Von Multipolarität zur Unipolarität über Bipolarität und wieder zurück ?

Posted in diplomacy, german post, international relations, worth reading on Dezember 3rd, 2013 by valerie

Politische Macht entspringt der wirtschaftlichen Macht.

Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion, etablierten sich die USA als alleinige Supermacht und galten aufgrund ihrer unangefochtenen Vormachtstellung weitgehend als unantastbar. Die Terroranschläge des 11. Septembers 2001, zerstörten jedoch dieses Weltbild und brachten die Vulnerabilität des Hegemons zum Vorschein. Der Erkenntnis zugleich darüber, dass kein Land der Welt – nicht einmal die Vereinigten Staaten von Amerika – mächtig genug ist, um die Herausforderung des 21. Jahrhunderts wie beispielsweise den Terrorismus und die Umweltkatastrophen im Alleingang zu meistern und darüber, dass kein Land der Welt klein genug ist, um es zu unterschätzen, entstammte die Notwendigkeit des Multilateralismus. Gleichzeitig nahm die Weltordnung mit dem Aufkommen neuer Weltwirtschaftsmächten wie beispielsweise China eine Multipolare Struktur an. Nichtsdestotrotz haben die USA bis heute, zumindest, was die  Streitkräfte anbelangt ihre Hegemonialstellung beibehalten. Da die Wirtschaftsmacht Hand in Hand mit der politischen Macht geht, sind die neue Weltwirtschaftsmächte allen voran die Volksrepublik China bestrebt ihre wirtschaftliche Stärke in politische Macht zu konvertieren und diese auch auf der Weltarena zu demonstrieren. 

Vom Riese auf tönernen Füssen zur Weltwirtschaftsmacht und aufstrebende Supermacht

Aufgrund seines bemerkenswerten Wachstums konnte das Reich der Mitte einen rasanten Aufstieg „vom Armen Land“ zur zweitgrößte Volkswirtschaft der Erde nach den USA hinlegen. Aber Pekings Interessen gelten nicht nur der Wirtschaft. So will China nicht nur als Wirtschaftsnation fungieren. Das Reich der Mitte beabsichtigt sich einen Platz als Weltmacht bzw. Supermacht auf der internationalen Bühne zu sichern. Mit der am Montag gestarteten Mondmission hat Peking der Welt seine neue gewonnene Fähigkeiten gezeigt. Ob der Konflikt mit Japan auch der Machtdemonstration dient bleibt dahin gestellt. Fakt allerdings ist, dass Peking auf seinem Weg zur Weltmacht weniger Konflikte als viel mehr strategischen Partnern braucht um seine politische, wirtschaftliche sowie militärische Macht auszubauen und zu befestigen.

 

 

 

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Industrialisierung gegen Krieg

Posted in africa, diplomacy, Entwicklungspolitik, german post, international relations, safety policy, Sub-Saharan Africa on Februar 21st, 2013 by valerie

Afrika ist Inbegriff von Armut.

2011Yaounde_II 132Dieser Zusammenhang ist bereits eine Selbstverständlichkeit geworden. Dieser ist nicht mehr weg zu denken. Wenn Armut ein Kunstwerk wäre, dann wäre Afrika sein Meister. Mittlerweile gilt Armut als die von Afrika „hausgemachte Ware“. Aber Armut wird nicht nur in Afrika von Afrika gemacht, sondern ganz gezielt für Afrika systematisch produziert.

 

 

Armut ist Nährboden von Seuchen jeder Art, sowohl geistiger als auch physischer.

Armut begünstigt nicht nur die Kriminaltät, sondern auch den Terrorismus und den Krieg.

Dort wo Armut herrscht, müssen die Menschen tagtäglich ums nackte Überleben kämpfen. Dabei ist jedes Mittel recht.

Es herrscht ein immerwährender Krieg ums Wasser, Krieg um Rohstoffe, Krieg um Lebensmittel, Krieg um Medikamente. Krieg ums Überleben eben.

