Direktwahl des Bundespräsidenten?

Posted in german post, politics on Mai 25th, 2009 by valerie

Der Bundespräsident Horst Köhler ist am Samstag in seinem Amt bestätigt worden, dies entspricht Umfrage zurfolge den Wunsch der Mehrheit (70%)  der Bevölkerung.

Die Frage aber steht immer noch im Raum, wie dieses Amt künftig besetzt werden sollte. Während der aktuelle Amtsinhaber für eine Direktwahl plädiert, gehen dem Handelsblatt (siehe Artikel auf handelsblatt.com) zur Folge die CDU und CSU dieser Idee auf Distanz, mit der Begründung, dass dies zur  Macht- und Kompetenzverschiebung vom Kanzleramt zum Schloss Bellevue führen würde.

So gesehen ist dieses Bedenken begründet, denn durch eine direkte Legitimation würde dem Bundespräsidenten ein ganz anderes Gewicht in der Politik verliehen. Und dies zu Ungunsten des Bundeskanzlers bzw. der Bundeskanzlerin. Dies wäre ja auch nicht im Sinne der Väter und Mütter des Grundgesetztes, die nach den Erfahrungen mit der Weimarer Verfassung – die ungewollt als Grundlage für den Despotismus des Nationalsozialismus diente – dem Bundespräsidenten gezielt überwiegend nur noch repräsentative Aufgaben verliehen.

Es gibt jedoch eine zweite Lösung, diese sieht wie in dem vergangenen Artikel zu diesem Thema schon ausgeführt, die Möglichkeit einer unbegrenzten Mandatsausübung eines Bundespräsidenten/in vor.

D. h. Art. 54  Abs 2  Satz 2 des Grundgesetztes müsste umformuliert werden und zum Beispiel, wie folgt lauten: „Anschließende Wiederwahl ist beliebig zulässig“.

Das Staatsoberhaupt  müsste zwar in regelmäßigen Abstände (fünf Jahre)  in seinem Amt immer wieder bestätigt werden,  es stunde ihm allerdings  frei sich immer wieder zur Wahl zu stellen, und die Volksvertretung hätte weiterhin die Möglichkeit ihn wieder zu wählen oder nicht.

Es wäre Schade, wenn – um nur den Formalitäten gerecht zu werden – ein für die Bevölkerung bedeutenden Bundespräsidenten nur nach zwei Mandaten das Amt wieder  frei räumen müsste.

Eine der Voraussetzungen der Demokratie heißt Wechsel, aber wie viel Wechsel verkraftet die Bevölkerung überhaupt? Wo, wann und wieviel Wechsel ist gut für den Bürger?

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Köhler contra Schwan (2)

Posted in german post, politics on Mai 19th, 2009 by valerie

Im Gegensatz zu Schwan spricht Köhler eine Sprache, die nicht nur von jeder Gesellschaftsschicht in der Bundesrepublik Deutschland,  sondern auch genauso weltweit verstanden wird.

Bei Schwan hat man nach jeder Rede oder  jedem Interview eher das Gefühl, dass man nochmal in die Schule gehen müsste um sie zu verstehen, oder dass man einen Code braucht um ihre Botschaft zu entschlüsseln.

Sie erweckt den Eindruck, dass ihre Reden nur an eine bestimmte ausgewählte Zielgruppe gerichtet sind. Ein Bundespräsident bzw. Bundespräsidentin der/die das höchste Amt im Bundes als Staatsoberhaupt inne hat und die Integrität des Volkes sowohl nach Innen als auch nach Außen verkörpert, muss es schaffen, dass sich das Volk mit ihm/ihr identifiziert. Es ist jedoch schwierig sich mit jemanden zu identifizieren dessen Sprache man nicht versteht.

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Köhler contra Schwan!

Posted in german post, politics on Mai 19th, 2009 by valerie

Die Rechtstaatlichkeit ist zweifellos eine große Errungenschaft der Demokratie und die Gewaltenteilung das Merkmal der Rechtstaatlichkeit schlechthin.

Allerdings aufgrund der Begrenzung der Mandatsdauer bestimmter Ämter, zum Beispiel jenes des Bundespräsidenten nur auf zwei Mandaten (jeweils fünf Jahre), finde ich die temporale Ebene der Gewaltenteilung ein wenig willkürlich. Manche gute bis sehr gute, kompetente und vom Volk geliebte Politiker, sehen sich von ihr Amt gedrängt.

Dass die Mandatsdauer begrenzt sein sollte und die Politiker sich deshalb immer wieder zur Wahl zu stellen haben, um sich erneut die Bestätigung und Legitimierung des Volkes zu holen, steht außer Diskussion. Aber ein Bundespräsident, wie zum Beispiel Horst Köhler, wie gut er auch sein Amt führt, wie sehr sich die Bundesbürger auch mit ihm identifizieren, wie sehr er auch von ihnen gemocht wird, vielleicht bald aus seinem Amt gedrängt wird, und dies ohne direkte Mitwirkung des Volkes ist schade.

Denn durch die Wahl des Bundespräsidenten außschließlich durch die Bundesversammlung, stehen die Chancen von Schwan nicht unbedingt schlecht, sie ist zwar neben Sodann und Rennicke nicht die einzige Kontrahäntin Köhlers aber die einzige die ihm durchaus gefährlich werden könnte. Würde er hingegen direkt vom Volke gewählt, wäre seine Wiederwahl am kommenden Samstag reine Formsache. Siehe hierzu Wahlumfrage.de

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