„Krieg“ um die Ressourcen in Westafrika – Rohstoffe gegen Entwicklungshilfe?

Posted in Entwicklungspolitik, Intergrationspolitik, Sub-Saharan Africa, Wirtschaftspolitik, africa, economic policy, german post, international relations, politics, worth reading on Juni 27th, 2010 by valerie

Einseitige Abhängigkeit ist der erste Feind der Freiheit!

Einseitige Abhängigkeit ist Killer des Selbstbewusstseins!

Keine Entwicklungshilfe ohne Rohstoffsicherung!

Hat die Europäische Union bisher  Umschuldungen, Krediten, Schuldenerlasse und Entwicklungshilfe von Auflagen wie Demokratisierung, Rechtstaatlichkeit, Marktwirtschaft, Kampf gegen Korruption und gute Regierungsführung abhängig gemacht und dadurch – obwohl der Souveränität beeinträchtigend – die Modernisierung in Afrika eingeleitet. So möchte sie sich in Zukunft dieser Mittel, allen voran der Entwicklungshilfe, für ihre Rohstoffsicherung in Afrika bedienen. Tatsächlich plant sie die  Entwicklungshilfe  als Druckmittel  einzusetzen,  um sich einen besseren Zugang zum afrikanischen  Rohstoffmarkt zu sichern,  der gegenwärtig stark von China umworben und dominiert wird.

Und nach wie vor herrscht eine Sicht der Über- und Unterordnung vor.

Dabei verlangt eine echte Partnerschaft, wie dies der kürzlich aus dem Amt getretene Bundespräsident Horst Köhler im Gespräch mit der Zeitschrift für internationale Politik bereits im Jahre 2006 über das Thema Zukunftskontinent Afrika betonte, gleiche Augenhöhe.

Während das  europäische Lager immer noch glaubt, die Entwicklungshilfe – die immerhin einen bedeutenden Anteil der Einnahmen mancher afrikanischen Länder  ausmacht – instrumentalisieren zu müssen, um sich so Rohstoffquellen in Afrika sichern und somit auch den Vorsprung Chinas auf dem Schwarzen Kontinent abbauen zu können, behandelt China Afrika als  ebenbürtigen Handelspartner und setzt bei seinen Handelsbeziehungen dementsprechend nicht primär auf Konditionalität, sondern auf wirtschaftlich faires Instrumentarium, wie zum Beispeil günstige Kredite, Schuldenerlasse, Investitionen, Lockerungen der Zollbestimmungen und Nichteinmischung in den inneren Angelegenheiten.

Was die EU zu übersehen  scheint, ist dass mit dem aktuellen Wettlauf um afrikanische Ressourcen – da nicht nur China, sondern auch andere Akteure, wie zum Beispiel Russland, die USA, Brasilien, Saudi-Arabien (um nur diese zu nennen) genauso in der Rohstoffsicherung in Afrika involviert sind  – der Kontinent über eine noch nie da gewesene günstige Ausgangsposition aufgrund aus dem Vorhandensein verschiedener Haldelspartnern sich ergebende Substitutionsmöglichkeit verfügt und somit nicht mehr primär und ausschließlich auf die Europäische Entwicklungshilfe angewiesen ist.

Dieser Trend wird sich wegen der Verknappung der Energie nicht nur fortsetzen,  sondern auch verschärfen und könnte sogar die Ursache für zukünftige Konflikte  sein, wie dies  der  Global Trends 2025 transformed World vorausschaut : “perception of energy scarcity will drive countries to take action to assure their future access to energy supplies. In the worse case. This could result in interstate conflicts if government Leaders deem assured access to ernergy ressources for example, to essential for maintaining domestic stability and survival of their Regime.”