2011Yaounde_II 117Dort wo es Armut gibt, hat die Jugend keine Zukunft und wo die Jugend keine Zukunft hat, gehen ganze Generationen verloren. Das Resultat ist wiederum Armut. Ein Teufelskreis von dem Afrika seit Jahrzehnten vergeblich versucht sich zu befreien. Nachdem es aus der Kolonialisierung in eine bereits etablierte Welt entlassen wurde.

Erst wenn die Armut in Afrika beseitigt sein wird, wird es Frieden und Sicherheit geben. Nicht nur für Afrika, sondern auch für die ganze Welt. Wird es keine extremistische Kämpfe geben, wie sie gegenwärtig in Mali und Nigeria geführt werden. Wird es keine Völkermorde mehr geben, wie einst in Rwanda.

Wenn die Industrienationen zur Beseitigung der Armut in Afrika beitragen wollen, dann ist es an der Zeit effiziente ökonomische Maßnahmen zu ergeifen, die die Industrialisierung in Afrika maßgeblich vorantreiben werden.

Dies tun sie nicht, indem sie Afrika wie bisher ständig Sach- und Geldmittel in Form von Entwicklungshilfe spenden, oder indem sie Afrika lediglich als ihr Rohstoffreservoir und Absatzmarkt sehen. Sondern indem sie Afrika als vollwertigen Handelspartner behandeln und faire Handelsverträge mit den Ländern des Schwarzen Kontinents  schließen, die die Industrialisierung und die Wohlfahrt tatsächlich fördern.

Was nutzen die Verträge wie das Lomé Abkommen, wenn es den afrikanischen Ländern zwar eingeräumt wird uneingeschränkt Industrieerzeugnisse, die sie ohnehin nicht produzieren in die Industrieländer ausführen, während sie nur eingeschränkt Agrarerzeugnisse in deren Produktion sie spezialisiert sind einführen dürfen?

Manch einer sieht darin die Förderung der Industrialisierung schlechthin. Aber wie wettbewerbsfähig sind die Länder Afrikas in der sich globalisierenden Welt, vor allem wenn bedacht wird, dass ihnen der Freihandel im Rahmen der Strukturanpassungsprogrammen auferlegt wurde und daher über keine Instrumente zum Schutz der heimischen Industrie verfügen. Wäre die Ausfuhr der Argrarerzeugnissen uneingeschränkt, könnten die afrikanischen Länder die daraus resultierenden Mehreinnahmen für die Förderung ihrer eigenen Industrie verwenden. Indem diese zum Beispiel in den Aufbau der Infrastruktur reinvestieren wurden deren Zustand immer noch sehr zu wünschen übrig läßt. Jedoch eine der wichtigen Voraussetzungen für Industrialisierung ist.

Sie könnten als ein Markt mit beinahe einer Milliarde an Konsumenten, auch Handel miteinander betreiben, was bisher aus mangelnder Diversifizierung nicht der Fall ist. Sie bieten alle die selben Produkte – natürliche Rohstoffe –  an.

Die fortschreitenden Industrialisierung würde nicht nur die Armut nachhaltig beseitigen, sondern auch extremistische Kämpfe und Völkermorde sowie Terrorismus  maßgeblich reduzieren. Frieden und Sicherheit wären somit längerfristig hergestellt.

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Relevanz der Terrorismusbekämpfung für das öffentliche Leben

Posted in diplomacy, german post, international relations, politics, safety policy on August 1st, 2009 by valerie

Der Preis der Sicherheit im 21. Jahrhundert

Von in der Bundesrepublik Deutschland geführten Diskussion über den Abschuss von Terroristen gekaperten Flugzeuge, bis zum  Fluggast– und Bankdaten Austausch zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika, hin zur übermäßigen Videoüberwachungen in Großbritannien. Die Staaten bleiben nicht untätig, was die Terror-Prävention anbelangt. Doch obgleich sich diese Maßnahmen als effizient für die Terrorbekämpfung und -Vorbeugung erweisen, so sind sie doch wegen ihrer Beeinträchtigung der persönlichen Freiheit sehr umstritten.

