Relevanz der Terrorismusbekämpfung für das öffentliche Leben

Posted in diplomacy, german post, international relations, politics, safety policy on August 1st, 2009 by valerie

Der Preis der Sicherheit im 21. Jahrhundert

Von in der Bundesrepublik Deutschland geführten Diskussion über den Abschuss von Terroristen gekaperten Flugzeuge, bis zum  Fluggast– und Bankdaten Austausch zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika, hin zur übermäßigen Videoüberwachungen in Großbritannien. Die Staaten bleiben nicht untätig, was die Terror-Prävention anbelangt. Doch obgleich sich diese Maßnahmen als effizient für die Terrorbekämpfung und -Vorbeugung erweisen, so sind sie doch wegen ihrer Beeinträchtigung der persönlichen Freiheit sehr umstritten.

1. Abschuss von von Terroristen gekaperte Flugzeuge in Deutschland

Nachdem wir über das Für und Wider des Abschusses der von Terroristen gekaperten Flugzeuge an der Uni heftig diskutiert haben und aufgrund der stark auseinander klaffenden Meinungen zu keinem Konsens kamen, befragte ich auch mein Umfeld, wie es zu diesem Thema steht. Ich war an diesem Thema besonders interessiert, weil ich zu diesem Zeitpunkt für eine Seminararbeit über: Neuartige Bedrohungen und ihre Relevanz für das öffentliche Leben in unserer Gesellschaft recherchierte.

Mein Freund der für den Abschuss plädierte, rechtfertigte sein Standpunkt unter anderen damit, dass die deutsche Soldaten in Afghanistan auch ihr Leben für den Kampf gegen den Terrorismus opferten. Ich erwiderte daraufhin, dass es ihre Arbeit sei, wofür sie sich bei ihrem Beitritt in die Armee, im Gegensatz zu den Passagiere im Flugzeug bewusst und freiwillig entschieden. Insofern könne in diesem Fall kein Vergleich  hergestellt werden, denn im Unterschied zu den in Afghanistan gefallenen Soldaten, würden die Grundrechte der Passagiere in den „Abschussflugzeugen“ beeinträchtigt, die im Art. 2 Absatz 2  Sätze 1 und 2 des Grundgesetzes niedergelegt sind und dessen genauer Wortlaut, wie folgt lautet: „Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich.“ die „Heiligkeit“ dieses Artikels wird durch sein Verfassungsrang hervorgehoben. Das Bundesverfassungsgericht hat 2006 deshalb die Abschussermächtigung  im Luftsicherheitsgesetzt für nichtig erklärt.

So werden andere Wege gesucht, die gleichzeitig der Terrorismusbekämpfung dienen sollten und dennoch die Menschenrechte beachten. Der Austausch der Fluggast- und Bankdaten zwischen den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union soll einen großen Beitrag leisten.

2. Übermittlung der Fluggast- und Bankendaten

Anders als der Abschuss der von Terroristen gekaperten Flugzeuge, greift die Übermittlung von Fluggast- und Bankendaten nicht unmittelbar in die Grundrechte ein. Nichtsdestotrotz warnen die Datenschützer vor dem Verstoß gegen das  informationellen Selbstbestimmungsrecht. Genauso verhält es sich mit der übermässigen Kameraüberwachungen, die in Großbritannien besonders ausgeprägt sind.