Der Rohstoffreichtum des Schwarzen Kontinents, war schon in Zeiten der Sklaverei und danach in Zeiten des Kolonialismus das Hauptobjekt der Begierde der daran beteiligten Akteure. Während diese Akteure durchaus daraus Profite erzielten und heute noch erzielen, hat Afrika trotz der hohen Begehrlichkeit dieses Reichtums und sein daraus resultierende Attraktivität auf dem Weltmarkt, es bis dato nicht geschafft diesen Rohstoff- und Ressourcenreichtum in ein “materielles”, in Form einer reellen Wirtschaft umzuwandeln und so die Chance zu steigern, diese Angewiesenheit auf Entwicklungshilfe maßgeblich zu reduzieren. So bleibt der Schwarze Kontinent auf dem Verhandlungstisch erpressbar, denn der Hahn kann jeder Zeit zugedreht werden.

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Rohstoffblase, Internetblase, Immobilienblase: Reaktionfähigkeit des Nationalstaates

Posted in Wirtschaftspolitik, africa, economic policy, german post, international relations, off topic on Mai 14th, 2010 by valerie

Aufgrund ihres Rohstoffs- und Ressourcenreichtums und der Attraktivität ihrer Cash-Crops auf dem Weltmarkt,  fusste die Wirtschaft der meisten Staaten Afrikas südlich der Sahara – in den 60er Jahren nach der Entkolonialisierung – überwiegend auf  Einnahmen aus Rohstoff- und Cash-Cropshandel mit dem Staat als wichtigster Arbeitsgeber und Investor.

Analog zu der Immobilienblase 2007, platzte die Rohstoffblase aufgrund der vorangegangenen Rohstoffpreisschocks der 80er Jahre. Die meisten Volkswirtschaften des Schwarzen Kontinents erlitten massive Einnahmenausfälle, die sie am Rande des Bankrotts  führten.

Ich errinnere mich daran, dass die ersten Sparmaßnahmen der Regierung darin bestand, das Gehalt der Beamten erst bis zu 70% zu kürzen. Da diese unmittelbare Sparmaßnahme  nur den Effekt eines Tropfen auf dem heißen Stein hatte, diente das komplette Einfrieren der Gehälter als nächster Schritt . Ich spürte dies als Kind, da die halbstaatliche SODECAO bei der mein Vater damals als Vortand arbeitete von Heute auf Morgen pleite ging und er unerwartet mit allen Konsequenzen in die Frührente versetzt wurde.

Plötzlich gab es nicht mehr genug  zu essen. Aus drei Mahlzeiten am Tag, wurde nur noch eine. Nicht einmal die Schulbeiträge, die ihm so wichtig waren und die pro Trimestre erhoben werden sollten, war er noch in der Lage zu entrichten. Dann folgten die Strom- und Wasserrechnungen, die sich stapelten und der Vermieter, der genauso betroffen war, lies auch wegen den Mietrückständen nicht mehr locker. Schließlich war das Leben in der Stadt nicht mehr finanzierbar, so zogen wir ins Dorf zurück, da wo man von dem lebt, was man selbst anbaut. Nicht nur wir waren von den Folgen dieser Krise so betroffen, sondern die Gesamtbevölkerung Kameruns.

Diese Wirtschaftskrise traf meine Familie besonders hart, da mein Vater alles auf Kakao gesetzt hatte. Er arbeitete nicht nur für eine Firma die Kakao Erzeugnisse verarbeitete, er investierte auch sein gesamtes Vermögen in den Anbau von einer 43 Hektars Kakaoplantage, die nicht nur als zweites Standbein für die Ernährung seiner Kinder, sondern auch als seine Altersvorsorge fungierte. Da Kakao auf dem Weltmarkt nicht mehr attraktiv war, sanken die Preise dementsprechend bis zu 70%. Die gesamten Ernten die danach folgten waren quasi wertlos. Ich erinnere mich daran, dass mein Vater sich am Anfang weigerte sein Kakao unter diesen Bedingungen zu verkaufen, er dachte die Situation wurde sich ganz schnell wieder verbessern. Es wurde jedoch schlimmer und er erlitt einen Herzinfarkt und starb.

Da die entstandene Wirtschaftskrise keinen Sektor ersparte, wurden selbst die eigenen Erspanisse eingefroren. Die meisten menschen in Kamerun hatten die Ursachen dieser Krise jedoch nicht verstanden. Sie brachten sie eher mit Demokratie, Missmanagement und Korruption in Verbindung. Da es unmittelbar davor einen Regierungswechsel gegeben hatte.

