Rohstoffblase, Internetblase, Immobilienblase: Reaktionfähigkeit des Nationalstaates

Posted in africa, economic policy, german post, international relations, off topic, Wirtschaftspolitik on Mai 14th, 2010 by valerie

Aufgrund ihres Rohstoffs- und Ressourcenreichtums und der Attraktivität ihrer Cash-Crops auf dem Weltmarkt,  fusste die Wirtschaft der meisten Staaten Afrikas südlich der Sahara – in den 60er Jahren nach der Entkolonialisierung – überwiegend auf  Einnahmen aus Rohstoff- und Cash-Cropshandel mit dem Staat als wichtigster Arbeitsgeber und Investor.

Analog zu der Immobilienblase 2007, platzte die Rohstoffblase aufgrund der vorangegangenen Rohstoffpreisschocks der 80er Jahre. Die meisten Volkswirtschaften des Schwarzen Kontinents erlitten massive Einnahmenausfälle, die sie am Rande des Bankrotts  führten.

Ich errinnere mich daran, dass die ersten Sparmaßnahmen der Regierung darin bestand, das Gehalt der Beamten erst bis zu 70% zu kürzen. Da diese unmittelbare Sparmaßnahme  nur den Effekt eines Tropfen auf dem heißen Stein hatte, diente das komplette Einfrieren der Gehälter als nächster Schritt . Ich spürte dies als Kind, da die halbstaatliche SODECAO bei der mein Vater damals als Vortand arbeitete von Heute auf Morgen pleite ging und er unerwartet mit allen Konsequenzen in die Frührente versetzt wurde.

Plötzlich gab es nicht mehr genug  zu essen. Aus drei Mahlzeiten am Tag, wurde nur noch eine. Nicht einmal die Schulbeiträge, die ihm so wichtig waren und die pro Trimestre erhoben werden sollten, war er noch in der Lage zu entrichten. Dann folgten die Strom- und Wasserrechnungen, die sich stapelten und der Vermieter, der genauso betroffen war, lies auch wegen den Mietrückständen nicht mehr locker. Schließlich war das Leben in der Stadt nicht mehr finanzierbar, so zogen wir ins Dorf zurück, da wo man von dem lebt, was man selbst anbaut. Nicht nur wir waren von den Folgen dieser Krise so betroffen, sondern die Gesamtbevölkerung Kameruns.

Diese Wirtschaftskrise traf meine Familie besonders hart, da mein Vater alles auf Kakao gesetzt hatte. Er arbeitete nicht nur für eine Firma die Kakao Erzeugnisse verarbeitete, er investierte auch sein gesamtes Vermögen in den Anbau von einer 43 Hektars Kakaoplantage, die nicht nur als zweites Standbein für die Ernährung seiner Kinder, sondern auch als seine Altersvorsorge fungierte. Da Kakao auf dem Weltmarkt nicht mehr attraktiv war, sanken die Preise dementsprechend bis zu 70%. Die gesamten Ernten die danach folgten waren quasi wertlos. Ich erinnere mich daran, dass mein Vater sich am Anfang weigerte sein Kakao unter diesen Bedingungen zu verkaufen, er dachte die Situation wurde sich ganz schnell wieder verbessern. Es wurde jedoch schlimmer und er erlitt einen Herzinfarkt und starb.

Da die entstandene Wirtschaftskrise keinen Sektor ersparte, wurden selbst die eigenen Erspanisse eingefroren. Die meisten menschen in Kamerun hatten die Ursachen dieser Krise jedoch nicht verstanden. Sie brachten sie eher mit Demokratie, Missmanagement und Korruption in Verbindung. Da es unmittelbar davor einen Regierungswechsel gegeben hatte.

Die alte Diktatur unter der es Kamerun wirtschaftlich sehr gut ging und die neue „Demokratie“, die aufgrund der Überschneidung mit den Entwicklungen auf dem Weltmarkt,  Unheil erzeugte. Wir alle klagten deshalb, dass die Lebensbedingungen unter der Diktatur besser gewesen wären, da man durch Arbeit eine gewisse Lebensqualität hat erreichen können und trauerten ihr nach. Die Demokratie jedoch versprach die Freiheit aber mit ihr war das Unheil entstanden, dachten wird zumindest. Wie frei kann also ein Volk sein das hungert und das seine Kinder nicht einschulen und ihnen deshalb keine Zukunftsperspektive anbieten kann?

Diese Denkweise blieb bis ich hier in Deutschland mein Studium der Politikwissenschaft aufnahm bei mir verankert.

