Finanzkrise – Bankenkrise – Wirtschaftskrise – bald Sozialkrise?

Posted in german post, politics on Juni 9th, 2009 by valerie

Aus den Schwächen der einen entspringen oft die Stärken für die anderen. Anders formuliert: Was dich tötet kann mich unter Umständen retten.

Bei den jeweiligen Krisen sei es die Finanz-, die Banken- oder die Wirtschaftkrise gibt es  auf jeder Ebene Gewinner und Verlierer.

Abwrackprämie, die Rettung von Opel, Finanzierung der Kurzarbeit, Übernahme der Hypo Real Estate, einmaliger Kinderzuschuss …

„Die Fiskalpolitik der großen Koalition beschränke sich nur auf die Rettung der Großkonzerne. Der Mittelstand bliebe sich selbst überlassen.“ Dies sind die Wörter mit denen Guido Westerwelle Parteivorsitzender und Spitzenkandidat der FDP seine Kritik an das Krisenmanagement der Großen Koalition formuliert. Seine Aussage zur Folge, seien in dieser Hinsicht die Großkonzerne die Gewinner und der Mittelstand der Verlierer bei den Rettungsmaßnahmen der Bundesregierung im Bezug auf die Wirtschaftskrise.

So gesehen haben sich mittlerweile zwei Lager gebildet, die einander gegenüber stehen. Die Bevorzugten und die Vernachläßigten. Genauso verhält es sich mit der Abwrackprämie und dem Kinderzuschuss, die auf den Wahlplakaten der ÖDP gegenübergestellt werden um daraus abzulesen, dass der Staat nicht nur falsche Prioritäten setzt, sondern, dass der Stellenwert des Nachwuchses zweitrangig ist.

Aufklären und nicht manipuluieren!

Andere Beispiele könnten hier noch herangezogen werden. Fakt jedoch ist, dass die Finanzkrise, nachdem sie die Banken und selbst die Wirtschaft infiziert hat – mit Nachhilfe mancher Parteien, deren Aufklärung sich als unvollständig und mangelhaft erweist –  zur  sozialen Destabilisierung führen kann.

Deshalb sollten die jenige, die Wahlkampf betreiben nicht vergessen, dass sie als Meinungsbildner auch eine große soziale Verantwortung tragen. Die Informationsverzerrung kann manchmal zu Ergebnissen fürhren, dessen Ausmaß nicht einzuschätzen ist. Die Geschichte sollte hier als Lehrmeister dienen.

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Entweder oder? Wie wär’s mit sowohl als auch!

Posted in german post, international relations, politics on Mai 1st, 2009 by valerie

Ich verstehe die aktuelle Diskussion über die Kurzzeitarbeit nicht. Die Stimmen, die die Regierung im Bezug auf die Subventionierung der Kurzzeitarbeit kritisieren werden immer lauter. Es wird verlangt, dass anstatt die Kurzzeitarbeit mit den Steuermittel zu finanzieren, es stattdessen in die Bildung investiert wird, weil diese Investition Nachhaltigkeit verspricht.

Die Beschäftigungsproblematik die mit der Finanzkrise einhergeht ist aber allgegenwärtig. Die Menschen brauchen sofortige Lösungen und nicht nur diejenige, die in die Zukunft gerichtet sind. Was wird aus den Menschen, die zurzeit von den Mittel der Kurzzeitarbeit profitieren, wenn diese gestrichen werden?

Der Staat müsste dann auch beim Arbeitslosengeld einspringen, die Menschen säßen aber dafür auf der Strasse. Mit der Finanzierung der Kurzarbeit wird sichergestellt, dass die Menschen zugleich ihren Beruf weiterhin ausüben können und ihr sozialer Standard auch erhalten bleibt. Der Arbeitsplatzverlust ist meist mit Sozialabstieg und Unzufriedenheit aufgrund des Wertverlustes verbunden.

Abgesehen von der Tatsache, dass sich keine Regierung solche Umstände im Wahljahr leisten kann, ist in einer sozialen Marktwirtschaft die Korrektur des Marktversagens grundsätzlich in der Verantwortung des Staates. Es ist genauso wichtig für eine Volkswirtschaft, für Nachhaltigkeit in der Zukunft zu sorgen und gleichzeitig effiziente Lösungen für die aktuellen Probleme zu finden.


Die Finanzierung der Kurzzeitarbeit stellt meines Erachtens eine dieser Lösungen dar.

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