Die alte Diktatur unter der es Kamerun wirtschaftlich sehr gut ging und die neue “Demokratie”, die aufgrund der Überschneidung mit den Entwicklungen auf dem Weltmarkt,  Unheil erzeugte. Wir alle klagten deshalb, dass die Lebensbedingungen unter der Diktatur besser gewesen wären, da man durch Arbeit eine gewisse Lebensqualität hat erreichen können und trauerten ihr nach. Die Demokratie jedoch versprach die Freiheit aber mit ihr war das Unheil entstanden, dachten wird zumindest. Wie frei kann also ein Volk sein das hungert und das seine Kinder nicht einschulen und ihnen deshalb keine Zukunftsperspektive anbieten kann?

Diese Denkweise blieb bis ich hier in Deutschland mein Studium der Politikwissenschaft aufnahm bei mir verankert.

Als ich dann meine Diplomarbeit über Kamerun verfasste und ich die Möglichkeit dadurch bekam die wahren Hintergründe dieser Wirtschaftskrise auf dem Grund zu gehen, habe ich verstanden welches Unrecht wir unserem Staatsmann und der Demokratie durch unsere Ingnoranz teilweise getan haben.

Die damalige Wirtschaftskrise war weniger auf die Demokratie und auf Missmanagement sowie Korruption als viel mehr auf die Entwicklungen auf dem Weltmarkt zurückzuführen.

Die seit 2007 aus den USA ursprüngliche und inzwischen global gewordene Wirtschafts- und Finanzkrise und die ergriffenen Maßnahmen für die Milderung ihrer Folgen, insbesondere die aktuelle Maßnahmen um den Staatsbankrott in Griechenland zu verhindern, wecken in mir ein Gefühl der tiefen Bewunderung für mancher Staatsmänner Afrikas südlich der Sahara. Denn entgegen der verbreiteten Meinung die  miserable Wirtschaftslage der hochverschuldeten armen Ländern zu denen die meisten  Staaten Afrikas in Zuge der Rohstoffpreisschocks der achtziger Jahre rangieren, sei wegen  der schlechten Regierungsführung, Missmanagement und Korruption entstanden, zeigt die aktuelle Wirtschaftskrise die Ohnmacht der Nationalstaaten gegenüber Entwicklungen auf dem Weltmarkt seien sie hoch- oder minderentwickelt.

Dennoch bleibt die Frage der Reaktionsfähigkeit der verschiedenen Staaten bei der Abwehr von den Folgen, die aus solchen Blasen entspringen unterschiedlich. Ob ein Staat in der Lage ist sich selbst zu helfen oder auf die Dritthilfe angewiesen ist.

Dieses System der Selbsthilfe müssen die afrikanische Staaten spätestens nach der aktuellen Finanzkrise aufbauen.

Denn aufgrund der Unvorhersehbarkeit solcher Blasen ist lediglich die Frage der Reaktionsfähigkeit der betroffenen Staaten ausschlaggebend.

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China und Afrika: Partnerschaft auf Augenhöhe oder Weichenstellung für eine erneute Eroberung?

Posted in Sub-Saharan Africa, africa, diplomacy, economic policy, english post, french post, german post, international relations, migration, off topic, politics, worth reading on Juli 23rd, 2009 by valerie

Afrika rückt immer mehr in den Fokus der internationalen Aufmerksamkeit, und dies nicht mehr nur, wie bisher, ausschließlich als Krisen- ja Katastrophenkontinent.

Tatsächlich wurde Afrika bislang zumeist nur mit Chaos, Armut, Krankheit, Hunger, Krieg, Analphabetismus, Korruption, Kapital- und Menschenflucht sowie Staatszerfall assoziert. Gegenwärtig findet eine Korrektur dieser Perspektive statt: Von immer mehr Politiker (wie der Bundespräsident Horst Köhler , der Bundeswirtschaftsminister Karl -Theodor zu Guttenberg oder die Bundeskanzlerin Angela Merkel), Wissenschaftler, Ratingagenturen, Wirtschaftskammern und Unternehmensmanagern wird der Kontinent als potenziell mächtiger und künftig unverzichtbarer Handels- und Kooperationspartner wahrgenommen und dementsprechend gepriesen.

