China und Afrika: Partnerschaft auf Augenhöhe oder Weichenstellung für eine erneute Eroberung?

Posted in africa, diplomacy, economic policy, english post, french post, german post, international relations, migration, off topic, politics, Sub-Saharan Africa, worth reading on Juli 23rd, 2009 by valerie

Afrika rückt immer mehr in den Fokus der internationalen Aufmerksamkeit, und dies nicht mehr nur, wie bisher, ausschließlich als Krisen- ja Katastrophenkontinent.

Tatsächlich wurde Afrika bislang zumeist nur mit Chaos, Armut, Krankheit, Hunger, Krieg, Analphabetismus, Korruption, Kapital- und Menschenflucht sowie Staatszerfall assoziert. Gegenwärtig findet eine Korrektur dieser Perspektive statt: Von immer mehr Politiker (wie der Bundespräsident Horst Köhler , der Bundeswirtschaftsminister Karl -Theodor zu Guttenberg oder die Bundeskanzlerin Angela Merkel), Wissenschaftler, Ratingagenturen, Wirtschaftskammern und Unternehmensmanagern wird der Kontinent als potenziell mächtiger und künftig unverzichtbarer Handels- und Kooperationspartner wahrgenommen und dementsprechend gepriesen.

Nicht zuletzt aufgrund der sich weltwiet verschärfenden Rohstoffkonkurrenz gewinnt der Schwarze Kontinent zunehmend an Attraktivität. Dies unterstreicht der 2006 in Peking stattgefundene CHINA-AFRIKA- Gipfel und die Hervorhebung Afrikas auf dem G-8 Gipfel 2007 in Heilligendamm. Der Blick nach Afrika wandelt sich, an die Stelle des Pessimismus tritt ein Verhalten-vorsichtiger Optimismus.

Afrika ist somit im Rampenlicht des Weltgeschehens katapultiert worden.

Während des Westen nach dem Kalten-Krieg seinen Einfluss auf dem Kontinent reduzierte und Afrika nur noch als wirtschaftliche Randregion und politisch Handlungsunfähig betrachtete -eben vergessener Kontinent-, erkannte das Reich der Mitte die weltpolitische und wirtschaftliche Bedeutung Afrikas und nutzte durch seine offensive und flächedeckende Entwicklungs-, Handels-, Investitions-, Kredit– und Migrationspolitik das Gebot der Stunde, um seine Rohstoff- und Energiesicherung auf dem Schwarzen Kontinent voranzutreiben.

Nun werden in dem Westen die Stimmen laut, die in China nicht nur ein Neokolonialist, sondern auch ein Eroberer und Sklavenhalter sehen und wollen Afrika deshalb vor ihm schützen.

Dabei ist Afrika nach der Entkolonialisierung längstmündig geworden und durchaus in der Lage eigene Entscheidungen zu treffen und seine Kooperationspartnern frei auszusuchen.

Fakt ist, das Schicksal der Afrikaner liegt weder in der Hand des Westens noch in deren Chinas.

Afrika selbst hat die Macht über sein Schicksal zu entscheiden und trägt dafür auch die volle Verantwortung. Je nachdem er sich verhalten wird könnten die drei folgenden Szenarien auftreten:

1. Afrika legt sowohl seine wirtschaftlichen als auch seine politischen Kräfte zusammen, profitiert von der chinesischen Dynamik, betreibt eine einheiliche Außenpolitik, sowohl mit China als auch mit dem Westen und meistert gemeinsam die Herausforderungen, lernt mit einer Stimme zu sprechen.

Die Afrikanische Union und Einheit wird ernsthaft und ohne Vorbehalt vollzogen. Der Kontinent steigt in der Folge als gleichberechtigte Weltmacht auf.

2. Aufgrund der Ungleichverteilung der natürlichen Ressourcen profitieren nicht alle Länder Afrikas südliche der Sahara von dem einsetzenden Industrialisierungsprozess gleichermaßen. Die Einigung der Afrikaner im Hinblick auf die afrikanische Union ist nicht in Sicht.

Einzelne Staaten setzen auf Alleingänge, profilieren sich auf Kosten anderer Staaten und bilden sich zu hegemonialmächte heran.

Die bereits existierenden regionalen Zusammenschlüsse, wie die Zentralafrikanische Wirtschafts- und Währungsgemeinschaft (CEMAC) und die Westafrikanische Wirtschafts- und Währungsunion (UEMOA), verfestigen sich. Diese Option dürfte weder nachhaltige Sicherheit noch dauerhafte Stabilität bieten, da die Instabilität in den abgehängten Nachbarstaaten zur Destabilisierung dieser Systeme führen würde.

3. China übernimmt dank der Einbürgerung der auf dem afrikanischen Boden immer hoher werdenden Zahl seiner Landsleute undihre dadurch entstandenen Partizipationsrechte, nach der wirtschaftlichen auch die politische Kontrolle über Subsahara Afrika. Der Rückfall in den kolonialen Imperialismus ist eingeleitet: Kampf um Rohstoffe, menschliche Ressourcen und Territorien. Afrika unter fremder Herrschaft.

