Auch ohne Koalitionspartner ist Regieren keine einfache Sache!

Werden das Verhältniswahl- und das Mehrheitwahlsystem  gegenüber gestellt und die Frage aufgeworfen welches der beiden, der Regierungspartei mehr Spielraum zur Umsetzung ihrer Politik  lässt, dann wird spontan letzteres wegen der Abwesenheit eines Koalitionspartners besonders Gewicht beigemessen.

Die Realität jedoch sieht ganz anders aus, denn  genauso, wie eine Koalitionsregierung, muss  eine alleinregierende Partei,  die aus einer Mehrheitswahl hervorgeht,  abstriche und  zugeständnisse machen, sowie auf Kompromisse eingehen.

Die mittlerweile von Barack Obama im Repräsentantenhaus durchgeboxte Gesundheitsreform bescheinigt dies. (Zugeständnisse an Bart Stupak)

Hinzu kommt, dass der Amerikanische Präsident keinerlei über verschiedenen Druckmittel bzw. Disziplinierung- Instrumente im Gegensatz zum Regierungschef im parlamentarischen Regierungssystem verfügt.

Während die Bundeskanzlerin zum Beispiel auf die Fraktionsdisziplin und auf die Vertrauensfrage zurückgreifen kann um ihre Mehrheit zu disziplinieren,  stehen dem amerikanischen Präsidenten keine Druckmitteln zur Verfügung.

Er muss auf  Kompromisse, sowohl in der eigenen als auch  in der Opposotionellen Reihe eingehen. Denn die Abgeordnete (Repräsentanten und Senatoren) überwiegend lokale Interessen d.h. die Anliegen ihrer Wählerschaft vertreten. Stehen die bundes- und die lokale Interesse in Konflikt zueinander, dann kann es vorkommen, dass der Abgeordnete trotz der Zugehörigkeit zu der Regierungspartei dieser seine Stimme verweigert. Es sei denn ihm werden Zugeständnisse gemacht. Bart Stupak, der seine ablehnende  Haltung gegenüber der Gesundheitsreform aufgab, nachdem er Zugeständnisse bezüglich Abtreibungfinanzierung erhalten hatte ist ein aktuelles Beispiel hierfür.

Für einen Präsidenten bittet sich deshalb an,  Gesetzesentwürfe mit Elementen einzubringen, die zwar für die Realisierung des eigentlichen verfolgten Zieles nicht zwingend notwendig sind aber als Mittel zur Umsetzung des eingentlichen Zwecks in Form von Zugeständnisse und Kompromisse genutzt werden können.

11 Februar 1990 – 11 Februar 2010

“Ich bin durch diesen langen Weg zur Freiheit gegangen. Ich habe versucht nicht zu gezögern, ich habe viele Fehltritte gehabt, aber ich bin diesem Geheimnis auf die Spur gekommen:  Alles was man herausfindet, nachdem man es geschafft hat einen hohen Berg zu besteigen ist, dass es noch viel mehr Berge zu besteigen gibt.” Mit dieser Aussage im letzten Absatz des letzten Kapitels in seinem Lebenswerk “the long walk to freedom”, erwähnt Nelson Mandela die harte Arbeit und die Verpflichtungen, die damit verbunden waren bzw. sind.

Er war Frei und diese Freiheit war anders als  zu der Zeit vor seiner Inhaftierung vollkommen. Mit allen Rechte und Pflichten.  So kommt es, dass er über das aktive und passive Wahlrecht verfügte, das ihm auch ermöglichte sich zur Wahl zu stellen und auch als Präsident Südafrikas gewählt werden zu dürfen und seinem Volk zu dienen.

Für ihn gab es keinen Grund den Unterdrücker zu hassen und es ihm irgendwie heim zu zahlen. Schließlich hatte er erreicht, wofür er jahrzehntelang gekämpft hatte. Die Freiheit.

Sein Ziel war nicht nur seine eigene Freiheit zu erlangen, sondern vor allem diejenige nichtweiße unterdrückte Bevölkerung Südafrikas. Diese Vision war ihm jedes privates Opfer wert, dafür hatte er hart gekämpft, dafür hatte er sein Leben riskiert, dafür hatte er ein Leben mit seiner Familie geöpfert, er hatte  sich selbst geopfert. 27 Jahre eingesperrt. Er hatte alle Erniedrigungen hier in dieser Zelle über sich ergehen lassen, weil er an die Befreiung geglaubt hatte

Es folgte dann seine  Präsidentschaft als erster Schwarzer Präsident Südafrikas.