Nicht zuletzt aufgrund der sich weltwiet verschärfenden Rohstoffkonkurrenz gewinnt der Schwarze Kontinent zunehmend an Attraktivität. Dies unterstreicht der 2006 in Peking stattgefundene CHINA-AFRIKA- Gipfel und die Hervorhebung Afrikas auf dem G-8 Gipfel 2007 in Heilligendamm. Der Blick nach Afrika wandelt sich, an die Stelle des Pessimismus tritt ein Verhalten-vorsichtiger Optimismus.

Afrika ist somit im Rampenlicht des Weltgeschehens katapultiert worden.

Während des Westen nach dem Kalten-Krieg seinen Einfluss auf dem Kontinent reduzierte und Afrika nur noch als wirtschaftliche Randregion und politisch Handlungsunfähig betrachtete -eben vergessener Kontinent-, erkannte das Reich der Mitte die weltpolitische und wirtschaftliche Bedeutung Afrikas und nutzte durch seine offensive und flächedeckende Entwicklungs-, Handels-, Investitions-, Kredit- und Migrationspolitik das Gebot der Stunde, um seine Rohstoff- und Energiesicherung auf dem Schwarzen Kontinent voranzutreiben.

Nun werden in dem Westen die Stimmen laut, die in China nicht nur ein Neokolonialist, sondern auch ein Eroberer und Sklavenhalter sehen und wollen Afrika deshalb vor ihm schützen.

Dabei ist Afrika nach der Entkolonialisierung längstmündig geworden und durchaus in der Lage eigene Entscheidungen zu treffen und seine Kooperationspartnern frei auszusuchen.

Fakt ist, das Schicksal der Afrikaner liegt weder in der Hand des Westens noch in deren Chinas.

Afrika selbst hat die Macht über sein Schicksal zu entscheiden und trägt dafür auch die volle Verantwortung. Je nachdem er sich verhalten wird könnten die drei folgenden Szenarien auftreten:

1. Afrika legt sowohl seine wirtschaftlichen als auch seine politischen Kräfte zusammen, profitiert von der chinesischen Dynamik, betreibt eine einheiliche Außenpolitik, sowohl mit China als auch mit dem Westen und meistert gemeinsam die Herausforderungen, lernt mit einer Stimme zu sprechen.

Die Afrikanische Union und Einheit wird ernsthaft und ohne Vorbehalt vollzogen. Der Kontinent steigt in der Folge als gleichberechtigte Weltmacht auf.

2. Aufgrund der Ungleichverteilung der natürlichen Ressourcen profitieren nicht alle Länder Afrikas südliche der Sahara von dem einsetzenden Industrialisierungsprozess gleichermaßen. Die Einigung der Afrikaner im Hinblick auf die afrikanische Union ist nicht in Sicht.

Einzelne Staaten setzen auf Alleingänge, profilieren sich auf Kosten anderer Staaten und bilden sich zu hegemonialmächte heran.

Die bereits existierenden regionalen Zusammenschlüsse, wie die Zentralafrikanische Wirtschafts- und Währungsgemeinschaft (CEMAC) und die Westafrikanische Wirtschafts- und Währungsunion (UEMOA), verfestigen sich. Diese Option dürfte weder nachhaltige Sicherheit noch dauerhafte Stabilität bieten, da die Instabilität in den abgehängten Nachbarstaaten zur Destabilisierung dieser Systeme führen würde.

3. China übernimmt dank der Einbürgerung der auf dem afrikanischen Boden immer hoher werdenden Zahl seiner Landsleute undihre dadurch entstandenen Partizipationsrechte, nach der wirtschaftlichen auch die politische Kontrolle über Subsahara Afrika. Der Rückfall in den kolonialen Imperialismus ist eingeleitet: Kampf um Rohstoffe, menschliche Ressourcen und Territorien. Afrika unter fremder Herrschaft.

