Einseitige Abhängigkeit ist der erste Feind der Freiheit!

Einseitige Abhängigkeit ist Killer des Selbstbewusstseins!

Keine Entwicklungshilfe ohne Rohstoffsicherung!

Hat die Europäische Union bisher  Umschuldungen, Krediten, Schuldenerlasse und Entwicklungshilfe von Auflagen wie Demokratisierung, Rechtstaatlichkeit, Marktwirtschaft, Kampf gegen Korruption und gute Regierungsführung abhängig gemacht und dadurch – obwohl der Souveränität beeinträchtigend – die Modernisierung in Afrika eingeleitet. So möchte sie sich in Zukunft dieser Mittel, allen voran der Entwicklungshilfe, für ihre Rohstoffsicherung in Afrika bedienen. Tatsächlich plant sie die  Entwicklungshilfe  als Druckmittel  einzusetzen,  um sich einen besseren Zugang zum afrikanischen  Rohstoffmarkt zu sichern,  der gegenwärtig stark von China umworben und dominiert wird.

Und nach wie vor herrscht eine Sicht der Über- und Unterordnung vor.

Dabei verlangt eine echte Partnerschaft, wie dies der kürzlich aus dem Amt getretene Bundespräsident Horst Köhler im Gespräch mit der Zeitschrift für internationale Politik bereits im Jahre 2006 über das Thema Zukunftskontinent Afrika betonte, gleiche Augenhöhe.

Während das  europäische Lager immer noch glaubt, die Entwicklungshilfe – die immerhin einen bedeutenden Anteil der Einnahmen mancher afrikanischen Länder  ausmacht – instrumentalisieren zu müssen, um sich so Rohstoffquellen in Afrika sichern und somit auch den Vorsprung Chinas auf dem Schwarzen Kontinent abbauen zu können, behandelt China Afrika als  ebenbürtigen Handelspartner und setzt bei seinen Handelsbeziehungen dementsprechend nicht primär auf Konditionalität, sondern auf wirtschaftlich faires Instrumentarium, wie zum Beispeil günstige Kredite, Schuldenerlasse, Investitionen, Lockerungen der Zollbestimmungen und Nichteinmischung in den inneren Angelegenheiten.

Was die EU zu übersehen  scheint, ist dass mit dem aktuellen Wettlauf um afrikanische Ressourcen – da nicht nur China, sondern auch andere Akteure, wie zum Beispiel Russland, die USA, Brasilien, Saudi-Arabien (um nur diese zu nennen) genauso in der Rohstoffsicherung in Afrika involviert sind  – der Kontinent über eine noch nie da gewesene günstige Ausgangsposition aufgrund aus dem Vorhandensein verschiedener Haldelspartnern sich ergebende Substitutionsmöglichkeit verfügt und somit nicht mehr primär und ausschließlich auf die Europäische Entwicklungshilfe angewiesen ist.

Dieser Trend wird sich wegen der Verknappung der Energie nicht nur fortsetzen,  sondern auch verschärfen und könnte sogar die Ursache für zukünftige Konflikte  sein, wie dies  der  Global Trends 2025 transformed World vorausschaut : “perception of energy scarcity will drive countries to take action to assure their future access to energy supplies. In the worse case. This could result in interstate conflicts if government Leaders deem assured access to ernergy ressources for example, to essential for maintaining domestic stability and survival of their Regime.”

Der Rohstoffreichtum des Schwarzen Kontinents, war schon in Zeiten der Sklaverei und danach in Zeiten des Kolonialismus das Hauptobjekt der Begierde der daran beteiligten Akteure. Während diese Akteure durchaus daraus Profite erzielten und heute noch erzielen, hat Afrika trotz der hohen Begehrlichkeit dieses Reichtums und sein daraus resultierende Attraktivität auf dem Weltmarkt, es bis dato nicht geschafft diesen Rohstoff- und Ressourcenreichtum in ein “materielles”, in Form einer reellen Wirtschaft umzuwandeln und so die Chance zu steigern, diese Angewiesenheit auf Entwicklungshilfe maßgeblich zu reduzieren. So bleibt der Schwarze Kontinent auf dem Verhandlungstisch erpressbar, denn der Hahn kann jeder Zeit zugedreht werden.

Aufgrund ihres Rohstoffs- und Ressourcenreichtums und der Attraktivität ihrer Cash-Crops auf dem Weltmarkt,  fusste die Wirtschaft der meisten Staaten Afrikas südlich der Sahara – in den 60er Jahren nach der Entkolonialisierung – überwiegend auf  Einnahmen aus Rohstoff- und Cash-Cropshandel mit dem Staat als wichtigster Arbeitsgeber und Investor.

