11 Februar 1990 - 11 Februar 2010

“Ich bin durch diesen langen Weg zur Freiheit gegangen. Ich habe versucht nicht zu gezögern, ich habe viele Fehltritte gehabt, aber ich bin diesem Geheimnis auf die Spur gekommen:  Alles was man herausfindet, nachdem man es geschafft hat einen hohen Berg zu besteigen ist, dass es noch viel mehr Berge zu besteigen gibt.” Mit dieser Aussage im letzten Absatz des letzten Kapitels in seinem Lebenswerk “the long walk to freedom”, erwähnt Nelson Mandela die harte Arbeit und die Verpflichtungen, die damit verbunden waren bzw. sind.

Er war Frei und diese Freiheit war anders als  zu der Zeit vor seiner Inhaftierung vollkommen. Mit allen Rechte und Pflichten.  So kommt es, dass er über das aktive und passive Wahlrecht verfügte, das ihm auch ermöglichte sich zur Wahl zu stellen und auch als Präsident Südafrikas gewählt werden zu dürfen und seinem Volk zu dienen.

Für ihn gab es keinen Grund den Unterdrücker zu hassen und es ihm irgendwie heim zu zahlen. Schließlich hatte er erreicht, wofür er jahrzehntelang gekämpft hatte. Die Freiheit.

Sein Ziel war nicht nur seine eigene Freiheit zu erlangen, sondern vor allem diejenige nichtweiße unterdrückte Bevölkerung Südafrikas. Diese Vision war ihm jedes privates Opfer wert, dafür hatte er hart gekämpft, dafür hatte er sein Leben riskiert, dafür hatte er ein Leben mit seiner Familie geöpfert, er hatte  sich selbst geopfert. 27 Jahre eingesperrt. Er hatte alle Erniedrigungen hier in dieser Zelle über sich ergehen lassen, weil er an die Befreiung geglaubt hatte

Es folgte dann seine  Präsidentschaft als erster Schwarzer Präsident Südafrikas.

Obgleich diese Präsidentschaft auch eine wichtige Etappe in dem  Freiheitskampf dieses außergewöhnlichen Mannes gewesen ist, schaffte sie jedoch nicht alle Konflikte und Probleme womit die Schwarzen in Südafrika konfrontiert waren,  aus der Welt.

Die verschiedenen Ereignisse wie die Freilassung, die Präsidentenschaft und das Ende des Apartheidsregimes (1994), waren mit vielen Verpflichtungen und Erwartungen verbunden.  Sie stellten eine Möglichkeit dar, die Weichen für ein neues gerechteres  Südafrika zu stellen. Das Ziel aber nicht nur ein friedliches nebeneinander, sondern miteinander zwischen der weißen und der nichtweißen Bevölkerung kann nicht nur durch die Gesetze der Gleichstellung erreicht werden.  Es bedarf eine gegenseitige Anerkennung, die nur durch entsprechende Leistung erlangt wird. Hier spielt die Bildung eine entschedende Rolle. Durch die Fernhaltung der schwarzen Bevölkerung von der Bildung sind viele Generationen ohne Perspektive geblieben. Selbst ein “Black Empoyerment” hilft da wenig, wenn nicht genug qualifizierte Schwarze vorhanden sind. Mandela hat dies erkannt und ein Schwerpunkt auf die Bildung gesetzt. Hier gibt es nämlich einen riesigen Nachholbedarf für die schwarze Bevölkerung. Erst wenn ihnen die gleichen Chancen, die gleichen Möglichkeiten und den selben Zugang zur Bildung ermöglicht wird, wird sich dies auch auf dem Arbeitsmarkt auswirken und somit auf die Gesellschaft.

Nelson Mandela hat den größten Teil der Arbeit in die richtige Richtung geleistet und dafür gesorgt, dass die Freiheit, die Gerechtigkeit, die Demokratie und der Rechtstaat die Grundstrukturen sind an denen sich der Staat Südafrika seit 1994 orientiert. Der jüngeren Generation kommt nun die Aufgabe zu das Gewonnene zu erhalten und auszuweiten.

Durch Selbstdarstellung  Stereotypen abbauen

Das Bild, das über Afrika bisher von den westlichen Medien ausgestrahlt wird, ist so einseitig durch Stereotypen geprägt, dass die meisten Menschen weltweit und sogar  die Afrikaner  selbst dieses Erdteil überwiegend mit Begriffe wie Chaos, Armut, Seuchen, Krankheiten, Hunger, Kriege, Analphabetismus, Korruption Kapital- und Menschenflucht sowie Staatszerfall  assozieren.