Afrika hat also die Wahl und wird entweder die richtigen Entscheidungen oder die falschen für sich treffen. Da die Machthaber der alten Generation es versäumt haben die richtige Entscheidungen für das Gemeinwohl zu treffen, liegt nun in der Verantwortung der jüngeren Generation dies zu schaffen.

Was China angeht macht es nur, das was jedes Land auf der  Internationalen Arene macht: konsequent seine eigene Interessen vertreten.

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Wahlkampf geführt auf Basis der altersbedingten Wahlbeteiligung!

Posted in Wirtschaftspolitik, economic policy, german post, politics on Juli 14th, 2009 by valerie

Dem Bundesminister für Arbeit Olaf Scholz (SPD) wird sein Festhalten an Rentenerhöhungen aus zwei Hauptgründen vorgeworfen. Erstens wegen der schwierigen Situation auf dem Arbeitsmarkt im Bezug auf die aktuelle Wirtschaftskrise, die dem Fiskus mittelfristig Ausgabenerhöhungen und Einnahmenausfälle verursacht.

Zweitens aufgrund des demographischen Dilemmas, das in Deutschland Ausdruck  in der Alterung der Bevölkerung und dem Rückgang der Geburten findet, wird der Generationenvertrag langfristig in Frage gestellt. Denn aller Wahrscheinlichkeit nach werden verhältnismäßig in Zukunft immer weniger Arbeitsnehmer für mehr Rentner in die Rentenkasse zahlen, was zwangsläufig, die Rentenzahlungen nach unten drücken dürfte.

Da es aus Sicht seiner Kritiker in Anbetracht der erwähnten Probleme keine logische Rechtfertigung für dieses Versprechen der Rentengarantie gibt und aufgrund der bevorstehenden Bundestagswahl, wird es auf das Konto des Wahlkampfes verbucht. Da die Rentner mit 26 Millionen ja einen bedeutenden Anteil der gesamten Wahlberechtigten ausmachen.  Nicht nur die aktuellen Rentner dürften von diesem Beschluss profitieren, der Rentenkürzungen ausschließt, sondern auch die künftigen Rentner, d.h. Menschen die kurz vor ihrer Renteneintrittsalter stehen.

Wahlbeteiligung nach Altersgruppen 1953 - 2002 *

Wahlbeteiligung nach Altersgruppen 1953 - 2002

Nach einem Blick in die Wahlbeteiligung nach Altersgruppe ist es ersichtlich, dass dieser  Bevölkerungsanteil für den Wahlkampf um so wichtiger ist. Die Wahlbeteiligung der Rentner ist höher als diejenige der übrigen Wahlberechtigten. Dies zeigt ein Bericht der Bundeszentrale für die politische Bildung. Die Kalküle des SPD Ministers sind demnach in Grunde genommen clever. Bleibt nur für die Partei zu hoffen, dass die Rechnung am Wahlabend für sie aufgeht.

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Zukunft Afrikas: Sanierung und Modernisierung der Regierungen als Chance?

Posted in Sub-Saharan Africa, africa, economic policy, german post, politics on Juli 7th, 2009 by valerie

Nicht nur die Welt, sondern wir Afrikaner selbst wissen, was die Entwicklung und den Fortschritt bei uns in Afrika hemmt. Warum ändert sich dann denn nichts?

Die Lektüre des Buches von Nelson Mandela “The long walk to freedom” über die Errinnerungen an seine Kindheit, weckte in mir verschiedene Gefühle. Es war so als würde ich über meine eigene Kindheit lesen.

Einerseits waren es Gefühle, wie Heimweh und Sehnsucht nach meiner Kindheit, die mich heimsuchten, denn ich fand meine Kindheit unbeschreiblich und unglaublich schön. Unbekümmert Barfuss durch den Wald voller Geheimnisse und Gefahren mit Geschwister, Cousins und Cousine zu fetzen, im Schlamm und staub zu wühlen, mit den aus Kautschuk selbst gemachte Bällen Fussball spielen, Ziegen, Schweine, und Hühner hinterher zu laufen und sich dann in der Nacht vor einem brennenden Feuer gegenseitig vor dem Einschlafen Geschichten zu erzählen machte mich glücklicher als alles andere. Diese natürliche Freiheit ist was meine Kindheit ausmachte und die ich nicht vermissen möchte.