Analog zu der Immobilienblase 2007, platzte die Rohstoffblase aufgrund der vorangegangenen Rohstoffpreisschocks der 80er Jahre. Die meisten Volkswirtschaften des Schwarzen Kontinents erlitten massive Einnahmenausfälle, die sie am Rande des Bankrotts  führten.

Ich errinnere mich daran, dass die ersten Sparmaßnahmen der Regierung darin bestand, das Gehalt der Beamten erst bis zu 70% zu kürzen. Da diese unmittelbare Sparmaßnahme  nur den Effekt eines Tropfen auf dem heißen Stein hatte, diente das komplette Einfrieren der Gehälter als nächster Schritt . Ich spürte dies als Kind, da die halbstaatliche SODECAO bei der mein Vater damals als Vortand arbeitete von Heute auf Morgen pleite ging und er unerwartet mit allen Konsequenzen in die Frührente versetzt wurde.

Plötzlich gab es nicht mehr genug  zu essen. Aus drei Mahlzeiten am Tag, wurde nur noch eine. Nicht einmal die Schulbeiträge, die ihm so wichtig waren und die pro Trimestre erhoben werden sollten, war er noch in der Lage zu entrichten. Dann folgten die Strom- und Wasserrechnungen, die sich stapelten und der Vermieter, der genauso betroffen war, lies auch wegen den Mietrückständen nicht mehr locker. Schließlich war das Leben in der Stadt nicht mehr finanzierbar, so zogen wir ins Dorf zurück, da wo man von dem lebt, was man selbst anbaut. Nicht nur wir waren von den Folgen dieser Krise so betroffen, sondern die Gesamtbevölkerung Kameruns.

Diese Wirtschaftskrise traf meine Familie besonders hart, da mein Vater alles auf Kakao gesetzt hatte. Er arbeitete nicht nur für eine Firma die Kakao Erzeugnisse verarbeitete, er investierte auch sein gesamtes Vermögen in den Anbau von einer 43 Hektars Kakaoplantage, die nicht nur als zweites Standbein für die Ernährung seiner Kinder, sondern auch als seine Altersvorsorge fungierte. Da Kakao auf dem Weltmarkt nicht mehr attraktiv war, sanken die Preise dementsprechend bis zu 70%. Die gesamten Ernten die danach folgten waren quasi wertlos. Ich erinnere mich daran, dass mein Vater sich am Anfang weigerte sein Kakao unter diesen Bedingungen zu verkaufen, er dachte die Situation wurde sich ganz schnell wieder verbessern. Es wurde jedoch schlimmer und er erlitt einen Herzinfarkt und starb.

Da die entstandene Wirtschaftskrise keinen Sektor ersparte, wurden selbst die eigenen Erspanisse eingefroren. Die meisten menschen in Kamerun hatten die Ursachen dieser Krise jedoch nicht verstanden. Sie brachten sie eher mit Demokratie, Missmanagement und Korruption in Verbindung. Da es unmittelbar davor einen Regierungswechsel gegeben hatte.

Die alte Diktatur unter der es Kamerun wirtschaftlich sehr gut ging und die neue “Demokratie”, die aufgrund der Überschneidung mit den Entwicklungen auf dem Weltmarkt,  Unheil erzeugte. Wir alle klagten deshalb, dass die Lebensbedingungen unter der Diktatur besser gewesen wären, da man durch Arbeit eine gewisse Lebensqualität hat erreichen können und trauerten ihr nach. Die Demokratie jedoch versprach die Freiheit aber mit ihr war das Unheil entstanden, dachten wird zumindest. Wie frei kann also ein Volk sein das hungert und das seine Kinder nicht einschulen und ihnen deshalb keine Zukunftsperspektive anbieten kann?

Diese Denkweise blieb bis ich hier in Deutschland mein Studium der Politikwissenschaft aufnahm bei mir verankert.

Als ich dann meine Diplomarbeit über Kamerun verfasste und ich die Möglichkeit dadurch bekam die wahren Hintergründe dieser Wirtschaftskrise auf dem Grund zu gehen, habe ich verstanden welches Unrecht wir unserem Staatsmann und der Demokratie durch unsere Ingnoranz teilweise getan haben.

Die damalige Wirtschaftskrise war weniger auf die Demokratie und auf Missmanagement sowie Korruption als viel mehr auf die Entwicklungen auf dem Weltmarkt zurückzuführen.