1. Abschuss von von Terroristen gekaperte Flugzeuge in Deutschland

Nachdem wir über das Für und Wider des Abschusses der von Terroristen gekaperten Flugzeuge an der Uni heftig diskutiert haben und aufgrund der stark auseinander klaffenden Meinungen zu keinem Konsens kamen, befragte ich auch mein Umfeld, wie es zu diesem Thema steht. Ich war an diesem Thema besonders interessiert, weil ich zu diesem Zeitpunkt für eine Seminararbeit über: Neuartige Bedrohungen und ihre Relevanz für das öffentliche Leben in unserer Gesellschaft recherchierte.

Mein Freund der für den Abschuss plädierte, rechtfertigte sein Standpunkt unter anderen damit, dass die deutsche Soldaten in Afghanistan auch ihr Leben für den Kampf gegen den Terrorismus opferten. Ich erwiderte daraufhin, dass es ihre Arbeit sei, wofür sie sich bei ihrem Beitritt in die Armee, im Gegensatz zu den Passagiere im Flugzeug bewusst und freiwillig entschieden. Insofern könne in diesem Fall kein Vergleich  hergestellt werden, denn im Unterschied zu den in Afghanistan gefallenen Soldaten, würden die Grundrechte der Passagiere in den „Abschussflugzeugen“ beeinträchtigt, die im Art. 2 Absatz 2  Sätze 1 und 2 des Grundgesetzes niedergelegt sind und dessen genauer Wortlaut, wie folgt lautet: „Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich.“ die „Heiligkeit“ dieses Artikels wird durch sein Verfassungsrang hervorgehoben. Das Bundesverfassungsgericht hat 2006 deshalb die Abschussermächtigung  im Luftsicherheitsgesetzt für nichtig erklärt.

So werden andere Wege gesucht, die gleichzeitig der Terrorismusbekämpfung dienen sollten und dennoch die Menschenrechte beachten. Der Austausch der Fluggast- und Bankdaten zwischen den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union soll einen großen Beitrag leisten.

2. Übermittlung der Fluggast- und Bankendaten

Anders als der Abschuss der von Terroristen gekaperten Flugzeuge, greift die Übermittlung von Fluggast- und Bankendaten nicht unmittelbar in die Grundrechte ein. Nichtsdestotrotz warnen die Datenschützer vor dem Verstoß gegen das  informationellen Selbstbestimmungsrecht. Genauso verhält es sich mit der übermässigen Kameraüberwachungen, die in Großbritannien besonders ausgeprägt sind.

3. Kameraüberwachungen

Laut Spiegel-Magazin, hat kein demokratisches Land auf der Welt eine so hohe Kameradichte, wie Großbritannien. Rund 4,2 Millionen Überwachungskameras , fünf mal mehr als in Deutschland sollen es sein. Etwa 300 mal am Tag wird jeder Brite in der U-Bahn, im Bus, in der Innenstadt und beim betreten seiner Firma gefilmt, als Rechfertigung dieser Überwachung gilt der Kampf gegen dem Terrorismus (Spielgel-Serie: Die Erfindung der Deutschen in: der Spiegel, Nr. 4 22.01.2007, S.92-96). So wurde die Identität einer der Attentäter vom 11. September Mohammed Atta und diejenige der Kofferbomber vom Kölner Hauptbahnhof im Sommer 2006 ermittelt. Es geht hier also um die Maximierung der Sicherheit, inwieweit aber die Sicherheit tatsächlich durch die Kameraüberwachung maximiert wird ist umstritten. Allerdings ist Fakt, dass sie genauso, wie die Übermittlung der Fluggast- und Bankdaten, gegen das informationelle Sebstbestimmungsrecht vertoßt und schränkt damit auch die Freiheit der Bürger ein.

Dies ist der Preis, den der Weltbürger  im Informations- und Globalisierungszeitalter, welches das 21. Jahrhundert kennzeichnet, bezahlen muss, um sich einigermaßen noch „sicher“ zu füllen. Denn eine uneingeschränkte Freiheit ohne Sicherheit, keine vollkomene Freiheit sein kann.


