China und Afrika: Partnerschaft auf Augenhöhe oder Weichenstellung für eine erneute Eroberung?

Posted in africa, diplomacy, economic policy, english post, french post, german post, international relations, migration, off topic, politics, Sub-Saharan Africa, worth reading on Juli 23rd, 2009 by valerie

Afrika rückt immer mehr in den Fokus der internationalen Aufmerksamkeit, und dies nicht mehr nur, wie bisher, ausschließlich als Krisen- ja Katastrophenkontinent.

Tatsächlich wurde Afrika bislang zumeist nur mit Chaos, Armut, Krankheit, Hunger, Krieg, Analphabetismus, Korruption, Kapital- und Menschenflucht sowie Staatszerfall assoziert. Gegenwärtig findet eine Korrektur dieser Perspektive statt: Von immer mehr Politiker (wie der Bundespräsident Horst Köhler , der Bundeswirtschaftsminister Karl -Theodor zu Guttenberg oder die Bundeskanzlerin Angela Merkel), Wissenschaftler, Ratingagenturen, Wirtschaftskammern und Unternehmensmanagern wird der Kontinent als potenziell mächtiger und künftig unverzichtbarer Handels- und Kooperationspartner wahrgenommen und dementsprechend gepriesen.

Nicht zuletzt aufgrund der sich weltwiet verschärfenden Rohstoffkonkurrenz gewinnt der Schwarze Kontinent zunehmend an Attraktivität. Dies unterstreicht der 2006 in Peking stattgefundene CHINA-AFRIKA- Gipfel und die Hervorhebung Afrikas auf dem G-8 Gipfel 2007 in Heilligendamm. Der Blick nach Afrika wandelt sich, an die Stelle des Pessimismus tritt ein Verhalten-vorsichtiger Optimismus.

Afrika ist somit im Rampenlicht des Weltgeschehens katapultiert worden.

Während des Westen nach dem Kalten-Krieg seinen Einfluss auf dem Kontinent reduzierte und Afrika nur noch als wirtschaftliche Randregion und politisch Handlungsunfähig betrachtete -eben vergessener Kontinent-, erkannte das Reich der Mitte die weltpolitische und wirtschaftliche Bedeutung Afrikas und nutzte durch seine offensive und flächedeckende Entwicklungs-, Handels-, Investitions-, Kredit– und Migrationspolitik das Gebot der Stunde, um seine Rohstoff- und Energiesicherung auf dem Schwarzen Kontinent voranzutreiben.

Nun werden in dem Westen die Stimmen laut, die in China nicht nur ein Neokolonialist, sondern auch ein Eroberer und Sklavenhalter sehen und wollen Afrika deshalb vor ihm schützen.

Dabei ist Afrika nach der Entkolonialisierung längstmündig geworden und durchaus in der Lage eigene Entscheidungen zu treffen und seine Kooperationspartnern frei auszusuchen.

Fakt ist, das Schicksal der Afrikaner liegt weder in der Hand des Westens noch in deren Chinas.

Afrika selbst hat die Macht über sein Schicksal zu entscheiden und trägt dafür auch die volle Verantwortung. Je nachdem er sich verhalten wird könnten die drei folgenden Szenarien auftreten:

1. Afrika legt sowohl seine wirtschaftlichen als auch seine politischen Kräfte zusammen, profitiert von der chinesischen Dynamik, betreibt eine einheiliche Außenpolitik, sowohl mit China als auch mit dem Westen und meistert gemeinsam die Herausforderungen, lernt mit einer Stimme zu sprechen.

Die Afrikanische Union und Einheit wird ernsthaft und ohne Vorbehalt vollzogen. Der Kontinent steigt in der Folge als gleichberechtigte Weltmacht auf.

2. Aufgrund der Ungleichverteilung der natürlichen Ressourcen profitieren nicht alle Länder Afrikas südliche der Sahara von dem einsetzenden Industrialisierungsprozess gleichermaßen. Die Einigung der Afrikaner im Hinblick auf die afrikanische Union ist nicht in Sicht.

Einzelne Staaten setzen auf Alleingänge, profilieren sich auf Kosten anderer Staaten und bilden sich zu hegemonialmächte heran.

Die bereits existierenden regionalen Zusammenschlüsse, wie die Zentralafrikanische Wirtschafts- und Währungsgemeinschaft (CEMAC) und die Westafrikanische Wirtschafts- und Währungsunion (UEMOA), verfestigen sich. Diese Option dürfte weder nachhaltige Sicherheit noch dauerhafte Stabilität bieten, da die Instabilität in den abgehängten Nachbarstaaten zur Destabilisierung dieser Systeme führen würde.