Als ich dann meine Diplomarbeit über Kamerun verfasste und ich die Möglichkeit dadurch bekam die wahren Hintergründe dieser Wirtschaftskrise auf dem Grund zu gehen, habe ich verstanden welches Unrecht wir unserem Staatsmann und der Demokratie durch unsere Ingnoranz teilweise getan haben.

Die damalige Wirtschaftskrise war weniger auf die Demokratie und auf Missmanagement sowie Korruption als viel mehr auf die Entwicklungen auf dem Weltmarkt zurückzuführen.

Die seit 2007 aus den USA ursprüngliche und inzwischen global gewordene Wirtschafts- und Finanzkrise und die ergriffenen Maßnahmen für die Milderung ihrer Folgen, insbesondere die aktuelle Maßnahmen um den Staatsbankrott in Griechenland zu verhindern, wecken in mir ein Gefühl der tiefen Bewunderung für mancher Staatsmänner Afrikas südlich der Sahara. Denn entgegen der verbreiteten Meinung die  miserable Wirtschaftslage der hochverschuldeten armen Ländern zu denen die meisten  Staaten Afrikas in Zuge der Rohstoffpreisschocks der achtziger Jahre rangieren, sei wegen  der schlechten Regierungsführung, Missmanagement und Korruption entstanden, zeigt die aktuelle Wirtschaftskrise die Ohnmacht der Nationalstaaten gegenüber Entwicklungen auf dem Weltmarkt seien sie hoch- oder minderentwickelt.

Dennoch bleibt die Frage der Reaktionsfähigkeit der verschiedenen Staaten bei der Abwehr von den Folgen, die aus solchen Blasen entspringen unterschiedlich. Ob ein Staat in der Lage ist sich selbst zu helfen oder auf die Dritthilfe angewiesen ist.

Dieses System der Selbsthilfe müssen die afrikanische Staaten spätestens nach der aktuellen Finanzkrise aufbauen.

Denn aufgrund der Unvorhersehbarkeit solcher Blasen ist lediglich die Frage der Reaktionsfähigkeit der betroffenen Staaten ausschlaggebend.

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Wahlkampf geführt auf Basis der altersbedingten Wahlbeteiligung!

Posted in economic policy, german post, politics, Wirtschaftspolitik on Juli 14th, 2009 by valerie

Dem Bundesminister für Arbeit Olaf Scholz (SPD) wird sein Festhalten an Rentenerhöhungen aus zwei Hauptgründen vorgeworfen. Erstens wegen der schwierigen Situation auf dem Arbeitsmarkt im Bezug auf die aktuelle Wirtschaftskrise, die dem Fiskus mittelfristig Ausgabenerhöhungen und Einnahmenausfälle verursacht.

Zweitens aufgrund des demographischen Dilemmas, das in Deutschland Ausdruck  in der Alterung der Bevölkerung und dem Rückgang der Geburten findet, wird der Generationenvertrag langfristig in Frage gestellt. Denn aller Wahrscheinlichkeit nach werden verhältnismäßig in Zukunft immer weniger Arbeitsnehmer für mehr Rentner in die Rentenkasse zahlen, was zwangsläufig, die Rentenzahlungen nach unten drücken dürfte.

Da es aus Sicht seiner Kritiker in Anbetracht der erwähnten Probleme keine logische Rechtfertigung für dieses Versprechen der Rentengarantie gibt und aufgrund der bevorstehenden Bundestagswahl, wird es auf das Konto des Wahlkampfes verbucht. Da die Rentner mit 26 Millionen ja einen bedeutenden Anteil der gesamten Wahlberechtigten ausmachen.  Nicht nur die aktuellen Rentner dürften von diesem Beschluss profitieren, der Rentenkürzungen ausschließt, sondern auch die künftigen Rentner, d.h. Menschen die kurz vor ihrer Renteneintrittsalter stehen.

Wahlbeteiligung nach Altersgruppen 1953 - 2002 *

Wahlbeteiligung nach Altersgruppen 1953 - 2002

Nach einem Blick in die Wahlbeteiligung nach Altersgruppe ist es ersichtlich, dass dieser  Bevölkerungsanteil für den Wahlkampf um so wichtiger ist. Die Wahlbeteiligung der Rentner ist höher als diejenige der übrigen Wahlberechtigten. Dies zeigt ein Bericht der Bundeszentrale für die politische Bildung. Die Kalküle des SPD Ministers sind demnach in Grunde genommen clever. Bleibt nur für die Partei zu hoffen, dass die Rechnung am Wahlabend für sie aufgeht.

