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Tag: Wahlkampf

Wahlkampf geführt auf Basis der altersbedingten Wahlbeteiligung!

Wahlkampf geführt auf Basis der altersbedingten Wahlbeteiligung!

Dem Bundesminister für Arbeit Olaf Scholz (SPD) wird sein Festhalten an Rentenerhöhungen aus zwei Hauptgründen vorgeworfen. Erstens wegen der schwierigen Situation auf dem Arbeitsmarkt im Bezug auf die aktuelle Wirtschaftskrise, die dem Fiskus mittelfristig Ausgabenerhöhungen und Einnahmenausfälle verursacht. Zweitens aufgrund des demographischen Dilemmas, das in Deutschland Ausdruck  in der Alterung der Bevölkerung und dem Rückgang der Geburten findet, wird der Generationenvertrag langfristig in Frage gestellt. Denn aller Wahrscheinlichkeit nach werden verhältnismäßig in Zukunft immer weniger Arbeitsnehmer für mehr Rentner in…

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ein Hauch Machiavellismus im Wahlkampf?

ein Hauch Machiavellismus im Wahlkampf?

Wahlversprechen vor der Wahl! Rudolf  Zorn schreibt, dass „Machiavelli“ geradezu zum Schimpfwort geworden sei. Seiner Meinung nach wird das Wort „Machialleismus“ als Inbegriff einer Rücksichtslosen, sich über alle Gesetze der Religion und der Moral hinwegsetzenden und nur nach dem eigenen Interesse ausgerichteten Staatskunst gebraucht. Dabei hat Machiavelli nur versucht die zeitlose Realität  zu schildern und dabei das Gebot der Notwendigkeit postuliert. Wenn die Politiker während des Wahlkampfes Versprechungen machen, von denen sie von vornherein wissen, dass sie unmöglich zu halten…

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Finanzkrise – Bankenkrise – Wirtschaftskrise – bald Sozialkrise?

Finanzkrise – Bankenkrise – Wirtschaftskrise – bald Sozialkrise?

Aus den Schwächen der einen entspringen oft die Stärken für die anderen. Anders formuliert: Was dich tötet kann mich unter Umständen retten. Bei den jeweiligen Krisen sei es die Finanz-, die Banken- oder die Wirtschaftkrise gibt es  auf jeder Ebene Gewinner und Verlierer. Abwrackprämie, die Rettung von Opel, Finanzierung der Kurzarbeit, Übernahme der Hypo Real Estate, einmaliger Kinderzuschuss … „Die Fiskalpolitik der großen Koalition beschränke sich nur auf die Rettung der Großkonzerne. Der Mittelstand bliebe sich selbst überlassen.“ Dies sind…

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Angela Merkel Hautnah in Unterschleißheim!

Angela Merkel Hautnah in Unterschleißheim!

Als ich gestern um 3 Uhr ins Bett ging, fragte ich mich nach einem im Bierzelt des 58. unterschleißheimer Volksfestes verbrachten Abend, wie ich es heute rechtzeitig auf die Beine schaffen wolle, so dass ich pünklich zur Zeltöffnung um 9 Uhr mit meiner Familie dort einen Platz sichern würde, um den um 11 Uhr aus Berlin erwarteten hohen Besuch möglichst aus nächster Nähe erleben zu können. Mit meiner Familie stand ich um 9:30 Uhr ein wenig später vor dem Zelt,…

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Verzweifelte Profilsuche ? Wahlkampf für die Wahl des 17. Bundestages

Verzweifelte Profilsuche ? Wahlkampf für die Wahl des 17. Bundestages

Die Parteien tun sich schwer bei der Profilsuche: Die Finanzkrise hat alle gute Aussichten der Großen Koalition für einen glänzenden Wahlkampf, was die verbuchten Erfolge im Bezug auf die Haushaltskonsolidierung und die Reduzierung der Arbeitslosenzahl anbelangt, zu Nichte gemacht. Die derzeitge Wirtschaftskrise wird das Wahlverhalten stark prägen, da die Parteien überwiegend an ihrer Fähigkeit zum Krisemanagement im Bezug auf die Finanzkrise gemessen werden. Die Bundesregierung hat weiß Gott mit drastischen Maßnahmen (Abwrackprämie) versucht diese Krise entgegen zu wirken und ihre…

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