Mit Africa 24 der erste weltweit ausgestrahlte und von dem Kameruner Constant Nemale gegründeten  panafrikanische Fernsehkanal für Afrika, erhofft man sich eine Korrektur dieser Perspektive.

Denn wenn es den Medien insbesonderen dem Fernsehen gelungen ist diese Stereotypen in den Köpfe der Menschen zu verankern , dann sind auch nur sie, indem sie das andere Bild, das  positivere  und fastinierende Bild von Afrika austrahlen in der Lage dies wieder rückgängig zu machen. Dies aber fällt in den Zuständigkeiten der Afrikanern selbst.

Mit seinem Sendebeginn in den USA im Februar 2010, erreicht Africa24 nach Frankreich somit ein breites westliches Publikum.

Bleibt nur zu hoffen, dass die Inhalte diese Erwatung auch gerecht sein werden.

Exklusion der Ausländer von Partizipationsrechten und Chancengleichheit in der Bundesrepublik Deutschland

Nachdem das eingeführte Rauchverbot vom Bundesverfassungsgericht gekippt wurde und die CSU aufgrund sein in Bayern striktes  eingeführtes Rauchverbot nicht nur immensen Stimmenverluste bei der letzten bayerischen Landtagwahl (2008) hinnehmen musste, sondern auch seine absolute Mehrheit verlor, so dass diese nun in einer Koalition mit der  FDP regieren muss, wurde das Rauchverbot in Bayern revidiert und gelockert.

Aufgrund den in der bayerischen Verfassung existierenden Weg für eine direkte Demokratie durch ein Volksbegehren, findet jetzt das von Sebastian Frankenberger organisierte  Volksbegehren für Nichtraucherschutz in Bayern statt.

Ich bekam im Zuge des Informationrundgangs bezüglich des erwähnten Volksbegehrens einen Anruf von meiner Freundin, die genauso wie ich Mutter zweier Kinder und Ausländerin ist.  Sie wollte von mir wissen, ob wir gemeinsam zum Rathaus gehen um unsere Unterschrifte abzugeben.  Ich musste ihr erklären, dass wir wegen unserer ausländischen Herkunft nicht zu der Zielgruppe des Volksbegehren gehörten.  Sie war dennoch fest dazu entschlossen hinzugehen. Vor Ort wurde ihr das bestätigt, was ich ihr ein paar Tage zuvor erklärt hatte. Empört sagte sie, dass sie nicht verstehe warum, obwohl es die gleiche Wahrscheinlichkeit gäbe, dass wir und unsere Kinder genauso wie die einheimische Bevölkerung unter den negativen externen Effekten des Rauchens betroffen werden, uns im Gegensatz zu den einheimischen Bevölkerung, die Möglichkeit nicht eingeräumt werde mit zu entscheiden, ob wir uns und unseren Kindern den Gefahren aussetzen wollen, die mit dem Passivrauchen verbunden seien.

Dieses Beispiel zeigt welche Benachteiligung die Exklusion der Ausländischen Bevölkerung von den Partizipationsrechten  hervorruft. Und zwar nicht nur für die ausländische Bevölkerung selbst, sondern auch für die sogenannten Deutschen mit Migrationshintergrund. Denn mit ihrem Wahlakt treffen die Wähler als  Eltern oder als  Großeltern nicht nur die Entscheidungen mit Blick auf ihre eigene Zukunft, sondern zunächst und vor allem für ihre Kinder und Enkelkinder. Da die ausländische Bevölkerung von den Urnen fern gehalten wird, wird ihnen gleichzeitig nicht nur die Entscheidungsgewalt und Gestaltungskompetenz  sondern auch die Mitwirkung an der Zukunftsgestaltung ihres Nachwuchses entzogen.

So ist es kein Wunder, dass Einwanderer-Kinder überall schlechter als ihre deutsche Genossen abschneiden. In der Bildung hinken sie hinterher und auf dem Arbeitsmarkt haben sie schlechteren Karten.

Dies rührt aus meiner Sicht überwiegend aus der Tatsache her, dass obwohl die Bundesrepublik Deutschland  mit hohem Ausländeranteil als Einwanderungsland gilt und Deutschland das personalisierte Verhältniswahlrecht als Wahlsystem hat, dessen Ziel die Repräsentation der Landschaft der Bevölkerung zum Ziel hat, immer noch eine Vertretung der ausländischen Bevölkerung im Parlament fehlt. Wenn man bedenkt, dass ohne entsprechende Vertretung die Interessen einer bestimmten Bevökerungsgruppe nicht effizient berücksicht werden können, dann ist es kein Wunder, dass eine riesige Ungleichheit zwischen den Deutschen mit Migrationshintergrund und deb Deutschen ohne Migrationshintergrund gibt. Deshalb setzt eine erfolgreiche und gerechtere Integration die Partizipationsrechte der ausländischen Bevölkerung voraus. Ohne jedoch auf ihre respektive nationale Identität verzichten zu müssen.