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Merkel Besuch bei Barack Obama: Global Governance?

Posted in german post, international relations, politics on Juni 25th, 2009 by valerie

Interdependenz und Souveränität

Das Gebot der Nichteinmischung in Innere Angelegenheiten ist in Zeiten der Globalisierung ein stark umstrittenes Thema.

Denn mit der aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrise, wird die Verflechtung der Staaten miteinander und die Angewiesenheit der Staaten aufeinander deutlicher den je, dass die Frage der selbständigen Handlungsfähigkeit der jeweiligen Regierungen in Frage gestellt wird.

Dass die Staaten in Rahmen der internationalen Organisationen und Regimen aufeinander Einfluss nehmen können ist zu eine Selbstverständlichkeit geworden aber, dass ein Regierungschef ein Staatsbesuch nutzt, um die wirtschaftspolitische Entscheidungen anderer Regierung  zu beeinflussen, tendiert in Richtung einer direkten Einmischung in inneren Angelegenheiten.

Die afrikanischen Länder sind es gewohnt, das der Westen ihnen immer versucht zu zeigen, wo es lang geht, ob die Amerikaner sich von der Bundeskanzlerin sagen lassen wollen, wie und ab wann sie beginnen sollten ihr enormes Haushaldefizit  zurückzufahren ist eine andere Frage. Noch unwahrscheinlicher ist es, dass  the „Buy American“-Klausel aufgrund des Druckes der Bundeskanzlerin modifiziert wird. Denn obwohl die Wirtschaftskrise inzwischen weltweit sein Unwesen treibt, so ziehen die Staaten doch innere Lösungen vor, selbst die EU-Länder  macht hier keine Ausnahme.

Darüber hinaus, was das Thema Haushaltdefizit anbelangt,  kann die Bundeskanzlerin schlecht einen Finger auf Amerika zeigen, denn angesichts dem gestern vom Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) präsentierte Etat-2010, sollte sie weiterhin darauf beharren, dass es mit ihr keine Steuererhöhungen gäbe, dann sehe es noch schwärzer für den Schuldenstand in Deutschland aus, als dies ohnehin schon der Fall ist.

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Finanzkrise – Bankenkrise – Wirtschaftskrise – bald Sozialkrise?

Posted in german post, politics on Juni 9th, 2009 by valerie

Aus den Schwächen der einen entspringen oft die Stärken für die anderen. Anders formuliert: Was dich tötet kann mich unter Umständen retten.

Bei den jeweiligen Krisen sei es die Finanz-, die Banken- oder die Wirtschaftkrise gibt es  auf jeder Ebene Gewinner und Verlierer.

Abwrackprämie, die Rettung von Opel, Finanzierung der Kurzarbeit, Übernahme der Hypo Real Estate, einmaliger Kinderzuschuss …

„Die Fiskalpolitik der großen Koalition beschränke sich nur auf die Rettung der Großkonzerne. Der Mittelstand bliebe sich selbst überlassen.“ Dies sind die Wörter mit denen Guido Westerwelle Parteivorsitzender und Spitzenkandidat der FDP seine Kritik an das Krisenmanagement der Großen Koalition formuliert. Seine Aussage zur Folge, seien in dieser Hinsicht die Großkonzerne die Gewinner und der Mittelstand der Verlierer bei den Rettungsmaßnahmen der Bundesregierung im Bezug auf die Wirtschaftskrise.

So gesehen haben sich mittlerweile zwei Lager gebildet, die einander gegenüber stehen. Die Bevorzugten und die Vernachläßigten. Genauso verhält es sich mit der Abwrackprämie und dem Kinderzuschuss, die auf den Wahlplakaten der ÖDP gegenübergestellt werden um daraus abzulesen, dass der Staat nicht nur falsche Prioritäten setzt, sondern, dass der Stellenwert des Nachwuchses zweitrangig ist.

Aufklären und nicht manipuluieren!

Andere Beispiele könnten hier noch herangezogen werden. Fakt jedoch ist, dass die Finanzkrise, nachdem sie die Banken und selbst die Wirtschaft infiziert hat – mit Nachhilfe mancher Parteien, deren Aufklärung sich als unvollständig und mangelhaft erweist –  zur  sozialen Destabilisierung führen kann.

Deshalb sollten die jenige, die Wahlkampf betreiben nicht vergessen, dass sie als Meinungsbildner auch eine große soziale Verantwortung tragen. Die Informationsverzerrung kann manchmal zu Ergebnissen fürhren, dessen Ausmaß nicht einzuschätzen ist. Die Geschichte sollte hier als Lehrmeister dienen.

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