Zukunft der großen Koalition nach den Bundestagswahlen 2009

Posted in english post, french post, german post, Innenpolitik, migration, politics, Sub-Saharan Africa, worth reading on September 2nd, 2009 by valerie

Bruch oder Kontinuität?

Aufgrund der Egebnissen aktueller Umfragen, seien sie Parteien oder Kanditaten gerichtet, dürfte nicht mehr daran gezweifelt werden wer am Wahlabend der Sieger ist.  Aus diesem Grund, sollte weniger die Frage im Mittelpunkt der öffentlichen Diskussion stehen, wer am 27. September um etwa 18 Uhr die Bundesrepublik Deutschland führen wird als viel mehr wie der Koalitionspartner der CDU aussehen wird.  Rot, Gelb oder Grün.

Es sieht so aus als gäbe es nur noch so etwas wie eine Watergate-Affäre um die breite Sympathie, die Dr. Angela Merkel als Bundeskanzlerin in der breiten Bevölkerung genießt zu erschüttern. Nicht einmal eine Naturkatastrophe, wie das Elbehochwasser im 2002  könnte es noch schaffen, die SPD zum Sieg zu verhelfen,  dies wäre nur noch einen zusätzlicher Anlass für die Bundeskanzlerin ihre stärke noch einmal zu beweisen. Denn spätestens seit der Finanz- und Wirtschaftskrise hat sie ihre „leise Töne“ zum trotz ihre stärke und ihr selbstloses Engagement bewiesen.

So sind zum Beispiel die Diskussionen über die Verpflegung des deutsche Bank Chefs Josef Ackermann in den Räumen des Kanzleramtes anläßlich dessen 60. Geburtstages nur ein weiterer Beweis dafür, dass die Bundeskanzlerin ein unbeflecktes Hemd trägt. Weil dies in der Politikarena ein Wunder gleicht, wird  minuziös einen Anlass gesucht wie lächerlich er auch sein mag, um dieses Hemd vor dem 27. September 2009 zu beflecken und damit die Aussicht des Sieges der Bundeskanzlerin zu mindern.

Schon allein deshalb dürften ihre Sympathiewerte noch ansteigen und damit den Wunsch sie in die nächte Legislaturperiode als Bundeskanzlerin zu sehen. Ihr Sieg und damit dessen der CDU wird deshalb immer wahrscheinlicher. Aus diesem Grund sollte sich die Diskussion von nun an viel mehr um ihr Koalitionspartner drehen. Da sowohl die SPD als auch die CDU die große Koalition gerne beendet sehen würden und die Linke für die CDU als Koalitionspartner ausgeschloßen ist, blieben nur die FDP und die Grüne als alternative für die CDU. Fraglich ist nur, ob sie zusammen auch die erforderliche mehrheit erreichen, um regieren zu können.

Denn unabhängig davon, wie die Wahlprogamme aussehen, lässt sich aufgrund von Kompromissbereitschaft immer einen gemeinsamen Nenner Finden, abgesehen von Rot dürfte die Farbe dabei eine untergeordnete Rolle spielen.

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China und Afrika: Partnerschaft auf Augenhöhe oder Weichenstellung für eine erneute Eroberung?

Posted in africa, diplomacy, economic policy, english post, french post, german post, international relations, migration, off topic, politics, Sub-Saharan Africa, worth reading on Juli 23rd, 2009 by valerie

Afrika rückt immer mehr in den Fokus der internationalen Aufmerksamkeit, und dies nicht mehr nur, wie bisher, ausschließlich als Krisen- ja Katastrophenkontinent.

Tatsächlich wurde Afrika bislang zumeist nur mit Chaos, Armut, Krankheit, Hunger, Krieg, Analphabetismus, Korruption, Kapital- und Menschenflucht sowie Staatszerfall assoziert. Gegenwärtig findet eine Korrektur dieser Perspektive statt: Von immer mehr Politiker (wie der Bundespräsident Horst Köhler , der Bundeswirtschaftsminister Karl -Theodor zu Guttenberg oder die Bundeskanzlerin Angela Merkel), Wissenschaftler, Ratingagenturen, Wirtschaftskammern und Unternehmensmanagern wird der Kontinent als potenziell mächtiger und künftig unverzichtbarer Handels- und Kooperationspartner wahrgenommen und dementsprechend gepriesen.

