OBAMAs Gesundheitsreform

Posted in german post, Innenpolitik, politics on März 22nd, 2010 by valerie

Auch ohne Koalitionspartner ist Regieren keine einfache Sache!

Werden das Verhältniswahl- und das Mehrheitwahlsystem  gegenüber gestellt und die Frage aufgeworfen welches der beiden, der Regierungspartei mehr Spielraum zur Umsetzung ihrer Politik  lässt, dann wird spontan letzteres wegen der Abwesenheit eines Koalitionspartners besonders Gewicht beigemessen.

Die Realität jedoch sieht ganz anders aus, denn  genauso, wie eine Koalitionsregierung, muss  eine alleinregierende Partei,  die aus einer Mehrheitswahl hervorgeht,  abstriche und  zugeständnisse machen, sowie auf Kompromisse eingehen.

Die mittlerweile von Barack Obama im Repräsentantenhaus durchgeboxte Gesundheitsreform bescheinigt dies. (Zugeständnisse an Bart Stupak)

Hinzu kommt, dass der Amerikanische Präsident keinerlei über verschiedenen Druckmittel bzw. Disziplinierung- Instrumente im Gegensatz zum Regierungschef im parlamentarischen Regierungssystem verfügt.

Während die Bundeskanzlerin zum Beispiel auf die Fraktionsdisziplin und auf die Vertrauensfrage zurückgreifen kann um ihre Mehrheit zu disziplinieren,  stehen dem amerikanischen Präsidenten keine Druckmitteln zur Verfügung.

Er muss auf  Kompromisse, sowohl in der eigenen als auch  in der Opposotionellen Reihe eingehen. Denn die Abgeordnete (Repräsentanten und Senatoren) überwiegend lokale Interessen d.h. die Anliegen ihrer Wählerschaft vertreten. Stehen die bundes- und die lokale Interesse in Konflikt zueinander, dann kann es vorkommen, dass der Abgeordnete trotz der Zugehörigkeit zu der Regierungspartei dieser seine Stimme verweigert. Es sei denn ihm werden Zugeständnisse gemacht. Bart Stupak, der seine ablehnende  Haltung gegenüber der Gesundheitsreform aufgab, nachdem er Zugeständnisse bezüglich Abtreibungfinanzierung erhalten hatte ist ein aktuelles Beispiel hierfür.

Für einen Präsidenten bittet sich deshalb an,  Gesetzesentwürfe mit Elementen einzubringen, die zwar für die Realisierung des eigentlichen verfolgten Zieles nicht zwingend notwendig sind aber als Mittel zur Umsetzung des eingentlichen Zwecks in Form von Zugeständnisse und Kompromisse genutzt werden können.

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Barack Obama: An Afroamerican Dream

Posted in english post, politics on Juni 22nd, 2009 by valerie

It’s worth to Dream, to Fight and to Hope!

„He was the smartest boy in the Muskogee County School-for colored children. Everybody even remotely connected with the school knew this. The teacher always pronounced his name with profound gusto as she pointed him out as the ideal student. Once I heard her say: ‚if he were white he might, some day, become President.‘ „(John Henrik Clarke in: The Boy Who Painted Christ Black)

John Henrik Clarke (1915-1998) died elf years too early to see his dreams becoming a reality.

-With Barack Obama, his Black Boy is becoming President „despite“ his Color.

And

The Senate of the United State Of America apologize for slavery and racial discrimination during the Jim Crow Era.

It will still be a long way until Black people make for theirselve a great place in this World, but a new Era is beginning they just must not fail this new opprtunity.

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Anpfiff für Poligize

Posted in german post, off topic, politics on Februar 21st, 2009 by valerie

Nachdem ich aus meinem Geburtstagsrausch aufgewacht bin, ist es höchte Zeit ein Lebenszeichen von mir zu geben.

Das Jahr 2008 ist für mich in doppelter Hinsicht spannend zu Ende gegangen.  Genauso spannend hat sich 2009 angekündigt. Barack Obama ist zum ersten schwarzen Präsident Amerikas gewählt worden. Dieses Ereignis wird meines Erachtens möglicherweise als DAS Ereignis dieses Jahrhunderts in die Geschichte eingehen. Zwar wurde es von der seit 2007 andauernden und mit der Zeit virulent gewordenen Finanzkrise überschattet, aber die emotionale Spannung, die mit dem Wahlkampf Obamas einherging, hatte einen psychlogisch bedingten dämmenden Effekt auf uns alle im Bezug auf der Wahrnehmung dieser Finanzkrise.

In den zweieinhalb Monaten, die zwischen seiner  Wahl zum Präsidenten  der Vereinigten Staaten von Amerika und seine Vereidigung lagen, stieg die weltweite Spannung noch höher. Die Finanzkrise, die ihren Ursprung in den USA hatte und dessen Nebeneffekte sichbereits in der realen Wirtschaft spürbar machten, verstärkte den Ruf nach Obama. Von hier aus hätte ich gerne dieses einmalige – nicht alle Tage wiederkehrendes – Ereignis mit euch begleitet.

Ich war jedoch in der Endphase meines 14 monatigen andauernden Prüfungsprozesses, so dass ich die Geburt dieses „Kindes“ lange hinausgezögert habe. Nun ist Poligize endlich da.

Rechtzeitig im Superwahljahr geboren, zwar mit ein wenig Verspätung, was die Landtagswahl in Hessen anbelangt, die ja dieses offiziell eröffnet hat. Aber es kommen noch 4 Landtagswahlen, 8 Kommunalwahlen, die Europawahlen, die Bundespräsidentschaftswahl und das Beste natürlich zum Schluss die Bundestagswahl. Ich freue mich ganz besonders mit euch diese wichtigen Ereignisse zu begleiten.

Als ausländische Mitbürgerin verfüge ich über kein Wahlrecht und somit über kein Versammlungsrecht, so ist eine Parteizugehörigkeit für mich in Deutschland ausgeschlossen, ich empfinde zwar eine Sympathie für die eine oder  andere Partei, aber ich werde versuchen ganz objektiv und unparteiisch meine Kommentare zu gestalten. Ich freue mich von euch wahrgenommen und gelesen zu werden.

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