Die seit 2007 aus den USA ursprüngliche und inzwischen global gewordene Wirtschafts- und Finanzkrise und die ergriffenen Maßnahmen für die Milderung ihrer Folgen, insbesondere die aktuelle Maßnahmen um den Staatsbankrott in Griechenland zu verhindern, wecken in mir ein Gefühl der tiefen Bewunderung für mancher Staatsmänner Afrikas südlich der Sahara. Denn entgegen der verbreiteten Meinung die  miserable Wirtschaftslage der hochverschuldeten armen Ländern zu denen die meisten  Staaten Afrikas in Zuge der Rohstoffpreisschocks der achtziger Jahre rangieren, sei wegen  der schlechten Regierungsführung, Missmanagement und Korruption entstanden, zeigt die aktuelle Wirtschaftskrise die Ohnmacht der Nationalstaaten gegenüber Entwicklungen auf dem Weltmarkt seien sie hoch- oder minderentwickelt.

Dennoch bleibt die Frage der Reaktionsfähigkeit der verschiedenen Staaten bei der Abwehr von den Folgen, die aus solchen Blasen entspringen unterschiedlich. Ob ein Staat in der Lage ist sich selbst zu helfen oder auf die Dritthilfe angewiesen ist.

Dieses System der Selbsthilfe müssen die afrikanische Staaten spätestens nach der aktuellen Finanzkrise aufbauen.

Denn aufgrund der Unvorhersehbarkeit solcher Blasen ist lediglich die Frage der Reaktionsfähigkeit der betroffenen Staaten ausschlaggebend.

Der Preis der Sicherheit im 21. Jahrhundert

Von in der Bundesrepublik Deutschland geführten Diskussion über den Abschuss von Terroristen gekaperten Flugzeuge, bis zum  Fluggast- und Bankdaten Austausch zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika, hin zur übermäßigen Videoüberwachungen in Großbritannien. Die Staaten bleiben nicht untätig, was die Terror-Prävention anbelangt. Doch obgleich sich diese Maßnahmen als effizient für die Terrorbekämpfung und -Vorbeugung erweisen, so sind sie doch wegen ihrer Beeinträchtigung der persönlichen Freiheit sehr umstritten.

1. Abschuss von von Terroristen gekaperte Flugzeuge in Deutschland

Nachdem wir über das Für und Wider des Abschusses der von Terroristen gekaperten Flugzeuge an der Uni heftig diskutiert haben und aufgrund der stark auseinander klaffenden Meinungen zu keinem Konsens kamen, befragte ich auch mein Umfeld, wie es zu diesem Thema steht. Ich war an diesem Thema besonders interessiert, weil ich zu diesem Zeitpunkt für eine Seminararbeit über: Neuartige Bedrohungen und ihre Relevanz für das öffentliche Leben in unserer Gesellschaft recherchierte.

Mein Freund der für den Abschuss plädierte, rechtfertigte sein Standpunkt unter anderen damit, dass die deutsche Soldaten in Afghanistan auch ihr Leben für den Kampf gegen den Terrorismus opferten. Ich erwiderte daraufhin, dass es ihre Arbeit sei, wofür sie sich bei ihrem Beitritt in die Armee, im Gegensatz zu den Passagiere im Flugzeug bewusst und freiwillig entschieden. Insofern könne in diesem Fall kein Vergleich  hergestellt werden, denn im Unterschied zu den in Afghanistan gefallenen Soldaten, würden die Grundrechte der Passagiere in den “Abschussflugzeugen” beeinträchtigt, die im Art. 2 Absatz 2  Sätze 1 und 2 des Grundgesetzes niedergelegt sind und dessen genauer Wortlaut, wie folgt lautet: “Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich.” die “Heiligkeit” dieses Artikels wird durch sein Verfassungsrang hervorgehoben. Das Bundesverfassungsgericht hat 2006 deshalb die Abschussermächtigung  im Luftsicherheitsgesetzt für nichtig erklärt.

So werden andere Wege gesucht, die gleichzeitig der Terrorismusbekämpfung dienen sollten und dennoch die Menschenrechte beachten. Der Austausch der Fluggast- und Bankdaten zwischen den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union soll einen großen Beitrag leisten.

2. Übermittlung der Fluggast- und Bankendaten

Anders als der Abschuss der von Terroristen gekaperten Flugzeuge, greift die Übermittlung von Fluggast- und Bankendaten nicht unmittelbar in die Grundrechte ein. Nichtsdestotrotz warnen die Datenschützer vor dem Verstoß gegen das  informationellen Selbstbestimmungsrecht. Genauso verhält es sich mit der übermässigen Kameraüberwachungen, die in Großbritannien besonders ausgeprägt sind.