Dennoch wurde mir andererseits bei der Lektüre dieser Zeilen über seine Kindheit allmählich bewusst, wie sehr die Zeit in Afrika stehen geblieben, wie unterentwickelt Afrika geblieben war. Im Bezug auf die Geschichte, was Entwicklung und Fortschritt anbelangt, gehören wir sozusagen der selben Generation an, obwohl wir tatsächlich etwa 60 Jahre auseinander sind. Dies finde ich wirklich bestürzend.

Die Unterentwicklung Afrikas ist auf verschiedene Ursachen zurückzuführen, die weltweit von Wissenschaftlern, Schriftstellern, verschiedenen Künstlern, Journalisten und Medien tagtäglich denunziert werden. Korruption, institutionelles Versagen, traditionelle Hintergründe, mangelnde ökonomische Diversifizierung, die Ungerechte Verteilung der Früchte des Wachtums, Kapitalflucht, zu geringe Investition in Humankapital und Marginalisierung auf Welthandelsebene… Die Liste könnte noch beliebig fortgesetzt werden.

Fest steht, dass diese Erkennisse alleine nicht ausreichen, um die Situation in Afrika zum besseren zu wenden. Damit Afrika die verlorenen Jahre wieder aufholen kann.

Ja es wurden exogene und endogene Maßnahme zur Entwicklungförderung unternommen, diese aber blieben erfolglos. Es wird ein Zustand der Stagnation gar der Rückläufigkeit was den afrikanischen Entwicklungsprozess anbelangt beobachtet.

Wieso lebt nach allen Erkenntnissen und  Anstrengungen immer noch mehr als die Hälfte der Bevölkerung Afrikas Südlich der Sahara unter dem Existenzminimum?

Warum ist über Afrika immer noch die Rede von Armutreduzierung und -bekämpfung und nicht schon längst über Wohlstand für alle?

Während in den westlichen Demokratien, eine schlechte Regierungsführung der Machtinhaber durch ihre Abwahl bestraft wird, erlebt man in Afrika anscheinend das Gegenteil. Je schlechter die Regierungsführung desto öfters werden die Verantwortlichen wiedergewählt.

Kamerun zum Beispiel kennt seit seiner Unabhängigkeit 1960 nur zwei Präsidenten. Der erste, Ahmadou Ahidjo  regierte 22 Jahre lang. Der aktuelle Paul Biya ist seit 27 Jahre im Amt und ein Ende seiner Amtzeit ist nicht in Sicht. Ein Rekord erreichte sein im April im Amt verstorbener Amtskollege aus Gabun Omar Bongo Odimba, der sein Land 41 Jahre lang regierte. Gabun das bekanntlich sehr reich an Erdöl ist, geht es aber nicht besser als anderen Ländern auf dem Schwarzen Kontinent, was vielleicht seine überzogene Amtzeit rechtfertigen würde. Ganz im Gegenteil Omar Bongo musste in Spanien (wo er auch starb) behandelt werden, weil er nach 41 Jahre Regierungszeit es nicht geschafft hatte ein angemessenes Krankenhaus bereit zu stellen, das würdig gewesen wäre ihn selbst zu behandeln.

Also bei der Suche nach Lösungen für eine effizientere Entwicklung Afrikas, sollte die Komponente der Modernisierung und Sanierung seiner Regierungen samt Personal nicht vernachlässigt werden. Afrika braucht neue Manschaften.

Ein afrikanischer Sprichtwort sagt, dass ein einziger mit Karies erkrankter Zahn es schaffen kann alle andere Zähne anzustecken, wenn er nicht rechtzeitig entfernt wird. Deshalb soll die Sanierung ganz oben beginnen. Dies allerdings fällt wegen des Souveränitätsgebots in die Zuständigkeit des Volkes, das aber aus unterschiedlichen Gründe von seinen Rechten zu wenig Gebrauch macht. Hierin liegt das Dilemma der Entwicklung Afrikas.

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