Finanzkrise – Bankenkrise – Wirtschaftskrise – bald Sozialkrise?

Posted in german post, politics on Juni 9th, 2009 by valerie

Aus den Schwächen der einen entspringen oft die Stärken für die anderen. Anders formuliert: Was dich tötet kann mich unter Umständen retten.

Bei den jeweiligen Krisen sei es die Finanz-, die Banken- oder die Wirtschaftkrise gibt es  auf jeder Ebene Gewinner und Verlierer.

Abwrackprämie, die Rettung von Opel, Finanzierung der Kurzarbeit, Übernahme der Hypo Real Estate, einmaliger Kinderzuschuss …

„Die Fiskalpolitik der großen Koalition beschränke sich nur auf die Rettung der Großkonzerne. Der Mittelstand bliebe sich selbst überlassen.“ Dies sind die Wörter mit denen Guido Westerwelle Parteivorsitzender und Spitzenkandidat der FDP seine Kritik an das Krisenmanagement der Großen Koalition formuliert. Seine Aussage zur Folge, seien in dieser Hinsicht die Großkonzerne die Gewinner und der Mittelstand der Verlierer bei den Rettungsmaßnahmen der Bundesregierung im Bezug auf die Wirtschaftskrise.

So gesehen haben sich mittlerweile zwei Lager gebildet, die einander gegenüber stehen. Die Bevorzugten und die Vernachläßigten. Genauso verhält es sich mit der Abwrackprämie und dem Kinderzuschuss, die auf den Wahlplakaten der ÖDP gegenübergestellt werden um daraus abzulesen, dass der Staat nicht nur falsche Prioritäten setzt, sondern, dass der Stellenwert des Nachwuchses zweitrangig ist.

Aufklären und nicht manipuluieren!

Andere Beispiele könnten hier noch herangezogen werden. Fakt jedoch ist, dass die Finanzkrise, nachdem sie die Banken und selbst die Wirtschaft infiziert hat – mit Nachhilfe mancher Parteien, deren Aufklärung sich als unvollständig und mangelhaft erweist –  zur  sozialen Destabilisierung führen kann.

Deshalb sollten die jenige, die Wahlkampf betreiben nicht vergessen, dass sie als Meinungsbildner auch eine große soziale Verantwortung tragen. Die Informationsverzerrung kann manchmal zu Ergebnissen fürhren, dessen Ausmaß nicht einzuschätzen ist. Die Geschichte sollte hier als Lehrmeister dienen.

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Mehrheitswahlsystem für die Bundestagswahl?

Posted in german post on Mai 27th, 2009 by valerie

Wenngleich die Methode von „the Winner takes it all“, wie diese in den USA bezeichnet wird oder „first past the post“ in Großbritannien mit seinen Nachteile behaftet ist . So ist es unbestreitbar, dass  im Gegensatz zum Verhältniswahlsystem, die Regierbarkeit und die Handlungsfähigkeit der Regierung bei dem Mehrheitswahlsystem sich auf jedenfall als  effizienter und transparenter bewährt haben.

Dies lässt sich mit der Tatsache rechtfertigen, dass während in der Bundesrepublik die Bundeskanzlerin auf  langwierigen Verhandlungen mit den Koalitionspartnern für die Unterstützung ihres politischen Kurses angewiesen ist und aus diesem Grund eine große  Kompromissbereitschaft zeigen muss. Hat der Premierminister in Großbritanien freie Hand für die Durchsetzung seiner Politik. Das Regierungsprogramm wiederspiegelt somit das Wahlprogramm der jeweiligen amtierenden Regierungspartei.

Es ist somit schwieriger eine Partei wegen seines vom Volk nicht tragenden politischen kurses durch die Wahl zu bestrafen, denn ihr wird immer einen Weg durch eine Koalition in die Regierung wieder eröffnet. Dies hat sich bei der Wahl des 16. Bundestages 2005 gezeigt. Trotz der Unzufriedenheit der Bürger mit dem politischen Kurs von SPD und Grüne, was zur Auflösung des 15. Bundestages und zur Neuwahl geführt hat,so regiert die SPD weiter. Die Frage ist, ob solche Konstellationen eher eine hohere Wahlbeteiligung fördern oder in die Politikverdrossenheit münden?

Unter deisem Blickwinkel betrachtet, lohnt die Diskussion über die Überführung der personalisierten Verhälniswahl in die Mehrheitswahl, was die Bundestagswahl anbelangt.

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Anpfiff für Poligize

Posted in german post, off topic, politics on Februar 21st, 2009 by valerie

Nachdem ich aus meinem Geburtstagsrausch aufgewacht bin, ist es höchte Zeit ein Lebenszeichen von mir zu geben.

Das Jahr 2008 ist für mich in doppelter Hinsicht spannend zu Ende gegangen.  Genauso spannend hat sich 2009 angekündigt. Barack Obama ist zum ersten schwarzen Präsident Amerikas gewählt worden. Dieses Ereignis wird meines Erachtens möglicherweise als DAS Ereignis dieses Jahrhunderts in die Geschichte eingehen. Zwar wurde es von der seit 2007 andauernden und mit der Zeit virulent gewordenen Finanzkrise überschattet, aber die emotionale Spannung, die mit dem Wahlkampf Obamas einherging, hatte einen psychlogisch bedingten dämmenden Effekt auf uns alle im Bezug auf der Wahrnehmung dieser Finanzkrise.

In den zweieinhalb Monaten, die zwischen seiner  Wahl zum Präsidenten  der Vereinigten Staaten von Amerika und seine Vereidigung lagen, stieg die weltweite Spannung noch höher. Die Finanzkrise, die ihren Ursprung in den USA hatte und dessen Nebeneffekte sichbereits in der realen Wirtschaft spürbar machten, verstärkte den Ruf nach Obama. Von hier aus hätte ich gerne dieses einmalige – nicht alle Tage wiederkehrendes – Ereignis mit euch begleitet.

Ich war jedoch in der Endphase meines 14 monatigen andauernden Prüfungsprozesses, so dass ich die Geburt dieses „Kindes“ lange hinausgezögert habe. Nun ist Poligize endlich da.

Rechtzeitig im Superwahljahr geboren, zwar mit ein wenig Verspätung, was die Landtagswahl in Hessen anbelangt, die ja dieses offiziell eröffnet hat. Aber es kommen noch 4 Landtagswahlen, 8 Kommunalwahlen, die Europawahlen, die Bundespräsidentschaftswahl und das Beste natürlich zum Schluss die Bundestagswahl. Ich freue mich ganz besonders mit euch diese wichtigen Ereignisse zu begleiten.

Als ausländische Mitbürgerin verfüge ich über kein Wahlrecht und somit über kein Versammlungsrecht, so ist eine Parteizugehörigkeit für mich in Deutschland ausgeschlossen, ich empfinde zwar eine Sympathie für die eine oder  andere Partei, aber ich werde versuchen ganz objektiv und unparteiisch meine Kommentare zu gestalten. Ich freue mich von euch wahrgenommen und gelesen zu werden.

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