Dezentralisierung als Instrument der nachhaltigen Friedensicherung in Afrika?

Posted in africa, communication, german post, off topic, Sub-Saharan Africa, worth reading on April 28th, 2010 by valerie

Heute findet der Berliner Afrikakreis mit dem Thema: Dezentralisierung in Afrika – zum Scheitern verurteilt? statt. Und schon wieder wird die Frage aufgeworfen, welche Maßnahmen die effektivste und die effizientesten wären um Frieden und Sicherheit auf dem Schwarzen Kontinent nachhaltig zu gewährleisten.

Neben Grenzstreitigkeiten, die nach der Entkolonialisierung immer wieder zum Krieg zwischen Nachbarländer in Afrika führten und somit ganze Teile des Kontinents in Elend und Armut zurückgeworfen haben, sind Inter-ethnischen Auseinandersetzungen Hauptursachen von Krieg in Afrika man denke nur an den Völkermord in Ruanda 1994 der ca. 800.000 bis 1.000.000 Menschen das Leben gekostete.

Dies rührt von der Tatsache her, dass sich die Inhaber der politischen Ämter wegen des Klientelismus und der Patronage sowie der ethnischen Solidarität nur einem Teil der Wählerschaft gegenüber verantwortlich fühlen. Dies sind ihre Familien und die ethnische Gruppen aus denen sie stammen. Folglich kümmern sie sich beispielsweise nur in ihren Heimatregionen um die Verbesserung der Infrastruktur, besetzen politische und wirtschaftliche begehrten Posten durch Bekannte und Verwandte und erteilen auf gleicher Weise die meisten Aufträge.

Diese ethnische Solidarität, die im Grunde genommen Teil der afrikanischen Tradition  ist, stellt jedoch nicht nur ein Hindernis für die Demokratie dar, sie ist zugleich eine der  Hauptursachen vieler in Afrika in den letzten 50 Jahren nach der Entkolonialisierung zustande gekommenen Bürgerkriegen. Denn Aufgrund der fehlenden Verteilungsgerechtigkeit in dieser überwiegend Ethnischorientierten Politik wächst eine große Unzufriedenheit bei anderen Ethnien bzw. Bevölkerungsgruppen, die nur bedingt an politischen sowie an wirtschaftlichen Aktivitäten sich beteiligen können. Hinzu kommt es, dass es meistens keine Hoffnung auf einen Ethnischen Wechsel bei der Regierung gibt. Entweder die Machthaber sind auf Lebenszeit an der Macht und werden bei Tod von den eigenen Kinder nachgefolgt, sog.  Dynastisierung der Republik  in Afrika (Togo, der demokratischen Republik Kongo und Gabun), oder sie werden durch Gewaltanwendung gezwungen die Macht aufzugeben, was dann in Krieg mündet.

Um mehr Gerechtigkeit unter den ethnischen Gruppen und somit eine nachhaltige Sicherheit und Frieden zu gewährleisten, ist die Dezentralisierung meines Erachtens ein unumgänlicher Schritt. Deshalb sollte hier die Frage lauten, welche Werkzeuge brauchen die Länder Afrikas, die überwiegend durch ethnische Vielfalt gekennzeichnet sind, um die Dezentralisierung zu vollziehen? Und hier dürfte die Afrikanische Union als Institution mit ihrer Sicherheitssystem in Frage kommen. Denn die Integration jeder ethnischen Gruppe in das  politische sowie in das Wirtschaftssystem der jeweiligen Staaten wird entscheidend sein, ob die Afrikanische Union es schafft nachhaltig Frieden und Sicherheit auf dem Schwarzen Kontinent zu gewährleisten.

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Afrika: Ethnizität und Demokratie zwei Gegensätze?

Posted in africa, english post, french post, german post, off topic, politics, worth reading on Juli 2nd, 2009 by valerie

Ethnizität erstickt die Demokratie!

Wird in den westlichen Demokratien die parteientypologie durch verschiedene Konfliktlinien gekennzeichnet, wie dies die Differenzierung Rokkans zeigt u.a. Bourgeoisie contra Proletariat, Staat contra Kirche, Stadt contra Dorf etc… so fusst die Parteientypologie der Länder Afrikas nicht primär- wie es von einer Partei erwartet wird- auf eine Gruppe gleichgesinnter Bürger, die sich die Durchsetzung gemeinsamer politischer Vorstellungen zum Ziel gesetzt haben, sondern die ethnische Zugehörigkeit entscheidet zumeist über die Parteizugehörigkeit. Was dem demokratischen Prozess zwangsläufig im Wege steht.

So kommt es zum Beispiel in Kamerun, dass die Regierungspartei die RDPC (Rassemblement Démocratique du Peuple Camerounais) hauptsächlich eine Partei der Beti,  die UPC (Union des Populations du Cameroun) eine Partei der Bassa und  SDF (Social Democratic Front) eine Anglo/Bami Partei sind, um nur diese zu nennen.

Es geht hier weniger um die Durchsetzung zum Beispiel gemeinsamer wirtschaftspolitische, sozialpolitische, Umweltpolitische oder ethische Interessen, als vielmehr  um die Durchsetzung der Interessen einer bestimmten ethnischen Gruppe.

Dementsprechend werden auch die Ämter in der Regierung besetzt. Die Qualifizierung und die Geeignetheit sind hier zweitrangig.

Der Staatschef ist somit primär der Präsident seiner ethnischen Gruppe.

Das für die afrikanische Mentalität typische Prinzip  der „Väterlichen Solidarität“, das beinahe einem ungeschriebenen Gesetz gleicht, verpflichtet jeden Politiker und jeden Inhaber öffentlicher Ämter, seiner Familie bzw. seiner breiten Verwandschaft, seiner Herkunftgemeinschaft und seinen politischen Klienten zu helfen. Wenn dies nicht in Form von Schenkung Steuergelder geschieht, dann  in Form von Posten-und Auftragsvergabe.

Diese moralische Verpflichtung verletzt aber die Grundsätze der Chancengleichheit und diejenige der Gerechtigkeit, die demokratische Kriterien darstellen.

Es geht hier primär weder um den Gemeinwille noch um das Allgemeinwoh, sondern um den Sonderwille der jeweiligen regierenden ethnischen Gruppen. Diese ethnischer Despotismus kann so alles sein, aber von der Demokratie ist sie noch weit entfernt.

Also wie beabsichtigt die Afrikanische Union, die Vereinten Staaten von Afrika,  wofür sein Kommissionspräsident Jean Ping zunehmend Sympathie entwickelt, zustande zu bringen? Wenn die verschiedenen Mitgliedsländer innenpolitisch  so fragmentiert sind, dass die ethnische Identität Vorrang vor der nationalidentität hat? Wie kann unter diesen Umstände eine afrikanische Identität erreicht werden?

Die Konvertierung dieser Sonder- bzw. Ethnie bezogenner Wille in Gemeinwille ist Voraussetzung für eine erfolgreiche Nationenbildung.

Diese wiederum ist Voraussetzung für den Fortschritt.

Das Scheitern des Schwarzen Kontinents ist somit unter anderen an einer fehlgeschlagenen Nationenbildung zurückzuführen. Eine Erfolgreiche abgeschlossene Nationenbildung der einzelnen Länder Afrikas ist somit Ausschlaggebend für den Demokratiesierungsprozess und für den Fortschritt.

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