ein Hauch Machiavellismus im Wahlkampf?

Wahlversprechen vor der Wahl!

Rudolf  Zorn schreibt, dass „Machiavelli“ geradezu zum Schimpfwort geworden sei. Seiner Meinung nach wird das Wort „Machialleismus“ als Inbegriff einer Rücksichtslosen, sich über alle Gesetze der Religion und der Moral hinwegsetzenden und nur nach dem eigenen Interesse ausgerichteten Staatskunst gebraucht. Dabei hat Machiavelli nur versucht die zeitlose Realität  zu schildern und dabei das Gebot der Notwendigkeit postuliert.

Wenn die Politiker während des Wahlkampfes Versprechungen machen, von denen sie von vornherein wissen, dass sie unmöglich zu halten sind, um so die Wahl zu gewinnen, dann ist dies „unseriös“, wie Wolfgang Wiegard dies bezeichnet hat. Das hat nichts mit der richtigen Politik zu tun.

Noch weniger hat dies mit dem Ratschlag von Machiavelli an die Machthaber zu tun, Versprechungen nicht einzuhalten, wenn die Umstände, die sie veranlasst haben diese Versprechungen zu geben sich geändert haben.

Hat zum Beispiel einen Fürst während der Friedenszeiten seinem Nachbarland das Versprechen gegeben gegen es nie Gewalt anzuwenden, wird aber dieser Fürst von diesem Nachbarland angegriffen, so wird er unter diesen veränderten (kriegerischen) Umstände Gewalt anwenden müssen, um sein Leben und sein Territorium zu schützen.  Von der Rücksichtlosigkeit und unmoralische Handlungen seitens des Fürstens kann hier unmöglich die Rede sein. Das ist Machiavelli.

Macht aber die Bundeskanzlerin Angela Merkel während des Wahlkampfes das Versprechen: „Mit mir gibt es keine Steuererhöhungen“, obwohl die Wirtschaftsexperten sich sicher und einig sind und dies betont  der Wirtschaftsweise Wolfgang Wiegard, dass  Steuererhöhungen nach der Wahl zwingend zu erwarten sind, dann hat man es mit einer unseriöse Politik zu tun.

Wer aber glaubt, dass diese Art Politik zu betreiben den Ratschlägen von Machiavelli entpringt, täuscht sich.

Das Volk lässt sich hoffentlich nicht beiirren!

… und nach der Wahl kommen die Wahlwiedersprüche!

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