3. Kameraüberwachungen

Laut Spiegel-Magazin, hat kein demokratisches Land auf der Welt eine so hohe Kameradichte, wie Großbritannien. Rund 4,2 Millionen Überwachungskameras , fünf mal mehr als in Deutschland sollen es sein. Etwa 300 mal am Tag wird jeder Brite in der U-Bahn, im Bus, in der Innenstadt und beim betreten seiner Firma gefilmt, als Rechfertigung dieser Überwachung gilt der Kampf gegen dem Terrorismus (Spielgel-Serie: Die Erfindung der Deutschen in: der Spiegel, Nr. 4 22.01.2007, S.92-96). So wurde die Identität einer der Attentäter vom 11. September Mohammed Atta und diejenige der Kofferbomber vom Kölner Hauptbahnhof im Sommer 2006 ermittelt. Es geht hier also um die Maximierung der Sicherheit, inwieweit aber die Sicherheit tatsächlich durch die Kameraüberwachung maximiert wird ist umstritten. Allerdings ist Fakt, dass sie genauso, wie die Übermittlung der Fluggast- und Bankdaten, gegen das informationelle Sebstbestimmungsrecht vertoßt und schränkt damit auch die Freiheit der Bürger ein.

Dies ist der Preis, den der Weltbürger  im Informations- und Globalisierungszeitalter, welches das 21. Jahrhundert kennzeichnet, bezahlen muss, um sich einigermaßen noch “sicher” zu füllen. Denn eine uneingeschränkte Freiheit ohne Sicherheit, keine vollkomene Freiheit sein kann.

Afrika rückt immer mehr in den Fokus der internationalen Aufmerksamkeit, und dies nicht mehr nur, wie bisher, ausschließlich als Krisen- ja Katastrophenkontinent.

Tatsächlich wurde Afrika bislang zumeist nur mit Chaos, Armut, Krankheit, Hunger, Krieg, Analphabetismus, Korruption, Kapital- und Menschenflucht sowie Staatszerfall assoziert. Gegenwärtig findet eine Korrektur dieser Perspektive statt: Von immer mehr Politiker (wie der Bundespräsident Horst Köhler , der Bundeswirtschaftsminister Karl -Theodor zu Guttenberg oder die Bundeskanzlerin Angela Merkel), Wissenschaftler, Ratingagenturen, Wirtschaftskammern und Unternehmensmanagern wird der Kontinent als potenziell mächtiger und künftig unverzichtbarer Handels- und Kooperationspartner wahrgenommen und dementsprechend gepriesen.

Nicht zuletzt aufgrund der sich weltwiet verschärfenden Rohstoffkonkurrenz gewinnt der Schwarze Kontinent zunehmend an Attraktivität. Dies unterstreicht der 2006 in Peking stattgefundene CHINA-AFRIKA- Gipfel und die Hervorhebung Afrikas auf dem G-8 Gipfel 2007 in Heilligendamm. Der Blick nach Afrika wandelt sich, an die Stelle des Pessimismus tritt ein Verhalten-vorsichtiger Optimismus.

Afrika ist somit im Rampenlicht des Weltgeschehens katapultiert worden.

Während des Westen nach dem Kalten-Krieg seinen Einfluss auf dem Kontinent reduzierte und Afrika nur noch als wirtschaftliche Randregion und politisch Handlungsunfähig betrachtete -eben vergessener Kontinent-, erkannte das Reich der Mitte die weltpolitische und wirtschaftliche Bedeutung Afrikas und nutzte durch seine offensive und flächedeckende Entwicklungs-, Handels-, Investitions-, Kredit- und Migrationspolitik das Gebot der Stunde, um seine Rohstoff- und Energiesicherung auf dem Schwarzen Kontinent voranzutreiben.

Nun werden in dem Westen die Stimmen laut, die in China nicht nur ein Neokolonialist, sondern auch ein Eroberer und Sklavenhalter sehen und wollen Afrika deshalb vor ihm schützen.

Dabei ist Afrika nach der Entkolonialisierung längstmündig geworden und durchaus in der Lage eigene Entscheidungen zu treffen und seine Kooperationspartnern frei auszusuchen.

Fakt ist, das Schicksal der Afrikaner liegt weder in der Hand des Westens noch in deren Chinas.