3. Kameraüberwachungen

Laut Spiegel-Magazin, hat kein demokratisches Land auf der Welt eine so hohe Kameradichte, wie Großbritannien. Rund 4,2 Millionen Überwachungskameras , fünf mal mehr als in Deutschland sollen es sein. Etwa 300 mal am Tag wird jeder Brite in der U-Bahn, im Bus, in der Innenstadt und beim betreten seiner Firma gefilmt, als Rechfertigung dieser Überwachung gilt der Kampf gegen dem Terrorismus (Spielgel-Serie: Die Erfindung der Deutschen in: der Spiegel, Nr. 4 22.01.2007, S.92-96). So wurde die Identität einer der Attentäter vom 11. September Mohammed Atta und diejenige der Kofferbomber vom Kölner Hauptbahnhof im Sommer 2006 ermittelt. Es geht hier also um die Maximierung der Sicherheit, inwieweit aber die Sicherheit tatsächlich durch die Kameraüberwachung maximiert wird ist umstritten. Allerdings ist Fakt, dass sie genauso, wie die Übermittlung der Fluggast- und Bankdaten, gegen das informationelle Sebstbestimmungsrecht vertoßt und schränkt damit auch die Freiheit der Bürger ein.

Dies ist der Preis, den der Weltbürger  im Informations- und Globalisierungszeitalter, welches das 21. Jahrhundert kennzeichnet, bezahlen muss, um sich einigermaßen noch „sicher“ zu füllen. Denn eine uneingeschränkte Freiheit ohne Sicherheit, keine vollkomene Freiheit sein kann.


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Unbezähmbarer Rüstungswettlauf!

Posted in german post, international relations, politics on Juni 9th, 2009 by valerie

Die Interpretation von  SIPRI ’s  Bericht lässt erkennen, dass  selbst in dem Globalisierungszeitalter, in dem die Welt eng zusammengerückt ist, die militärische Sicherheitskomponenten nach wie vor eine herausragende Rolle in der Sicherheitspolitik der jeweiligen Staaten spielt.

So sind die Militärausgaben global seit 1999 um 45 Prozent auf 1,46 Billionen Dollar gestiegen. Dies spiegelt  das Verlangen der Staaten wieder, die aufgrund des Sicherheitsdilemmas darauf aus sind ihre Macht in diesem Bereich ständig auszubauen. Und das obwohl es behauptet wird, dass die Wahscheinlichkeit eines Krieges im 21. Jahrhundert sich angeblich signifikant verringert hat.

Die sogennanten neuen Gefahren, wie der Terrorismus zum Beispiel dienen als Deckmantel, für die Rechtfertigung des aktuellen Rüstungswettlaufs. Dabei kann das militärische Arsenal nur bedingt gegen den Terrorismus eingesetzt werden, da der Terrorismus  kein herkömmlicher Feind ist und dementsprechend nicht effizient durch Rüstung bekämpft werden könne.

Es gibt weder lokaler abgrenzbarer Territorium das den Terroristen zugeordnet werden kann, noch ein terroristisches Volk oder terroristischen Staat. Kurz gesagt auf Terrorismus können keine völkerrechtlichen Methoden angewendet werden. Da der Terrorismus so ziemlich alles sein kann, aber kein völkerrechtliches Subjekt.

Fazit: den Kampf gegen den Terrorismus bedarf andere Methoden und der Rüstungswettlauf ist keine Lösung für diese Gefahr.

Die eigentliche Gefahr deren Antwort das Wettrüsten hier darstellt heißt: Kampf um Macht.

Dieses Machtstreben das sich besonders mit dem Aufstieg Chinas bemerkbar macht (Militärausgaben mittlerweile auf Platz 2 nach den USA) , führt die USA dazu, die militärische Kluft auszubauen (2003:  40 Prozent der weltweiten Verteidigungsausgaben, 2008 trotz der Finanz- und Wirtschaftskrise 41,5 Prozent) um somit ihre herausgehobene Position beizubehalten.

Die Sache ist nur die:
Da der Mensch ein Nutzenmaximierer ist,  werden sich diese Investitionen  irgendwann lohnen müssen, in dem dieses ganzes Arsenal von Waffen  zum Einsatz kommen müssen, damit ihrer Herstellung nicht um sonst gewesen ist.

Die verschiedenen Theorien loben die positiven Effekten,  des Rüstungswettlaufs, der Nuklearwaffen und der Atombombe und sehen die Chance der Verringerung der Kriege. Ich glaube jedoch, dass Krieg in dieser Beziehung eher nur verschoben wird.

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