Nicht zuletzt aufgrund der sich weltwiet verschärfenden Rohstoffkonkurrenz gewinnt der Schwarze Kontinent zunehmend an Attraktivität. Dies unterstreicht der 2006 in Peking stattgefundene CHINA-AFRIKA- Gipfel und die Hervorhebung Afrikas auf dem G-8 Gipfel 2007 in Heilligendamm. Der Blick nach Afrika wandelt sich, an die Stelle des Pessimismus tritt ein Verhalten-vorsichtiger Optimismus.

Afrika ist somit im Rampenlicht des Weltgeschehens katapultiert worden.

Während des Westen nach dem Kalten-Krieg seinen Einfluss auf dem Kontinent reduzierte und Afrika nur noch als wirtschaftliche Randregion und politisch Handlungsunfähig betrachtete -eben vergessener Kontinent-, erkannte das Reich der Mitte die weltpolitische und wirtschaftliche Bedeutung Afrikas und nutzte durch seine offensive und flächedeckende Entwicklungs-, Handels-, Investitions-, Kredit– und Migrationspolitik das Gebot der Stunde, um seine Rohstoff- und Energiesicherung auf dem Schwarzen Kontinent voranzutreiben.

Nun werden in dem Westen die Stimmen laut, die in China nicht nur ein Neokolonialist, sondern auch ein Eroberer und Sklavenhalter sehen und wollen Afrika deshalb vor ihm schützen.

Dabei ist Afrika nach der Entkolonialisierung längstmündig geworden und durchaus in der Lage eigene Entscheidungen zu treffen und seine Kooperationspartnern frei auszusuchen.

Fakt ist, das Schicksal der Afrikaner liegt weder in der Hand des Westens noch in deren Chinas.

Afrika selbst hat die Macht über sein Schicksal zu entscheiden und trägt dafür auch die volle Verantwortung. Je nachdem er sich verhalten wird könnten die drei folgenden Szenarien auftreten:

1. Afrika legt sowohl seine wirtschaftlichen als auch seine politischen Kräfte zusammen, profitiert von der chinesischen Dynamik, betreibt eine einheiliche Außenpolitik, sowohl mit China als auch mit dem Westen und meistert gemeinsam die Herausforderungen, lernt mit einer Stimme zu sprechen.

Die Afrikanische Union und Einheit wird ernsthaft und ohne Vorbehalt vollzogen. Der Kontinent steigt in der Folge als gleichberechtigte Weltmacht auf.

2. Aufgrund der Ungleichverteilung der natürlichen Ressourcen profitieren nicht alle Länder Afrikas südliche der Sahara von dem einsetzenden Industrialisierungsprozess gleichermaßen. Die Einigung der Afrikaner im Hinblick auf die afrikanische Union ist nicht in Sicht.

Einzelne Staaten setzen auf Alleingänge, profilieren sich auf Kosten anderer Staaten und bilden sich zu hegemonialmächte heran.

Die bereits existierenden regionalen Zusammenschlüsse, wie die Zentralafrikanische Wirtschafts- und Währungsgemeinschaft (CEMAC) und die Westafrikanische Wirtschafts- und Währungsunion (UEMOA), verfestigen sich. Diese Option dürfte weder nachhaltige Sicherheit noch dauerhafte Stabilität bieten, da die Instabilität in den abgehängten Nachbarstaaten zur Destabilisierung dieser Systeme führen würde.

3. China übernimmt dank der Einbürgerung der auf dem afrikanischen Boden immer hoher werdenden Zahl seiner Landsleute undihre dadurch entstandenen Partizipationsrechte, nach der wirtschaftlichen auch die politische Kontrolle über Subsahara Afrika. Der Rückfall in den kolonialen Imperialismus ist eingeleitet: Kampf um Rohstoffe, menschliche Ressourcen und Territorien. Afrika unter fremder Herrschaft.

Afrika hat also die Wahl und wird entweder die richtigen Entscheidungen oder die falschen für sich treffen. Da die Machthaber der alten Generation es versäumt haben die richtige Entscheidungen für das Gemeinwohl zu treffen, liegt nun in der Verantwortung der jüngeren Generation dies zu schaffen.