Afrika selbst hat die Macht über sein Schicksal zu entscheiden und trägt dafür auch die volle Verantwortung. Je nachdem er sich verhalten wird könnten die drei folgenden Szenarien auftreten:

1. Afrika legt sowohl seine wirtschaftlichen als auch seine politischen Kräfte zusammen, profitiert von der chinesischen Dynamik, betreibt eine einheiliche Außenpolitik, sowohl mit China als auch mit dem Westen und meistert gemeinsam die Herausforderungen, lernt mit einer Stimme zu sprechen.

Die Afrikanische Union und Einheit wird ernsthaft und ohne Vorbehalt vollzogen. Der Kontinent steigt in der Folge als gleichberechtigte Weltmacht auf.

2. Aufgrund der Ungleichverteilung der natürlichen Ressourcen profitieren nicht alle Länder Afrikas südliche der Sahara von dem einsetzenden Industrialisierungsprozess gleichermaßen. Die Einigung der Afrikaner im Hinblick auf die afrikanische Union ist nicht in Sicht.

Einzelne Staaten setzen auf Alleingänge, profilieren sich auf Kosten anderer Staaten und bilden sich zu hegemonialmächte heran.

Die bereits existierenden regionalen Zusammenschlüsse, wie die Zentralafrikanische Wirtschafts- und Währungsgemeinschaft (CEMAC) und die Westafrikanische Wirtschafts- und Währungsunion (UEMOA), verfestigen sich. Diese Option dürfte weder nachhaltige Sicherheit noch dauerhafte Stabilität bieten, da die Instabilität in den abgehängten Nachbarstaaten zur Destabilisierung dieser Systeme führen würde.

3. China übernimmt dank der Einbürgerung der auf dem afrikanischen Boden immer hoher werdenden Zahl seiner Landsleute undihre dadurch entstandenen Partizipationsrechte, nach der wirtschaftlichen auch die politische Kontrolle über Subsahara Afrika. Der Rückfall in den kolonialen Imperialismus ist eingeleitet: Kampf um Rohstoffe, menschliche Ressourcen und Territorien. Afrika unter fremder Herrschaft.

Afrika hat also die Wahl und wird entweder die richtigen Entscheidungen oder die falschen für sich treffen. Da die Machthaber der alten Generation es versäumt haben die richtige Entscheidungen für das Gemeinwohl zu treffen, liegt nun in der Verantwortung der jüngeren Generation dies zu schaffen.

Was China angeht macht es nur, das was jedes Land auf der  Internationalen Arene macht: konsequent seine eigene Interessen vertreten.

Dependenz ist immer mit Unsicherheit verbunden, ob von Russland oder von Zentralasien.

Es liegt bekanntlich im Interesse eines jeden Staates, sich nicht einseitig abhängig von einem anderen machen zu lassen, um weiterhin souverän und handlungsfähig zu bleiben.

Sollte die Dependenz trotzdem eine Notwendigkeit darstellen, dann ist es klug für ein Staat diese möglichst zu diversifizieren.  Diversifizierung verleiht hier einen Unsicherheits mindernden Effekt ist jedoch kein Garant für Sicherheit. Wie die Finanzkrise gezeigt hat, neigen die Staaten in Notsituationen dazu, ihre Handlungen maßgeblich an Nationalinteressen zu orientieren, bevor sie global denken.

Nachdem Ende 2008 Anfang 2009 der aufgeflammte Gastreit zwischen der Ukraine und Russland die Gasversorgung der Europäischen Länder zu gefährden schien, wurde vehement in Europa über alternative Pipeline-Routen diskutiert, die die EU von der größeren Abhängigkeit von russischem Gas befreien würden.

Mit dem Bau der Nabucco-Pipeline, die von der türkischen Ostgrenze bis nach Österrreich führt, möchte die EU dieses Ziel erreichen und Europa mit zentralasiatischem Gas versorgen.

Heute war der Tag an dem ein entscheidender Schritt in diese Richtung besiegelt wurde. Aufgrund des in Ankara zwischen der Türkei und den vier EU-Staaten unterzeichneten Abkommens, wurde die Grundlage für den Bau der Nabucco-Pipeline  geschaffen. Ginge es um den EU-Kommissionpräsidenten José Manuel Barroso, hätte der Bau am liebsten heute auch begonnen. So schnell will sich die EU von den Ketten Russlands, was die Gasversorgung anbelangt, befreien und somit unabhängig sein.

Die Frage ist, ob die EU mit diesem Schritt die Verletzbarkeit – die mit der übermäßigen Abhängigkeit von ausländischer Energieversorgung einhergeht – dadurch reduziert, ob es hier nicht lediglich eine Verlagerung der Dependenz stattfindet, die in Zukunft auch Europa zum Verhängnis werden könnte.