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China und Afrika: Partnerschaft auf Augenhöhe oder Weichenstellung für eine erneute Eroberung?

Posted in africa, diplomacy, economic policy, english post, french post, german post, international relations, migration, off topic, politics, Sub-Saharan Africa, worth reading on Juli 23rd, 2009 by valerie

Afrika rückt immer mehr in den Fokus der internationalen Aufmerksamkeit, und dies nicht mehr nur, wie bisher, ausschließlich als Krisen- ja Katastrophenkontinent.

Tatsächlich wurde Afrika bislang zumeist nur mit Chaos, Armut, Krankheit, Hunger, Krieg, Analphabetismus, Korruption, Kapital- und Menschenflucht sowie Staatszerfall assoziert. Gegenwärtig findet eine Korrektur dieser Perspektive statt: Von immer mehr Politiker (wie der Bundespräsident Horst Köhler , der Bundeswirtschaftsminister Karl -Theodor zu Guttenberg oder die Bundeskanzlerin Angela Merkel), Wissenschaftler, Ratingagenturen, Wirtschaftskammern und Unternehmensmanagern wird der Kontinent als potenziell mächtiger und künftig unverzichtbarer Handels- und Kooperationspartner wahrgenommen und dementsprechend gepriesen.

Nicht zuletzt aufgrund der sich weltwiet verschärfenden Rohstoffkonkurrenz gewinnt der Schwarze Kontinent zunehmend an Attraktivität. Dies unterstreicht der 2006 in Peking stattgefundene CHINA-AFRIKA- Gipfel und die Hervorhebung Afrikas auf dem G-8 Gipfel 2007 in Heilligendamm. Der Blick nach Afrika wandelt sich, an die Stelle des Pessimismus tritt ein Verhalten-vorsichtiger Optimismus.

Afrika ist somit im Rampenlicht des Weltgeschehens katapultiert worden.

Während des Westen nach dem Kalten-Krieg seinen Einfluss auf dem Kontinent reduzierte und Afrika nur noch als wirtschaftliche Randregion und politisch Handlungsunfähig betrachtete -eben vergessener Kontinent-, erkannte das Reich der Mitte die weltpolitische und wirtschaftliche Bedeutung Afrikas und nutzte durch seine offensive und flächedeckende Entwicklungs-, Handels-, Investitions-, Kredit– und Migrationspolitik das Gebot der Stunde, um seine Rohstoff- und Energiesicherung auf dem Schwarzen Kontinent voranzutreiben.

Nun werden in dem Westen die Stimmen laut, die in China nicht nur ein Neokolonialist, sondern auch ein Eroberer und Sklavenhalter sehen und wollen Afrika deshalb vor ihm schützen.

Dabei ist Afrika nach der Entkolonialisierung längstmündig geworden und durchaus in der Lage eigene Entscheidungen zu treffen und seine Kooperationspartnern frei auszusuchen.

Fakt ist, das Schicksal der Afrikaner liegt weder in der Hand des Westens noch in deren Chinas.

Afrika selbst hat die Macht über sein Schicksal zu entscheiden und trägt dafür auch die volle Verantwortung. Je nachdem er sich verhalten wird könnten die drei folgenden Szenarien auftreten:

1. Afrika legt sowohl seine wirtschaftlichen als auch seine politischen Kräfte zusammen, profitiert von der chinesischen Dynamik, betreibt eine einheiliche Außenpolitik, sowohl mit China als auch mit dem Westen und meistert gemeinsam die Herausforderungen, lernt mit einer Stimme zu sprechen.

Die Afrikanische Union und Einheit wird ernsthaft und ohne Vorbehalt vollzogen. Der Kontinent steigt in der Folge als gleichberechtigte Weltmacht auf.

2. Aufgrund der Ungleichverteilung der natürlichen Ressourcen profitieren nicht alle Länder Afrikas südliche der Sahara von dem einsetzenden Industrialisierungsprozess gleichermaßen. Die Einigung der Afrikaner im Hinblick auf die afrikanische Union ist nicht in Sicht.

