Unbezähmbarer Rüstungswettlauf!

Posted in german post, international relations, politics on Juni 9th, 2009 by valerie

Die Interpretation von  SIPRI ’s  Bericht lässt erkennen, dass  selbst in dem Globalisierungszeitalter, in dem die Welt eng zusammengerückt ist, die militärische Sicherheitskomponenten nach wie vor eine herausragende Rolle in der Sicherheitspolitik der jeweiligen Staaten spielt.

So sind die Militärausgaben global seit 1999 um 45 Prozent auf 1,46 Billionen Dollar gestiegen. Dies spiegelt  das Verlangen der Staaten wieder, die aufgrund des Sicherheitsdilemmas darauf aus sind ihre Macht in diesem Bereich ständig auszubauen. Und das obwohl es behauptet wird, dass die Wahscheinlichkeit eines Krieges im 21. Jahrhundert sich angeblich signifikant verringert hat.

Die sogennanten neuen Gefahren, wie der Terrorismus zum Beispiel dienen als Deckmantel, für die Rechtfertigung des aktuellen Rüstungswettlaufs. Dabei kann das militärische Arsenal nur bedingt gegen den Terrorismus eingesetzt werden, da der Terrorismus  kein herkömmlicher Feind ist und dementsprechend nicht effizient durch Rüstung bekämpft werden könne.

Es gibt weder lokaler abgrenzbarer Territorium das den Terroristen zugeordnet werden kann, noch ein terroristisches Volk oder terroristischen Staat. Kurz gesagt auf Terrorismus können keine völkerrechtlichen Methoden angewendet werden. Da der Terrorismus so ziemlich alles sein kann, aber kein völkerrechtliches Subjekt.

Fazit: den Kampf gegen den Terrorismus bedarf andere Methoden und der Rüstungswettlauf ist keine Lösung für diese Gefahr.

Die eigentliche Gefahr deren Antwort das Wettrüsten hier darstellt heißt: Kampf um Macht.

Dieses Machtstreben das sich besonders mit dem Aufstieg Chinas bemerkbar macht (Militärausgaben mittlerweile auf Platz 2 nach den USA) , führt die USA dazu, die militärische Kluft auszubauen (2003:  40 Prozent der weltweiten Verteidigungsausgaben, 2008 trotz der Finanz- und Wirtschaftskrise 41,5 Prozent) um somit ihre herausgehobene Position beizubehalten.

Die Sache ist nur die:
Da der Mensch ein Nutzenmaximierer ist,  werden sich diese Investitionen  irgendwann lohnen müssen, in dem dieses ganzes Arsenal von Waffen  zum Einsatz kommen müssen, damit ihrer Herstellung nicht um sonst gewesen ist.

Die verschiedenen Theorien loben die positiven Effekten,  des Rüstungswettlaufs, der Nuklearwaffen und der Atombombe und sehen die Chance der Verringerung der Kriege. Ich glaube jedoch, dass Krieg in dieser Beziehung eher nur verschoben wird.

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Bilateralismus und das Souveränitätsgebot

Posted in africa, german post, international relations, politics on März 8th, 2009 by valerie

Am Beispiel der zwischenstattlichen Beziehungen Chinas und Afrika

Die Anwesendheit Chinas in Afrika ist im Westen sehr umstritten, es wird China bei seiner Partnerschaft mit Afrika der Gleichgültigkeit gegenüber den Menschenrechten, der Demokratie und der Rechtstaatlichkeit vorgeworfen.  Als ob diese, die Voraussetzungen für zwischenstaatliche Handelsbeziehungen darstellten. Wenn es darum geht die vitalen Interessen (Sicherheit und Wirtschaftlichkeit) eines Landes durchzusetzen, dann zeigen die Erfahrungen, dass solche Werte eher eine zweitrangige Rolle spielen.

Die Frage die sich hier stellt, ist die nach der Rolle, die China in Afrika einnehmen will:

Ist es die des Neokolonialist oder die des Handelspartners?

So lange das Souveränitätsgebot in der Charta der Vereinten Nationen gilt, kann das Verhalten Chinas gerechtfertigt werden. China respektiert eben in diesem Zusammenhang – im Gegensatz zu manchen anderen – das Prinzip der Nichteinmischung in die  inneren Angelegenheiten, das Souveränitätsprinzip eben.  Ginge es alleine um den Westen, dann wurde er Afrika erst ernst nehmen und Afrika als ebenbürtigen Handelspartner sehen, wenn es komplett nach dem westlichem Vorbild demokratisiert sein würde.

Was aber der Westen vergisst, ist dass der Demokratisierungsprozess hier Jahrhunderte andauerte. Würde der Westen das „arme Volk“ Afrikas – um das es hier geht – durch Demokratie und Rechtstaatlichkeit tatsächlich auch zum wirtschaftlichem Wohlstand verhelfen wollen, warum sollte er so lange warten? Werden da nicht falsche Prioritäten gesetzt? Was ist mit dem aktuellen Ruf des armen Volkes Afrikas, nach Freiheit oder aufgrund von Hunger?

Gewiss kann keine Demokratie ohne die nötigen Infrastruktur etabliert werden und die nötige Infrastrukturen braucht Afrika dringender und Afrika ist dabei dieses Manko durch seine Handelsbeziehungen mit China zu beheben, also warum die Aufregung?

Ganz im Gegenteil sollte sich der Westen für Afrika freuen und sich erleichtert fühlen, denn einen Teil der Last, was die Entwicklungshilfe wird so von China abgenommen und wenn die Afrikaner sich nicht zu dumm anstellen, sind sie auf dem besten Weg auch zum Wohlstand zu gelangen, was auch ganz im Sinne der Jahrzente andauernden Bemühungen des Westens wäre.

Oder liegt der Hund ganz woanders begraben?

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