Was China angeht macht es nur, das was jedes Land auf der  Internationalen Arene macht: konsequent seine eigene Interessen vertreten.

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Afrika: Ethnizität und Demokratie zwei Gegensätze?

Posted in africa, english post, french post, german post, off topic, politics, worth reading on Juli 2nd, 2009 by valerie

Ethnizität erstickt die Demokratie!

Wird in den westlichen Demokratien die parteientypologie durch verschiedene Konfliktlinien gekennzeichnet, wie dies die Differenzierung Rokkans zeigt u.a. Bourgeoisie contra Proletariat, Staat contra Kirche, Stadt contra Dorf etc… so fusst die Parteientypologie der Länder Afrikas nicht primär- wie es von einer Partei erwartet wird- auf eine Gruppe gleichgesinnter Bürger, die sich die Durchsetzung gemeinsamer politischer Vorstellungen zum Ziel gesetzt haben, sondern die ethnische Zugehörigkeit entscheidet zumeist über die Parteizugehörigkeit. Was dem demokratischen Prozess zwangsläufig im Wege steht.

So kommt es zum Beispiel in Kamerun, dass die Regierungspartei die RDPC (Rassemblement Démocratique du Peuple Camerounais) hauptsächlich eine Partei der Beti,  die UPC (Union des Populations du Cameroun) eine Partei der Bassa und  SDF (Social Democratic Front) eine Anglo/Bami Partei sind, um nur diese zu nennen.

Es geht hier weniger um die Durchsetzung zum Beispiel gemeinsamer wirtschaftspolitische, sozialpolitische, Umweltpolitische oder ethische Interessen, als vielmehr  um die Durchsetzung der Interessen einer bestimmten ethnischen Gruppe.

Dementsprechend werden auch die Ämter in der Regierung besetzt. Die Qualifizierung und die Geeignetheit sind hier zweitrangig.

Der Staatschef ist somit primär der Präsident seiner ethnischen Gruppe.

Das für die afrikanische Mentalität typische Prinzip  der „Väterlichen Solidarität“, das beinahe einem ungeschriebenen Gesetz gleicht, verpflichtet jeden Politiker und jeden Inhaber öffentlicher Ämter, seiner Familie bzw. seiner breiten Verwandschaft, seiner Herkunftgemeinschaft und seinen politischen Klienten zu helfen. Wenn dies nicht in Form von Schenkung Steuergelder geschieht, dann  in Form von Posten-und Auftragsvergabe.

Diese moralische Verpflichtung verletzt aber die Grundsätze der Chancengleichheit und diejenige der Gerechtigkeit, die demokratische Kriterien darstellen.

Es geht hier primär weder um den Gemeinwille noch um das Allgemeinwoh, sondern um den Sonderwille der jeweiligen regierenden ethnischen Gruppen. Diese ethnischer Despotismus kann so alles sein, aber von der Demokratie ist sie noch weit entfernt.

Also wie beabsichtigt die Afrikanische Union, die Vereinten Staaten von Afrika,  wofür sein Kommissionspräsident Jean Ping zunehmend Sympathie entwickelt, zustande zu bringen? Wenn die verschiedenen Mitgliedsländer innenpolitisch  so fragmentiert sind, dass die ethnische Identität Vorrang vor der nationalidentität hat? Wie kann unter diesen Umstände eine afrikanische Identität erreicht werden?

Die Konvertierung dieser Sonder- bzw. Ethnie bezogenner Wille in Gemeinwille ist Voraussetzung für eine erfolgreiche Nationenbildung.

Diese wiederum ist Voraussetzung für den Fortschritt.

Das Scheitern des Schwarzen Kontinents ist somit unter anderen an einer fehlgeschlagenen Nationenbildung zurückzuführen. Eine Erfolgreiche abgeschlossene Nationenbildung der einzelnen Länder Afrikas ist somit Ausschlaggebend für den Demokratiesierungsprozess und für den Fortschritt.

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EU-Vertrag von Lissabon: Das Papier hat Geduld!

Posted in english post, french post, german post, politics on Juni 30th, 2009 by valerie

Aufgeschoben ist nicht aufgehoben!