Einzelne Staaten setzen auf Alleingänge, profilieren sich auf Kosten anderer Staaten und bilden sich zu hegemonialmächte heran.

Die bereits existierenden regionalen Zusammenschlüsse, wie die Zentralafrikanische Wirtschafts- und Währungsgemeinschaft (CEMAC) und die Westafrikanische Wirtschafts- und Währungsunion (UEMOA), verfestigen sich. Diese Option dürfte weder nachhaltige Sicherheit noch dauerhafte Stabilität bieten, da die Instabilität in den abgehängten Nachbarstaaten zur Destabilisierung dieser Systeme führen würde.

3. China übernimmt dank der Einbürgerung der auf dem afrikanischen Boden immer hoher werdenden Zahl seiner Landsleute undihre dadurch entstandenen Partizipationsrechte, nach der wirtschaftlichen auch die politische Kontrolle über Subsahara Afrika. Der Rückfall in den kolonialen Imperialismus ist eingeleitet: Kampf um Rohstoffe, menschliche Ressourcen und Territorien. Afrika unter fremder Herrschaft.

Afrika hat also die Wahl und wird entweder die richtigen Entscheidungen oder die falschen für sich treffen. Da die Machthaber der alten Generation es versäumt haben die richtige Entscheidungen für das Gemeinwohl zu treffen, liegt nun in der Verantwortung der jüngeren Generation dies zu schaffen.

Was China angeht macht es nur, das was jedes Land auf der  Internationalen Arene macht: konsequent seine eigene Interessen vertreten.

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Nabucco-Pipeline als Gewährleistung der Gasversorgung?

Posted in diplomacy, german post, international relations, politics on Juli 13th, 2009 by valerie

Dependenz ist immer mit Unsicherheit verbunden, ob von Russland oder von Zentralasien.

Es liegt bekanntlich im Interesse eines jeden Staates, sich nicht einseitig abhängig von einem anderen machen zu lassen, um weiterhin souverän und handlungsfähig zu bleiben.

Sollte die Dependenz trotzdem eine Notwendigkeit darstellen, dann ist es klug für ein Staat diese möglichst zu diversifizieren.  Diversifizierung verleiht hier einen Unsicherheits mindernden Effekt ist jedoch kein Garant für Sicherheit. Wie die Finanzkrise gezeigt hat, neigen die Staaten in Notsituationen dazu, ihre Handlungen maßgeblich an Nationalinteressen zu orientieren, bevor sie global denken.

Nachdem Ende 2008 Anfang 2009 der aufgeflammte Gastreit zwischen der Ukraine und Russland die Gasversorgung der Europäischen Länder zu gefährden schien, wurde vehement in Europa über alternative Pipeline-Routen diskutiert, die die EU von der größeren Abhängigkeit von russischem Gas befreien würden.

Mit dem Bau der Nabucco-Pipeline, die von der türkischen Ostgrenze bis nach Österrreich führt, möchte die EU dieses Ziel erreichen und Europa mit zentralasiatischem Gas versorgen.

Heute war der Tag an dem ein entscheidender Schritt in diese Richtung besiegelt wurde. Aufgrund des in Ankara zwischen der Türkei und den vier EU-Staaten unterzeichneten Abkommens, wurde die Grundlage für den Bau der Nabucco-Pipeline  geschaffen. Ginge es um den EU-Kommissionpräsidenten José Manuel Barroso, hätte der Bau am liebsten heute auch begonnen. So schnell will sich die EU von den Ketten Russlands, was die Gasversorgung anbelangt, befreien und somit unabhängig sein.

Die Frage ist, ob die EU mit diesem Schritt die Verletzbarkeit – die mit der übermäßigen Abhängigkeit von ausländischer Energieversorgung einhergeht – dadurch reduziert, ob es hier nicht lediglich eine Verlagerung der Dependenz stattfindet, die in Zukunft auch Europa zum Verhängnis werden könnte.

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