Obgleich diese Präsidentschaft auch eine wichtige Etappe in dem  Freiheitskampf dieses außergewöhnlichen Mannes gewesen ist, schaffte sie jedoch nicht alle Konflikte und Probleme womit die Schwarzen in Südafrika konfrontiert waren,  aus der Welt.

Die verschiedenen Ereignisse wie die Freilassung, die Präsidentenschaft und das Ende des Apartheidsregimes (1994), waren mit vielen Verpflichtungen und Erwartungen verbunden.  Sie stellten eine Möglichkeit dar, die Weichen für ein neues gerechteres  Südafrika zu stellen. Das Ziel aber nicht nur ein friedliches nebeneinander, sondern miteinander zwischen der weißen und der nichtweißen Bevölkerung kann nicht nur durch die Gesetze der Gleichstellung erreicht werden.  Es bedarf eine gegenseitige Anerkennung, die nur durch entsprechende Leistung erlangt wird. Hier spielt die Bildung eine entschedende Rolle. Durch die Fernhaltung der schwarzen Bevölkerung von der Bildung sind viele Generationen ohne Perspektive geblieben. Selbst ein “Black Empoyerment” hilft da wenig, wenn nicht genug qualifizierte Schwarze vorhanden sind. Mandela hat dies erkannt und ein Schwerpunkt auf die Bildung gesetzt. Hier gibt es nämlich einen riesigen Nachholbedarf für die schwarze Bevölkerung. Erst wenn ihnen die gleichen Chancen, die gleichen Möglichkeiten und den selben Zugang zur Bildung ermöglicht wird, wird sich dies auch auf dem Arbeitsmarkt auswirken und somit auf die Gesellschaft.

Nelson Mandela hat den größten Teil der Arbeit in die richtige Richtung geleistet und dafür gesorgt, dass die Freiheit, die Gerechtigkeit, die Demokratie und der Rechtstaat die Grundstrukturen sind an denen sich der Staat Südafrika seit 1994 orientiert. Der jüngeren Generation kommt nun die Aufgabe zu das Gewonnene zu erhalten und auszuweiten.

“Wir halten diese Wahrheiten für ausgemacht, dass alle Menschen gleich erschaffen wurden, dass sie von ihrem Schöpfer mit gewissen unveräußerlichen Rechten begabt wurden, worunter Leben, Freiheit und das Streben nach Glückseligkeit sind. Dass zur Versicherung dieser Rechte Regierungen unter den Menschen eingeführt worden sind, welche ihre Rechte ihre gerechte Gewalt von der Einwilligung der Regierten herleiten…”

Die  in dieser Aussage enthaltene Unveräußerlichkeit der Menschenrechte lag nicht nur der amerikanischen Unabhängigkeitserklärung (4. Juli 1789) zugrunde. Sie rechtfertigte auch die verschiedenen in Europa darauffolgenden Revolutionen. Zum Beispiel die französische Revolution 1789. Sie hat die Völker Europas jedoch nicht daran gehindert andere Völker zu bezwingen und sie in ihre Knechtschaft in Form von Kolonialisierung zu nehmen und  sie sowohl wirtschaftlich als auch psychologisch auszubeuten. Der gesamte afrikanische Kontinent kann davon ein Lied singen. Ein Lied von fast einem Jahrhundert Arbeit unter grausamen Bedingungen der Sklaverei für das wirtschaftliche Wohlergehen und Bereicherung der Koloniebesitzern.

Nach verschiedenen Umwälzungen in der Weltgeschichte (von dem Ersten bis zum Zweiten Weltkrieg über den Kalten-Krieg) haben die meisten Länder Afrikas 1960 ihre Unabhängigkeit wieder erlangt.

Ein halbes Jahrhundert ist es nun her und verschiedenen Afrikanischen Länder können auf eine miserable Bilanz zurückblicken.

Mit den  prominenten Bezeichungen, wie “Krisenkontinent”, Verlorener Kontinent und Vergessener Kontinent, macht Afrika  Schlagzeilen wenn es um Kriege, Katastrophe, Krankheiten, Kindersoldaten, Korruption, Staatszerfall sowie Kapital- Menschenflucht  und dergleichen geht.