Bruch oder Kontinuität?

Aufgrund der Egebnissen aktueller Umfragen, seien sie Parteien oder Kanditaten gerichtet, dürfte nicht mehr daran gezweifelt werden wer am Wahlabend der Sieger ist.  Aus diesem Grund, sollte weniger die Frage im Mittelpunkt der öffentlichen Diskussion stehen, wer am 27. September um etwa 18 Uhr die Bundesrepublik Deutschland führen wird als viel mehr wie der Koalitionspartner der CDU aussehen wird.  Rot, Gelb oder Grün.

Es sieht so aus als gäbe es nur noch so etwas wie eine Watergate-Affäre um die breite Sympathie, die Dr. Angela Merkel als Bundeskanzlerin in der breiten Bevölkerung genießt zu erschüttern. Nicht einmal eine Naturkatastrophe, wie das Elbehochwasser im 2002  könnte es noch schaffen, die SPD zum Sieg zu verhelfen,  dies wäre nur noch einen zusätzlicher Anlass für die Bundeskanzlerin ihre stärke noch einmal zu beweisen. Denn spätestens seit der Finanz- und Wirtschaftskrise hat sie ihre “leise Töne” zum trotz ihre stärke und ihr selbstloses Engagement bewiesen.

So sind zum Beispiel die Diskussionen über die Verpflegung des deutsche Bank Chefs Josef Ackermann in den Räumen des Kanzleramtes anläßlich dessen 60. Geburtstages nur ein weiterer Beweis dafür, dass die Bundeskanzlerin ein unbeflecktes Hemd trägt. Weil dies in der Politikarena ein Wunder gleicht, wird  minuziös einen Anlass gesucht wie lächerlich er auch sein mag, um dieses Hemd vor dem 27. September 2009 zu beflecken und damit die Aussicht des Sieges der Bundeskanzlerin zu mindern.

Schon allein deshalb dürften ihre Sympathiewerte noch ansteigen und damit den Wunsch sie in die nächte Legislaturperiode als Bundeskanzlerin zu sehen. Ihr Sieg und damit dessen der CDU wird deshalb immer wahrscheinlicher. Aus diesem Grund sollte sich die Diskussion von nun an viel mehr um ihr Koalitionspartner drehen. Da sowohl die SPD als auch die CDU die große Koalition gerne beendet sehen würden und die Linke für die CDU als Koalitionspartner ausgeschloßen ist, blieben nur die FDP und die Grüne als alternative für die CDU. Fraglich ist nur, ob sie zusammen auch die erforderliche mehrheit erreichen, um regieren zu können.

Denn unabhängig davon, wie die Wahlprogamme aussehen, lässt sich aufgrund von Kompromissbereitschaft immer einen gemeinsamen Nenner Finden, abgesehen von Rot dürfte die Farbe dabei eine untergeordnete Rolle spielen.

Une campagne électorale ne se prépare ni deux mois avant le scrutin ni six mois avant, bref il n’ya pas de délai pour préparer des élections.

Le rolle non seulement de l’opposition mais aussi et surtout celui du  parti au pouvoir devrait consister à convaincre  permanemment l’électeur de son éfficacité en vue de s’assurer toujours sa clientèle et d’être sûr de l’avoir toujours de son côté quelque soit le moment des élections.

De ce fait on attribu deux rôle principaux à une campagne électorale. Elle sert d’une  part  l’animation de sa clientèle de faire valoir ses droits d’électeur et d’aller voter le jour J, d’autre part à gagner les voix des électeurs encore hésitants. Ceci pour dire qu’une grève de faim en vue de report du scrutin, tel que la fait Bruno Ben Moubamba candidat aux élections présidentielles prévues le 30 Août 2009 est complétement sans objet.

En cas de décès il pourra atteindre son objectif car l’article 10 de la constitution de la république du Gabon prévoit  le report du scrutin en cas de décès d’un candidat avant.

Au lieu demener une  greve de faim il aurait été mieux pour l’opposition de présenter un candidat convaincant qui aurait pu servir d’ alternative aux électeurs . En raison du même article 10 qui prévoit un Suffrage majoritaire, la probabilité pour qu’Ali Bongo soit le nouveau président du Gabon dès Septembre 2009 s’augmente. Car les 23 Candidats au lieu  d’orienter les électeurs ne sauront que les dérouter. Ce qui les mènera  directement vers Ali Bongo qu’il connaissent déjà.