Merkel Besuch bei Barack Obama: Global Governance?

Posted in german post, international relations, politics on Juni 25th, 2009 by valerie

Interdependenz und Souveränität

Das Gebot der Nichteinmischung in Innere Angelegenheiten ist in Zeiten der Globalisierung ein stark umstrittenes Thema.

Denn mit der aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrise, wird die Verflechtung der Staaten miteinander und die Angewiesenheit der Staaten aufeinander deutlicher den je, dass die Frage der selbständigen Handlungsfähigkeit der jeweiligen Regierungen in Frage gestellt wird.

Dass die Staaten in Rahmen der internationalen Organisationen und Regimen aufeinander Einfluss nehmen können ist zu eine Selbstverständlichkeit geworden aber, dass ein Regierungschef ein Staatsbesuch nutzt, um die wirtschaftspolitische Entscheidungen anderer Regierung  zu beeinflussen, tendiert in Richtung einer direkten Einmischung in inneren Angelegenheiten.

Die afrikanischen Länder sind es gewohnt, das der Westen ihnen immer versucht zu zeigen, wo es lang geht, ob die Amerikaner sich von der Bundeskanzlerin sagen lassen wollen, wie und ab wann sie beginnen sollten ihr enormes Haushaldefizit  zurückzufahren ist eine andere Frage. Noch unwahrscheinlicher ist es, dass  the „Buy American“-Klausel aufgrund des Druckes der Bundeskanzlerin modifiziert wird. Denn obwohl die Wirtschaftskrise inzwischen weltweit sein Unwesen treibt, so ziehen die Staaten doch innere Lösungen vor, selbst die EU-Länder  macht hier keine Ausnahme.

Darüber hinaus, was das Thema Haushaltdefizit anbelangt,  kann die Bundeskanzlerin schlecht einen Finger auf Amerika zeigen, denn angesichts dem gestern vom Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) präsentierte Etat-2010, sollte sie weiterhin darauf beharren, dass es mit ihr keine Steuererhöhungen gäbe, dann sehe es noch schwärzer für den Schuldenstand in Deutschland aus, als dies ohnehin schon der Fall ist.

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Die Polemik der Europawahl

Posted in german post, international relations, politics on Juni 7th, 2009 by valerie

Nachdem in manchen Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Vereinigtes Königreich)  die Wahl zum EU-Parlament schon am Donnerstag begonnen hat, werden die Bürger und Bürgerinnen der Bundesrepublik Deutschlands heute an die Urnen gebeten. Hierzu auch ein interesssanter Artikel von Thorsten Faas vom Zeit Online Blog „Wahlen nach Zahlen“.

Es sollte ein besonderer Tag bzw.  eine besondere Woche für die Bürger und Bürgerinnen der 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union sein, da sie heute das Demokratieprinzip zum Ausdruck bringen, nämlich, dass alle Staatsgewalt vom Volke ausgehe.

Ob die verschiedenen Parteien ihr durch den Wahlkampf verfolgtes Ziel erreicht haben, eine hohe Wahlbeteiligung zu erzielen, wird sich noch heute Abend herausstellen.

Die Botschaft der Bundeskanzlerin war in dieser Hinsicht nicht zu überhören, es bleibt zu hoffen, dass alle Bundesbürger  zumindest in Unterschleißheim sich noch an die am Montag von Angela Merkel gehaltene Rede erinnern werden und somit nach dem Frühstück aufstehen und wählen gehen werden.

Es wäre auch für ihr eigenes Interesse zwingend notwendig dies zu tun, denn wie die CDU-Vorsitzende Dr. Angela Merkel  dies betonte,  werden mittlerweile 80 Prozent der Gesetze der Europäischen Union im Europäischen Parlament beschlossen. Daraus leitet sich das enorme Gewicht und die Macht dieses Organes ab. So spielt es auch eine entscheidende Rolle wer im Parlament sitzt.

Es ist also für die Anhänger der jeweiligen Parteien vom Vorteil, um ihre Rechte und um eine wirksame Vertretung, sich an dieser Wahl des Europaparlaments, die nur alle fünf Jahre stattfindet zu beteiligen.

Die Spitzenkandidatin der CSU in Bayern Dr. Angelika Niebler hat mit Blick auf die homogenisierende und ausgleichende Prinzipien der Europäischen Union (Gleichheit bei Ungleichheit) auf die Proportionen  im EU-Parlament hingewiesen. Es wird hier besonders streng auf die Trennung zwischen dem wirtschaftlichen Gewicht oder der Bevölkerungsgröße und der Entscheidungsmacht geachtet.

Während Deutschland zum Beispiel mit etwa 82 Millionen Einwohner vergleichsweise mit nur 99 Abgeordnete im EU-Parlament vertreten ist, ist Österreich mit etwa  nur 8 Millionen Einwohner mit 17 Abgeordnete vertreten oder Portugal mit einer Einwohnerzahl von 10 Millionen, jedoch mit 22 Stimmen.

Die Bundeskanzlerin hat sich vehement gegen die von Brüssel geplante Kürzungen der Agrarsubventionen ausgeprochen, sie hat auch verprochen die Arbeitsplätze nicht aufgrund der Klimapolitik zu opfern und die Bürokratieabbau in Brüssel voranzutreiben. Desweiteren steht die CDU/CSU für Klimaschutz, Energieversorgungsicherheit und Eigenständigkeit der Regionen.

