Wahlbeteiligung und Legitimität!

Posted in german post, international relations, politics on Juni 24th, 2009 by valerie

Aufgrund der schwachen Wahlbeteiligung an der EU-Parlamentswahlen wird dazu geneigt die Legitimität dieses Organs, das zwar in Laufe der Zeit viel Gewicht innerhalb der Europäischen Union Gewonnen hat  in Frage zu stellen.

Immerhin ist die Wahlbeteiligung laut Le Monde Diplomatique seit der ersten Parlamentswahl 1979 von 37 Prozent  auf 54 Prozent zurückgegangen. D h. , dass 54 prozent der Wahlberechtigten EU-Bürger den Urnen bei den letzten Parlamentswahlen fern geblieben sind, wenn es bedenkt wird, dass die abgeordneten im allgemein durch die Wahl bevollmachtigt werden im Namen des Wählers zu handeln und der Wähler im Gegenzug ihr Handel als das seine anerkennt, dann fragt man sich wie repräsentativ, die in Zukunft im Europäischen Parlament getrofenen Entscheidungen bzw beschlossene Gesetze für die Mehrheit der Wahlberechtigten EU-Bürger ( 54 Prozent) sind.

Auf welche legitimität stützt sich ihr Handeln? Sie haben die Mehrheit der Stimme nicht bekommen, deshalb kann die Freude, die durch die Wahl hervorgegangen ist nicht nachvollziehbar sein. Die Parteien und die Politik sollten sich stattdessen ein wenig sorgen machen und sich die Frage stellen, warum sie es nicht mal schaffen die Hälfte ihrer Wahlberechtigte Bürger zur Wahl zu motivieren.

Die meisten Bürger, die sich an der Wahl beteiligen machen dies zumeist, um die offenen Rechnungen mit den Parteien zu begleichen mit denen sie innenpolitisch unzufrieden sind. Wie kann man eine einheitliche Identität unter diesen Vorraussetzungen schaffen?

Anscheinend kommt dieses Desinteresse der EU-Bürger von ihr Wahlrecht und somit von ihr Mitwirkungsrecht in EU-Angelegenheiten gebrauch zu machen, den Politiker ganz gelegen, so können sie das Werk (EU-Intergration) ohne große Widerstände  vollenden. Sollte der Bürger irgendwann aufwachen und doch mitwirken wollen, dann würde er ein fertiges Werk vorfinden, dessen Anfertigung er seinen Beitrag verweigert hat und dessen Existenz er nicht mehr beeinflussen kann.

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EU-Agrarsubventionen: Was hat die EU mit Afrika vor?

Posted in africa, german post, international relations, politics on Juni 19th, 2009 by valerie

Hilfe anbieten oder vernichten?

Über die Gefährdung und Vernichtung der Existenzgrundlagen der afrikanischen Bauern durch die EU-Agrarsubventionen wird zeit langem Diskussion geführt aber die alarmierende Situation der Afrikaner scheint manchen Mitglieder der Europäischen Union darunter Deutschland und Frankreich wenig zu kümmern. Wie es aus einem Bericht von Le Monde Diplomatique mit dem Titel:

„Europas Gier ist Afrikas Hunger“ hervorgeht, ist die Zahl schwerwiegend und dauerhaft unterernährter Afrikaner von 1972 bis 2002 von 81 Millionen auf 202 Millionen angestiegen. Laut Le Monde Diplomatique, gibt es dafür eine Vielzahl von Gründen, aber der wichtigste ist die Agrarpolitik der Europäischen Union.

So heißt es in diesem Bericht, dass die industrialisierten Staaten der OECD ihren Bauern und Viehzüchtern 2006 mehr als 350 Milliarden Dollar an Subventionen gezahlt haben. Besonders zynisch, so führt der Artikel fort, ist das Agrardumping, das die EU praktiziert. Es führt zur systematischen Vernichtung des afrikanischen Nahrungsmittelanbaus, wovon das Überleben der Bevölkerung von 37 bis 52 afrikanischen Ländern abhängt.
Kann man dem Afrikaner dann verübeln, wenn er bei seinem Versuch dieser Misere zu entkommen, zu überleben den Weg nach Europa einschlägt? Warum diese ständige Demütigungen?

Auf der einen Seite heißt es bei den Milleniumzielen von der Weltgemeinschaft, wo die Europäische Union auch eine entscheidende Rolle spielt, die Zahl der Menschen, die unter der Armutsgrenze leben, bis 2015 zu halbieren. Auf der anderen Seite tragen sie massiv, systematisch zur Vernichtung der Lebensgrundlagen dieser Menschen  bei. Wessen Augen versucht man hier zu schließen?

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