Die Demokratie ist zweifelos die beste Errungenschaft, was die Gestaltung des menschlichen Zusammenlebens nicht nur in einem abgegrenzten Territorium, sondern auch über die Grenzen hinweg anbelangt. Die Mitwirkung und Einflussnahme der Bürger an die Entscheidungsfindung der jeweiligen Regierungen ist unter der Demokratie bemerkenswert.

Die Demokratie kann aber auch bei manchen Fälle als Achillesferse d.h. Fortschritt hemmend wirken, besonders dann, wenn manche Entwicklungen nicht  vorangetrieben werden können aufgrund mehrerer Beteiligten mit divergierenden Interessen, die dennoch auf einem gemeinsamen Nenner gebracht werden müssen. Dies war der Fall zum Beispiel mit dem EU-Verfassungsvertrag und dieser setzt sich anscheinend mit seinem Nachfolger: der Vertrag von Lissabon fort.

Von der Gauweiler-Klage, bis non der Franzosen (2005) zu EU-Verfassung hin zu nein der Niederländer (2005). Nach der Abkehr von der EU-Verfassung, hat der Vertrag von Lissabon das Licht erblickt mit dem Hauptanliegen, Europa handlungsfähiger zu machen.  Es wird gefürchtet, dass ihm das gleiche schicksal wiederfährt, wie seiner Vorgängerin.

Mit der heutigen Urteilsverkündung des Bundesverfassungsgerichts, das stärkere Mitspracherechte für die deutsche Volksvertretung (Bundestag und Bundesrat) fordert und daher dem Bundespräsidenten Horst Köhler den Weg nicht frei ebnet die Urkunde des EU-Vertrages zu unterzeichnen bevor es sichergestellt wird, dass seine Auflagen erfüllt wurden, wird seine vom Vertrag ursprünglich für den 1. Janur 2009 geplante Geburt in die Länge gezogen.

Papier ist aber bekanntlich geduldig und da es nun gilt, dass der EU-Vertrag dann in Kraft tritt, wenn die Ratifizierungsurkunden der 27 Mitgliedländer in Rom niedergelegt wurden, ist nur noch eine Frage der Zeit bis die 4 übriggebliebenen Mitglieder das Beispiel der 23 Mitglieder folgen, die ihre Ratifizierungsurkunden bereits in Rom hinterlegt haben.

Es bleibt jedoch zu hoffen, dass die Erfüllung der Auflagen des Bundesverfassungsgerichts nicht lange auf sich warten lassen, obwohl das Inkrafttreten dieses Vertrages nicht allein von der Bundesrepublik abhängt.

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Africa: Role of Institutions in the fight for justice and against Corruption!

Posted in africa, english post, international relations, politics on Juni 26th, 2009 by valerie

I have been in South Africa for almost one years ago. I had never been in all the african countries, but I think that I can say that  South Africa is the must rich and developped country in Subsaharian Africa.

My first Impression was overwhelmingly. I was very proud to see that it’s possible to achieve such a progress in Africa, so i began to hope that South Africa can be a pattern for the other Countries in Subsaharian Africa. At the same time i was shocked and disappointed to see in wich precarious conditions many people in the so call „townships“ are living.

This perturbed me so much, that i didn’t stopped anymore asking myself why is that possible.

There are some many ways to define poverty but what i saw, was more than poverty, i can’t find any word to describe the conditions in which many people in this „Townships“ are living.

Although this matter is the same averall in Africa, South Africa is considered like a developped rich Country with the capabilities to feed his populations and offer them a better life. Why does the fortune the privilege of few people while many other are oblige to live like animals? Where does justice taking place in our african societies? Who may establish the justice?

After reading  John Rawls’s „Theory Of Justice“ in which he wrote: „Justice is the first virtue of social institutions, as truth is of systems of thought. A theory howerver elegant and economical must be rejected or revised if it is untrue; likewise laws and Institutions no matter how efficient and well-arranged must be reformed or abolished if they are unjust.“

I’m convinced, that the change may begin by our institutions.

With the vote on April 22nd, South Africa has becoming  a new President with Mister Jacob Zuma, he promise  reforms who are supposed to establish justice in allocations.

We hope that he will satisfy the expectances of the „Townships“ populations.

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