Wahlbeteiligung und Legitimität!

Posted in german post, international relations, politics on Juni 24th, 2009 by valerie

Aufgrund der schwachen Wahlbeteiligung an der EU-Parlamentswahlen wird dazu geneigt die Legitimität dieses Organs, das zwar in Laufe der Zeit viel Gewicht innerhalb der Europäischen Union Gewonnen hat  in Frage zu stellen.

Immerhin ist die Wahlbeteiligung laut Le Monde Diplomatique seit der ersten Parlamentswahl 1979 von 37 Prozent  auf 54 Prozent zurückgegangen. D h. , dass 54 prozent der Wahlberechtigten EU-Bürger den Urnen bei den letzten Parlamentswahlen fern geblieben sind, wenn es bedenkt wird, dass die abgeordneten im allgemein durch die Wahl bevollmachtigt werden im Namen des Wählers zu handeln und der Wähler im Gegenzug ihr Handel als das seine anerkennt, dann fragt man sich wie repräsentativ, die in Zukunft im Europäischen Parlament getrofenen Entscheidungen bzw beschlossene Gesetze für die Mehrheit der Wahlberechtigten EU-Bürger ( 54 Prozent) sind.

Auf welche legitimität stützt sich ihr Handeln? Sie haben die Mehrheit der Stimme nicht bekommen, deshalb kann die Freude, die durch die Wahl hervorgegangen ist nicht nachvollziehbar sein. Die Parteien und die Politik sollten sich stattdessen ein wenig sorgen machen und sich die Frage stellen, warum sie es nicht mal schaffen die Hälfte ihrer Wahlberechtigte Bürger zur Wahl zu motivieren.

Die meisten Bürger, die sich an der Wahl beteiligen machen dies zumeist, um die offenen Rechnungen mit den Parteien zu begleichen mit denen sie innenpolitisch unzufrieden sind. Wie kann man eine einheitliche Identität unter diesen Vorraussetzungen schaffen?

Anscheinend kommt dieses Desinteresse der EU-Bürger von ihr Wahlrecht und somit von ihr Mitwirkungsrecht in EU-Angelegenheiten gebrauch zu machen, den Politiker ganz gelegen, so können sie das Werk (EU-Intergration) ohne große Widerstände  vollenden. Sollte der Bürger irgendwann aufwachen und doch mitwirken wollen, dann würde er ein fertiges Werk vorfinden, dessen Anfertigung er seinen Beitrag verweigert hat und dessen Existenz er nicht mehr beeinflussen kann.

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Politikverdrossenheit oder wider Europa?

Posted in german post, international relations, politics on Juni 8th, 2009 by valerie

Obgleich die eine oder die andere Partei über Wahlerfolge jubelt, zeigt die Wahlbeteiligung  mit 43 Prozent  eindeutig,  sowohl die schwache Mobilisierungsfähigkeit der jeweiligen Parteien als auch, dass Brüssel noch ganz ganz ganz weit weg von den Bürgern und Bürgerinnen der 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union ist. Anscheinend ist das Gewicht, das Europa in das Leben seiner Bürger und Bürgerinnen mittlerweile hat,  noch gar nicht so richtig von den Euro-Bürger wahrgenommen worden.

Woran scheitert diese Wahrnehmung der Europäischen Union von seinen Bürger?

An mangelnder Identifikation mit der Institution an sich?

An fehlender Identifikation mit den jeweiligen Parteien und Kandidaten?

Oder fühlen sie sich von  den Sachthemen und den verschiedenen Wahlprogrammen nicht angesprochen?

Jedenfalls lässt sich auf der theoretischen Ebene, das Wahlverhalten an drei Modellen erklären:

Erstens das soziologische Modell, zweitens das sozialpsychologische Modell und letztens das Modell des rationalen Wählers (Rational Choice).

Nimmt man an, dass die Wähler des ersten Modells, das soziologische sich nicht von einem Wahlkampf stark beeinflussen lassen, so besagt das zweite Modell, das sozialpsychologische, dass das Wahlverhalten in dieser Kategorie stark  von den Wahlprogrammen (Sachthemen) und den Kandidaten abhängig ist. Dies verleiht den Politiker einen großen Spielraum, was seinen Einfluss auf das Wahverhalten anbelangt, vorausgesetzt, dass sie überhaupt über eine gewisse Bürgernähe verfügen, um zu wissen, wo die Interessen der Bürger liegen. Tun dies die Europa Politiker etwa nicht?

Die dritte Kategorie das Rational Choice Modell besagt, dass der Wähler die Entscheidung sich an der Wahl zu beteiligen daran orientiert, ob die gesamte vergangene Arbeit der Politiker  insgesamt positiv auf  seine Interesse und für sein Land ausgewirkt hat. Deutet die schwache Wahlbeteiligung darauf hin, dass ein Teil der Bürger nicht mit der Politik der Europäischen Union zufrieden sind?

Liegt hier nicht eine Verwechlung mit der Innenpolitik der jeweiligen Länder vor?

Der Wahlkampf zu EU-Parlament hat sich an innenpolitischen Themen orientiert und die Wähler  haben diese Haltung bei ihrer Entscheidungen übernommen. Das Wahlergebnis spielgelt nur die Spannungen der jeweiligen Innenpolitik der EU-Staaten wieder.

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