Afrika hat also die Wahl und wird entweder die richtigen Entscheidungen oder die falschen für sich treffen. Da die Machthaber der alten Generation es versäumt haben die richtige Entscheidungen für das Gemeinwohl zu treffen, liegt nun in der Verantwortung der jüngeren Generation dies zu schaffen.

Was China angeht macht es nur, das was jedes Land auf der  Internationalen Arene macht: konsequent seine eigene Interessen vertreten.

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Wahlbeteiligung und Legitimität!

Posted in german post, international relations, politics on Juni 24th, 2009 by valerie

Aufgrund der schwachen Wahlbeteiligung an der EU-Parlamentswahlen wird dazu geneigt die Legitimität dieses Organs, das zwar in Laufe der Zeit viel Gewicht innerhalb der Europäischen Union Gewonnen hat  in Frage zu stellen.

Immerhin ist die Wahlbeteiligung laut Le Monde Diplomatique seit der ersten Parlamentswahl 1979 von 37 Prozent  auf 54 Prozent zurückgegangen. D h. , dass 54 prozent der Wahlberechtigten EU-Bürger den Urnen bei den letzten Parlamentswahlen fern geblieben sind, wenn es bedenkt wird, dass die abgeordneten im allgemein durch die Wahl bevollmachtigt werden im Namen des Wählers zu handeln und der Wähler im Gegenzug ihr Handel als das seine anerkennt, dann fragt man sich wie repräsentativ, die in Zukunft im Europäischen Parlament getrofenen Entscheidungen bzw beschlossene Gesetze für die Mehrheit der Wahlberechtigten EU-Bürger ( 54 Prozent) sind.

Auf welche legitimität stützt sich ihr Handeln? Sie haben die Mehrheit der Stimme nicht bekommen, deshalb kann die Freude, die durch die Wahl hervorgegangen ist nicht nachvollziehbar sein. Die Parteien und die Politik sollten sich stattdessen ein wenig sorgen machen und sich die Frage stellen, warum sie es nicht mal schaffen die Hälfte ihrer Wahlberechtigte Bürger zur Wahl zu motivieren.

Die meisten Bürger, die sich an der Wahl beteiligen machen dies zumeist, um die offenen Rechnungen mit den Parteien zu begleichen mit denen sie innenpolitisch unzufrieden sind. Wie kann man eine einheitliche Identität unter diesen Vorraussetzungen schaffen?

Anscheinend kommt dieses Desinteresse der EU-Bürger von ihr Wahlrecht und somit von ihr Mitwirkungsrecht in EU-Angelegenheiten gebrauch zu machen, den Politiker ganz gelegen, so können sie das Werk (EU-Intergration) ohne große Widerstände  vollenden. Sollte der Bürger irgendwann aufwachen und doch mitwirken wollen, dann würde er ein fertiges Werk vorfinden, dessen Anfertigung er seinen Beitrag verweigert hat und dessen Existenz er nicht mehr beeinflussen kann.

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Accession d’Ali Bongo Odimba à la Magistrature Suprême?

Posted in africa, english post, french post, migration, politics on Juni 18th, 2009 by valerie

élections Présidentielles au Gabon: Question de Formalité et de légitimation!

L’analyse du discours tenu par Ali Bongo Odimba lors des obsèques de son père et sa promesse de tout faire pour préserver l’unité nationale, fait conclure que son accession à la magistrature suprême est déjà chose faite. Avec ses postes stratégiques de ministre de la défence,  de vice-président du Parti démocratique du Gabon (PDG) et avec le soutient de la France, rien n’empêchera le fils du défunt Président gabonais d’assurer sa succession le mois prochain à la présidence de la république.

Antécedent

Les élections présidentielles ne réprésenteront qu’une formalité question de légitimer le pouvoir d’Ali Bongo Odimba tant sur le plan national que sur le plan international.

Le cas  de la République Démocratique du Congo aura servi d’exemple à plusieurs États africains, lorsque poussé par la pression aussi bien interne qu’externe,  Joseph Kabila qui succeda à son père Laurent-Désiré Kabila à la magistrature suprême en 2001, ne donna feu vert aux élections présidentielles qu’en 2006.

Reste à espérer que contrairement à son défunt père, Ali Bongo Odimba saura mieux investir les revenus du Pétrole qui fait la richesse principale du pays, dans la création de l‘ emploi, dans l’éducation, dans la recherche et par dessu tout dans la santé, de tel sorte que les centres médicaux gabonais soient à mesure dans l’avenir d‘ accueillir et de soigner tout sorte de patient même leur propre président.

Au lieu de financer la campagne électorale d’un candidat (Jacques Chirac ) d’un pays tel que la France.

Les africains sont  souvent charactérisés d’hospitaliers et de généreux mais la charité bien ordonné commence par soit même.

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