Merkel Besuch bei Barack Obama: Global Governance?

Posted in german post, international relations, politics on Juni 25th, 2009 by valerie

Interdependenz und Souveränität

Das Gebot der Nichteinmischung in Innere Angelegenheiten ist in Zeiten der Globalisierung ein stark umstrittenes Thema.

Denn mit der aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrise, wird die Verflechtung der Staaten miteinander und die Angewiesenheit der Staaten aufeinander deutlicher den je, dass die Frage der selbständigen Handlungsfähigkeit der jeweiligen Regierungen in Frage gestellt wird.

Dass die Staaten in Rahmen der internationalen Organisationen und Regimen aufeinander Einfluss nehmen können ist zu eine Selbstverständlichkeit geworden aber, dass ein Regierungschef ein Staatsbesuch nutzt, um die wirtschaftspolitische Entscheidungen anderer Regierung  zu beeinflussen, tendiert in Richtung einer direkten Einmischung in inneren Angelegenheiten.

Die afrikanischen Länder sind es gewohnt, das der Westen ihnen immer versucht zu zeigen, wo es lang geht, ob die Amerikaner sich von der Bundeskanzlerin sagen lassen wollen, wie und ab wann sie beginnen sollten ihr enormes Haushaldefizit  zurückzufahren ist eine andere Frage. Noch unwahrscheinlicher ist es, dass  the „Buy American“-Klausel aufgrund des Druckes der Bundeskanzlerin modifiziert wird. Denn obwohl die Wirtschaftskrise inzwischen weltweit sein Unwesen treibt, so ziehen die Staaten doch innere Lösungen vor, selbst die EU-Länder  macht hier keine Ausnahme.

Darüber hinaus, was das Thema Haushaltdefizit anbelangt,  kann die Bundeskanzlerin schlecht einen Finger auf Amerika zeigen, denn angesichts dem gestern vom Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) präsentierte Etat-2010, sollte sie weiterhin darauf beharren, dass es mit ihr keine Steuererhöhungen gäbe, dann sehe es noch schwärzer für den Schuldenstand in Deutschland aus, als dies ohnehin schon der Fall ist.

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Finanzkrise – Bankenkrise – Wirtschaftskrise – bald Sozialkrise?

Posted in german post, politics on Juni 9th, 2009 by valerie

Aus den Schwächen der einen entspringen oft die Stärken für die anderen. Anders formuliert: Was dich tötet kann mich unter Umständen retten.

Bei den jeweiligen Krisen sei es die Finanz-, die Banken- oder die Wirtschaftkrise gibt es  auf jeder Ebene Gewinner und Verlierer.

Abwrackprämie, die Rettung von Opel, Finanzierung der Kurzarbeit, Übernahme der Hypo Real Estate, einmaliger Kinderzuschuss …

„Die Fiskalpolitik der großen Koalition beschränke sich nur auf die Rettung der Großkonzerne. Der Mittelstand bliebe sich selbst überlassen.“ Dies sind die Wörter mit denen Guido Westerwelle Parteivorsitzender und Spitzenkandidat der FDP seine Kritik an das Krisenmanagement der Großen Koalition formuliert. Seine Aussage zur Folge, seien in dieser Hinsicht die Großkonzerne die Gewinner und der Mittelstand der Verlierer bei den Rettungsmaßnahmen der Bundesregierung im Bezug auf die Wirtschaftskrise.

So gesehen haben sich mittlerweile zwei Lager gebildet, die einander gegenüber stehen. Die Bevorzugten und die Vernachläßigten. Genauso verhält es sich mit der Abwrackprämie und dem Kinderzuschuss, die auf den Wahlplakaten der ÖDP gegenübergestellt werden um daraus abzulesen, dass der Staat nicht nur falsche Prioritäten setzt, sondern, dass der Stellenwert des Nachwuchses zweitrangig ist.

Aufklären und nicht manipuluieren!

Andere Beispiele könnten hier noch herangezogen werden. Fakt jedoch ist, dass die Finanzkrise, nachdem sie die Banken und selbst die Wirtschaft infiziert hat – mit Nachhilfe mancher Parteien, deren Aufklärung sich als unvollständig und mangelhaft erweist –  zur  sozialen Destabilisierung führen kann.

Deshalb sollten die jenige, die Wahlkampf betreiben nicht vergessen, dass sie als Meinungsbildner auch eine große soziale Verantwortung tragen. Die Informationsverzerrung kann manchmal zu Ergebnissen fürhren, dessen Ausmaß nicht einzuschätzen ist. Die Geschichte sollte hier als Lehrmeister dienen.

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Anpfiff für Poligize

Posted in german post, off topic, politics on Februar 21st, 2009 by valerie

Nachdem ich aus meinem Geburtstagsrausch aufgewacht bin, ist es höchte Zeit ein Lebenszeichen von mir zu geben.

Das Jahr 2008 ist für mich in doppelter Hinsicht spannend zu Ende gegangen.  Genauso spannend hat sich 2009 angekündigt. Barack Obama ist zum ersten schwarzen Präsident Amerikas gewählt worden. Dieses Ereignis wird meines Erachtens möglicherweise als DAS Ereignis dieses Jahrhunderts in die Geschichte eingehen. Zwar wurde es von der seit 2007 andauernden und mit der Zeit virulent gewordenen Finanzkrise überschattet, aber die emotionale Spannung, die mit dem Wahlkampf Obamas einherging, hatte einen psychlogisch bedingten dämmenden Effekt auf uns alle im Bezug auf der Wahrnehmung dieser Finanzkrise.

In den zweieinhalb Monaten, die zwischen seiner  Wahl zum Präsidenten  der Vereinigten Staaten von Amerika und seine Vereidigung lagen, stieg die weltweite Spannung noch höher. Die Finanzkrise, die ihren Ursprung in den USA hatte und dessen Nebeneffekte sichbereits in der realen Wirtschaft spürbar machten, verstärkte den Ruf nach Obama. Von hier aus hätte ich gerne dieses einmalige – nicht alle Tage wiederkehrendes – Ereignis mit euch begleitet.

Ich war jedoch in der Endphase meines 14 monatigen andauernden Prüfungsprozesses, so dass ich die Geburt dieses „Kindes“ lange hinausgezögert habe. Nun ist Poligize endlich da.

Rechtzeitig im Superwahljahr geboren, zwar mit ein wenig Verspätung, was die Landtagswahl in Hessen anbelangt, die ja dieses offiziell eröffnet hat. Aber es kommen noch 4 Landtagswahlen, 8 Kommunalwahlen, die Europawahlen, die Bundespräsidentschaftswahl und das Beste natürlich zum Schluss die Bundestagswahl. Ich freue mich ganz besonders mit euch diese wichtigen Ereignisse zu begleiten.

Als ausländische Mitbürgerin verfüge ich über kein Wahlrecht und somit über kein Versammlungsrecht, so ist eine Parteizugehörigkeit für mich in Deutschland ausgeschlossen, ich empfinde zwar eine Sympathie für die eine oder  andere Partei, aber ich werde versuchen ganz objektiv und unparteiisch meine Kommentare zu gestalten. Ich freue mich von euch wahrgenommen und gelesen zu werden.

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