Bei Statistiken und Rankings besetzt er nach wie vor extreme. Er ist somit entweder Spitzenreiter oder Schlusslicht. Spitzenreiter ist er wenn es um Krisen geht etwa Armut, Kriege, Seuche, Hungersnöten, Krankheiten, Korruption Kapital- und Menschenflucht. Schlusslicht ist Afrika im Hinblick auf Lebensstandard bzw. menschliche Entwicklung spricht: Infrastruktur, Gesundheit, Bildung, Einkommen Wirtschaft…

Ist diese Aufzählung alles, was Afrika ausmacht? werden die Wahre Schätze Afrikas nicht von dieser Hülle überdeckt, deren Sichtweise bewusst oder unbewusst eingeschränkt wird?

Afrika wird zumeist an westliche Industriestaaten gemessen und von einige wenige Ausnahmen abgesehen rangieren die Länder dieses Erdfleckes unter den Drittweltländer.

Es wird zumeist gerne vergessen, dass aufgrund der verlorenen Generationen, die mit der Kolonialisierung einhergingen, Afrika einen riesigen Nachholbedarf hat.

Die schon vor der Kolonialisierung existierenden Spaltungen und Konflikte, wurden von der Kolonialisierung nur aufgeschoben, sie haben unter diesen Umständen nicht verarbeitet werden können. In Zuge der Kolonialisierung, sind neue Spaltungen wegen der unatürlichen Grezzihungen entstanden, so dass nach der Entkolonialisierung die Völker Afrikas nicht nur mit alten Kämpfe konfrontiert waren, sondern auch mit den neuen (Grenzkonflikte).

Die Verarbeitung dieser Konflikte erschweren aber die Nationbildung, die Voraussetzung für die allgemeine Entwicklung ist. Während die Afrikaner noch alle Hände voll mit der Verarbeitung der Kolonialisierung und ihr Erbe  haben, entstehen neue Kämpfe (AIDS, Wirtschaftskrisen, Rohstoffschocks), die sie nicht verschnaufen lassen den Fortschritt erschweren gar behindern. Wenn es bedenkt wird, dass die Afrikaner trotz mangelnde Erfahrung  versucht haben, von anfang an

Durch Selbstdarstellung  Stereotypen abbauen

Das Bild, das über Afrika bisher von den westlichen Medien ausgestrahlt wird, ist so einseitig durch Stereotypen geprägt, dass die meisten Menschen weltweit und sogar  die Afrikaner  selbst dieses Erdteil überwiegend mit Begriffe wie Chaos, Armut, Seuchen, Krankheiten, Hunger, Kriege, Analphabetismus, Korruption Kapital- und Menschenflucht sowie Staatszerfall  assozieren.

Mit Africa 24 der erste weltweit ausgestrahlte und von dem Kameruner Constant Nemale gegründeten  panafrikanische Fernsehkanal für Afrika, erhofft man sich eine Korrektur dieser Perspektive.

Denn wenn es den Medien insbesonderen dem Fernsehen gelungen ist diese Stereotypen in den Köpfe der Menschen zu verankern , dann sind auch nur sie, indem sie das andere Bild, das  positivere  und fastinierende Bild von Afrika austrahlen in der Lage dies wieder rückgängig zu machen. Dies aber fällt in den Zuständigkeiten der Afrikanern selbst.

Mit seinem Sendebeginn in den USA im Februar 2010, erreicht Africa24 nach Frankreich somit ein breites westliches Publikum.

Bleibt nur zu hoffen, dass die Inhalte diese Erwatung auch gerecht sein werden.

Vues les diférentes proies de “l’opération épervier”,  et la virulence avec laquelle elle opère, on se demande de quelles méthodes cette dernière use pour atteindre ses différentes cibles. Car malgré des arrestations et des condamnations  répétées de différents hauts fonctinnaires, entre autres Jean-Marie Atangana Mebara, Polycarpe Abah Abah, Urbain Olanguena Owono, la gangrène corruption poursuit son cours.  C’est ainsi que loin de se stabiliser, elle grandit plutôt. Selon l’indice de perception de la corruption (2009) de Transparency International,  Si l’ année précédente (2008) le Cameroun occupait  avec un taux de corruption de 2,3 , le 141e rang  sur 180 pays, ce dernier a regressé en 2009 d’un point (2,2)  et a ainsi chuté du 141e au 146e rang.

Il est donc question de définir clairement selon quel principe l’épervier opère. Car  il m’es avis qu’ aucun domaine n’est excempt de corruption, par conséquent l’ assainissement devrait englober tout le système. Pour ce faire il serait avant tout non seulement primordial mais aussi judicieux de pouvoir répondre à la question de savoir où et à quel moment commence la corruption au Cameroun?

A quoi cela servirait-il d’incarcérer certaines personnes pendant que d’autres restent intouchables? ou d’assainir certains domaines alors que d’autres restent atteints?