Dezentralisierung als Instrument der nachhaltigen Friedensicherung in Afrika?
Heute findet der Berliner Afrikakreis mit dem Thema: Dezentralisierung in Afrika – zum Scheitern verurteilt? statt. Und schon wieder wird die Frage aufgeworfen, welche Maßnahmen die effektivste und die effizientesten wären um Frieden und Sicherheit auf dem Schwarzen Kontinent nachhaltig zu gewährleisten.
Neben Grenzstreitigkeiten, die nach der Entkolonialisierung immer wieder zum Krieg zwischen Nachbarländer in Afrika führten und somit ganze Teile des Kontinents in Elend und Armut zurückgeworfen haben, sind Inter-ethnischen Auseinandersetzungen Hauptursachen von Krieg in Afrika man denke nur an den Völkermord in Ruanda 1994 der ca. 800.000 bis 1.000.000 Menschen das Leben gekostete.
Dies rührt von der Tatsache her, dass sich die Inhaber der politischen Ämter wegen des Klientelismus und der Patronage sowie der ethnischen Solidarität nur einem Teil der Wählerschaft gegenüber verantwortlich fühlen. Dies sind ihre Familien und die ethnische Gruppen aus denen sie stammen. Folglich kümmern sie sich beispielsweise nur in ihren Heimatregionen um die Verbesserung der Infrastruktur, besetzen politische und wirtschaftliche begehrten Posten durch Bekannte und Verwandte und erteilen auf gleicher Weise die meisten Aufträge.
Diese ethnische Solidarität, die im Grunde genommen Teil der afrikanischen Tradition ist, stellt jedoch nicht nur ein Hindernis für die Demokratie dar, sie ist zugleich eine der Hauptursachen vieler in Afrika in den letzten 50 Jahren nach der Entkolonialisierung zustande gekommenen Bürgerkriegen. Denn Aufgrund der fehlenden Verteilungsgerechtigkeit in dieser überwiegend Ethnischorientierten Politik wächst eine große Unzufriedenheit bei anderen Ethnien bzw. Bevölkerungsgruppen, die nur bedingt an politischen sowie an wirtschaftlichen Aktivitäten sich beteiligen können. Hinzu kommt es, dass es meistens keine Hoffnung auf einen Ethnischen Wechsel bei der Regierung gibt. Entweder die Machthaber sind auf Lebenszeit an der Macht und werden bei Tod von den eigenen Kinder nachgefolgt, sog. Dynastisierung der Republik in Afrika (Togo, der demokratischen Republik Kongo und Gabun), oder sie werden durch Gewaltanwendung gezwungen die Macht aufzugeben, was dann in Krieg mündet.
Um mehr Gerechtigkeit unter den ethnischen Gruppen und somit eine nachhaltige Sicherheit und Frieden zu gewährleisten, ist die Dezentralisierung meines Erachtens ein unumgänlicher Schritt. Deshalb sollte hier die Frage lauten, welche Werkzeuge brauchen die Länder Afrikas, die überwiegend durch ethnische Vielfalt gekennzeichnet sind, um die Dezentralisierung zu vollziehen? Und hier dürfte die Afrikanische Union als Institution mit ihrer Sicherheitssystem in Frage kommen. Denn die Integration jeder ethnischen Gruppe in das politische sowie in das Wirtschaftssystem der jeweiligen Staaten wird entscheidend sein, ob die Afrikanische Union es schafft nachhaltig Frieden und Sicherheit auf dem Schwarzen Kontinent zu gewährleisten.