„In Bayern wollen wir bayerisch wählen“. Nachdem der bayerische Ministerpräsident, Horst Seehofer (CSU) über die Wahl am heutigen Tag in Bayern als „Bayerische Patriotenpflicht“ gesprochen hatte, machte sich auch die Bundeskanzlerin für die CSU Spitzenkandidatin stark.

Die Bundeskanzlerin versprach auch besonders wachsam im Bezug auf die Brüsseler Richtlinien zu bleiben und das Vorhaben Brüssel ständig einem Schritt Voraus zu bleiben, um die Bürgerinnen und Bürger der Bundesrepublik vor „schwachsinnige „Ideen Brüssels zu schützen, denn wie sie sagt: „Keine Idee ist zu blöd, als dass man sie auch nicht in Brüssel finden würde.“

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Impressionen aus dem Unterschleißheimer Bierzelt beim Besuch der Bundeskanzlerin

Posted in german post, politics on Juni 2nd, 2009 by valerie

Nach der Kirche in Bayern, kommt das Bierzelt.“ Dies waren die Wörter womit der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer bei dem Empfang der Bundeskanzlerin im Unterschleißheimer Bierzelt, die tiefe Verbundenheit der bayerischen Kultur mit dem Bierzelt ausgedrückt hat.  Der geradezu „heilige“ Stellenwert des Bieres war somit nicht zu überhören. Er rechtfertigte damit die besondere  Ehre, die mit dem Empfang der Bundeskanzlerin in einem bayerischen Bierzelt verbunden ist. Die Rede von Angela Merkel mit einem kräftigen Schluck aus dem Maßkrug zu besiegeln war somit zum Schluss nur noch eine logische Konsequenz.

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Angela Merkel Hautnah in Unterschleißheim!

Posted in german post, politics on Juni 1st, 2009 by valerie
Angela Merkel im Unterschleißheimer Bierzelt

Angela Merkel im Unterschleißheimer Bierzelt

Als ich gestern um 3 Uhr ins Bett ging, fragte ich mich nach einem im Bierzelt des 58. unterschleißheimer Volksfestes verbrachten Abend, wie ich es heute rechtzeitig auf die Beine schaffen wolle, so dass ich pünklich zur Zeltöffnung um 9 Uhr mit meiner Familie dort einen Platz sichern würde, um den um 11 Uhr aus Berlin erwarteten hohen Besuch möglichst aus nächster Nähe erleben zu können.

Mit meiner Familie stand ich um 9:30 Uhr ein wenig später vor dem Zelt, als ich es mir vorgenommen hatte. Trotz der Verspätung fanden wir einen Platz. Allerdings genau hinter den Kamera Leuten und der Presse. Die Sicht zur Bühne war komplett versperrt und die Hoffnung die Bundeskanzlerin so zu erleben wie ich es mir vorgestellt hatte fing an zu schwinden.
Das Zelt war bereits gegen 10 Uhr überfüllt, nach einem Morgen voller Spannungen ist die Bundeskanzlerin endlich eingetroffen. Begleitet von einer Delegation von CDU/CSU und dem bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU), hat die Bundeskanzlerin endlich unter vollem Applaus das Zelt betreten. Die Begeisterung der Unterschleißheimer war nicht zu überhören. Ich habe mich dann durch die Meute schleichen können, so dass ich auf einmal ganz vorne (als wie das Sicherheitspersonal zulies) stand. Von diesem Platz aus habe ich sie besser als ich mir erhofft habe erleben dürfen.

Nachdem der Ministerpräsident Horst Seehofer ihr das Podium überlassen hat, ist sie in ihr Element geschlüpft. Mit Leidenschaft und voller Überzeugung, erinnerte sie die Unterschleißheimer an die Leistungen Konrad Adenauers und Helmut Kohls, sie lobte die Errungenschaften des Grundgesetzes.Vor allem den Artikel 1: „Die Würde des Menschens ist untastbar“ sowie die Wiedervereinigung Deutschlands und machte sich für eine geeintes Europa stark.
Sie betonte durch die Annährung der Wiedervereinigung Deutschlands und des geeinten Europas die Unentbehrlichkeit der Europäischen Union. Sie seien zwei Seiten der selben Medaille.

Dieser Flashback sollte eine Einleitung sein für den Auftrag für den sie nach Unterschleißheim heute gekommen war und der lautete: Stimmenfang für die am Sonntag anstehende Europawahl. Sie hat die Rolle ihrer Partei bei diesen Errungenschaften hervorgehoben und präzisiert, dass diese Errungenschaften ohne CDU/CSU niemals vollendet worden wären.
Die Frau Dr. Angela Merkel hat mich durch ihre Beherrschung der Rethorik schon immer beeindruckt. Hautnah erkennt man an ihr auch noch die Authentizität, die dahinter steckt, die Selbstverständlichkeit und Zuversicht.
Obwohl manche lieber erst nach dem Aufstehen frühstücken und dann zur Wahl gehen, wie von der Bundeskanzlerin aufgefordert“ nach dem Frühstück, aufstehen und wählen gehen.“ Sie hat sich allerdings verbessert indem sie hinzugefügt hat „ich meine natürlich vom Stuhl“, wurde das Ziel erreicht und die Unterschleißheimer zur Europawahl animiert. Ihre Botschaft heute, selbst wenn sie durch Wahlkampf Attitüde eingefärbt war,  ist glaube ich in Unterschleißheim angekommen.

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