3. China übernimmt dank der Einbürgerung der auf dem afrikanischen Boden immer hoher werdenden Zahl seiner Landsleute undihre dadurch entstandenen Partizipationsrechte, nach der wirtschaftlichen auch die politische Kontrolle über Subsahara Afrika. Der Rückfall in den kolonialen Imperialismus ist eingeleitet: Kampf um Rohstoffe, menschliche Ressourcen und Territorien. Afrika unter fremder Herrschaft.

Afrika hat also die Wahl und wird entweder die richtigen Entscheidungen oder die falschen für sich treffen. Da die Machthaber der alten Generation es versäumt haben die richtige Entscheidungen für das Gemeinwohl zu treffen, liegt nun in der Verantwortung der jüngeren Generation dies zu schaffen.

Was China angeht macht es nur, das was jedes Land auf der  Internationalen Arene macht: konsequent seine eigene Interessen vertreten.

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Direktwahl des Bundespräsidenten?

Posted in german post, politics on Mai 25th, 2009 by valerie

Der Bundespräsident Horst Köhler ist am Samstag in seinem Amt bestätigt worden, dies entspricht Umfrage zurfolge den Wunsch der Mehrheit (70%)  der Bevölkerung.

Die Frage aber steht immer noch im Raum, wie dieses Amt künftig besetzt werden sollte. Während der aktuelle Amtsinhaber für eine Direktwahl plädiert, gehen dem Handelsblatt (siehe Artikel auf handelsblatt.com) zur Folge die CDU und CSU dieser Idee auf Distanz, mit der Begründung, dass dies zur  Macht- und Kompetenzverschiebung vom Kanzleramt zum Schloss Bellevue führen würde.

So gesehen ist dieses Bedenken begründet, denn durch eine direkte Legitimation würde dem Bundespräsidenten ein ganz anderes Gewicht in der Politik verliehen. Und dies zu Ungunsten des Bundeskanzlers bzw. der Bundeskanzlerin. Dies wäre ja auch nicht im Sinne der Väter und Mütter des Grundgesetztes, die nach den Erfahrungen mit der Weimarer Verfassung – die ungewollt als Grundlage für den Despotismus des Nationalsozialismus diente – dem Bundespräsidenten gezielt überwiegend nur noch repräsentative Aufgaben verliehen.

Es gibt jedoch eine zweite Lösung, diese sieht wie in dem vergangenen Artikel zu diesem Thema schon ausgeführt, die Möglichkeit einer unbegrenzten Mandatsausübung eines Bundespräsidenten/in vor.

D. h. Art. 54  Abs 2  Satz 2 des Grundgesetztes müsste umformuliert werden und zum Beispiel, wie folgt lauten: „Anschließende Wiederwahl ist beliebig zulässig“.

Das Staatsoberhaupt  müsste zwar in regelmäßigen Abstände (fünf Jahre)  in seinem Amt immer wieder bestätigt werden,  es stunde ihm allerdings  frei sich immer wieder zur Wahl zu stellen, und die Volksvertretung hätte weiterhin die Möglichkeit ihn wieder zu wählen oder nicht.

Es wäre Schade, wenn – um nur den Formalitäten gerecht zu werden – ein für die Bevölkerung bedeutenden Bundespräsidenten nur nach zwei Mandaten das Amt wieder  frei räumen müsste.

Eine der Voraussetzungen der Demokratie heißt Wechsel, aber wie viel Wechsel verkraftet die Bevölkerung überhaupt? Wo, wann und wieviel Wechsel ist gut für den Bürger?

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Köhler contra Schwan (2)

Posted in german post, politics on Mai 19th, 2009 by valerie

Im Gegensatz zu Schwan spricht Köhler eine Sprache, die nicht nur von jeder Gesellschaftsschicht in der Bundesrepublik Deutschland,  sondern auch genauso weltweit verstanden wird.

Bei Schwan hat man nach jeder Rede oder  jedem Interview eher das Gefühl, dass man nochmal in die Schule gehen müsste um sie zu verstehen, oder dass man einen Code braucht um ihre Botschaft zu entschlüsseln.

Sie erweckt den Eindruck, dass ihre Reden nur an eine bestimmte ausgewählte Zielgruppe gerichtet sind. Ein Bundespräsident bzw. Bundespräsidentin der/die das höchste Amt im Bundes als Staatsoberhaupt inne hat und die Integrität des Volkes sowohl nach Innen als auch nach Außen verkörpert, muss es schaffen, dass sich das Volk mit ihm/ihr identifiziert. Es ist jedoch schwierig sich mit jemanden zu identifizieren dessen Sprache man nicht versteht.

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