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Schlagwort: Bundeskanzlerin

OBAMAs Gesundheitsreform

OBAMAs Gesundheitsreform

Auch ohne Koalitionspartner ist Regieren keine einfache Sache! Werden das Verhältniswahl- und das Mehrheitwahlsystem  gegenüber gestellt und die Frage aufgeworfen welches der beiden, der Regierungspartei mehr Spielraum zur Umsetzung ihrer Politik  lässt, dann wird spontan letzteres wegen der Abwesenheit eines Koalitionspartners besonders Gewicht beigemessen. Die Realität jedoch sieht ganz anders aus, denn  genauso, wie eine Koalitionsregierung, muss  eine alleinregierende Partei,  die aus einer Mehrheitswahl hervorgeht,  abstriche und  zugeständnisse machen, sowie auf Kompromisse eingehen. Die mittlerweile von Barack Obama im Repräsentantenhaus…

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Das lang ersehnte TV-Duell ein Flop?

Das lang ersehnte TV-Duell ein Flop?

Nach dem leidenschaftlich von Barack Obama 2008 geführten Wahlkampf, dient dieser neuerdings  als Maßstab an dem ein guter Wahlkampf gemessen wird. So kommt es, dass der aktuelle in der Bundesrepublik geführter Wahlkampf seine Schwierigkeiten hat die Wähler zu begeistern. Es wurde ihm bis jetzt der Mangel an Leidenschaft und Spannung vorgeworfen. So haben die Wähler von 27. September 2009 erwartungsvoll auf das heutige TV-Duell geblickt, dass aus ihrer Sicht dem Wahlkampf eine Prise an Spannung hätte geben können. Darauf mussten…

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Zukunft der großen Koalition nach den Bundestagswahlen 2009

Zukunft der großen Koalition nach den Bundestagswahlen 2009

Bruch oder Kontinuität? Aufgrund der Egebnissen aktueller Umfragen, seien sie Parteien oder Kanditaten gerichtet, dürfte nicht mehr daran gezweifelt werden wer am Wahlabend der Sieger ist.  Aus diesem Grund, sollte weniger die Frage im Mittelpunkt der öffentlichen Diskussion stehen, wer am 27. September um etwa 18 Uhr die Bundesrepublik Deutschland führen wird als viel mehr wie der Koalitionspartner der CDU aussehen wird.  Rot, Gelb oder Grün. Es sieht so aus als gäbe es nur noch so etwas wie eine Watergate-Affäre…

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Merkel Besuch bei Barack Obama: Global Governance?

Merkel Besuch bei Barack Obama: Global Governance?

Interdependenz und Souveränität Das Gebot der Nichteinmischung in Innere Angelegenheiten ist in Zeiten der Globalisierung ein stark umstrittenes Thema. Denn mit der aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrise, wird die Verflechtung der Staaten miteinander und die Angewiesenheit der Staaten aufeinander deutlicher den je, dass die Frage der selbständigen Handlungsfähigkeit der jeweiligen Regierungen in Frage gestellt wird. Dass die Staaten in Rahmen der internationalen Organisationen und Regimen aufeinander Einfluss nehmen können ist zu eine Selbstverständlichkeit geworden aber, dass ein Regierungschef ein Staatsbesuch nutzt,…

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Die Polemik der Europawahl

Die Polemik der Europawahl

Nachdem in manchen Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Vereinigtes Königreich)  die Wahl zum EU-Parlament schon am Donnerstag begonnen hat, werden die Bürger und Bürgerinnen der Bundesrepublik Deutschlands heute an die Urnen gebeten. Hierzu auch ein interesssanter Artikel von Thorsten Faas vom Zeit Online Blog „Wahlen nach Zahlen“. Es sollte ein besonderer Tag bzw.  eine besondere Woche für die Bürger und Bürgerinnen der 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union sein, da sie heute das Demokratieprinzip zum Ausdruck bringen, nämlich, dass alle Staatsgewalt vom…

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