Relevanz der Terrorismusbekämpfung für das öffentliche Leben

Posted in diplomacy, german post, international relations, politics, safety policy on August 1st, 2009 by valerie

Der Preis der Sicherheit im 21. Jahrhundert

Von in der Bundesrepublik Deutschland geführten Diskussion über den Abschuss von Terroristen gekaperten Flugzeuge, bis zum  Fluggast– und Bankdaten Austausch zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika, hin zur übermäßigen Videoüberwachungen in Großbritannien. Die Staaten bleiben nicht untätig, was die Terror-Prävention anbelangt. Doch obgleich sich diese Maßnahmen als effizient für die Terrorbekämpfung und -Vorbeugung erweisen, so sind sie doch wegen ihrer Beeinträchtigung der persönlichen Freiheit sehr umstritten.

1. Abschuss von von Terroristen gekaperte Flugzeuge in Deutschland

Nachdem wir über das Für und Wider des Abschusses der von Terroristen gekaperten Flugzeuge an der Uni heftig diskutiert haben und aufgrund der stark auseinander klaffenden Meinungen zu keinem Konsens kamen, befragte ich auch mein Umfeld, wie es zu diesem Thema steht. Ich war an diesem Thema besonders interessiert, weil ich zu diesem Zeitpunkt für eine Seminararbeit über: Neuartige Bedrohungen und ihre Relevanz für das öffentliche Leben in unserer Gesellschaft recherchierte.

Mein Freund der für den Abschuss plädierte, rechtfertigte sein Standpunkt unter anderen damit, dass die deutsche Soldaten in Afghanistan auch ihr Leben für den Kampf gegen den Terrorismus opferten. Ich erwiderte daraufhin, dass es ihre Arbeit sei, wofür sie sich bei ihrem Beitritt in die Armee, im Gegensatz zu den Passagiere im Flugzeug bewusst und freiwillig entschieden. Insofern könne in diesem Fall kein Vergleich  hergestellt werden, denn im Unterschied zu den in Afghanistan gefallenen Soldaten, würden die Grundrechte der Passagiere in den „Abschussflugzeugen“ beeinträchtigt, die im Art. 2 Absatz 2  Sätze 1 und 2 des Grundgesetzes niedergelegt sind und dessen genauer Wortlaut, wie folgt lautet: „Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich.“ die „Heiligkeit“ dieses Artikels wird durch sein Verfassungsrang hervorgehoben. Das Bundesverfassungsgericht hat 2006 deshalb die Abschussermächtigung  im Luftsicherheitsgesetzt für nichtig erklärt.

So werden andere Wege gesucht, die gleichzeitig der Terrorismusbekämpfung dienen sollten und dennoch die Menschenrechte beachten. Der Austausch der Fluggast- und Bankdaten zwischen den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union soll einen großen Beitrag leisten.

2. Übermittlung der Fluggast- und Bankendaten

Anders als der Abschuss der von Terroristen gekaperten Flugzeuge, greift die Übermittlung von Fluggast- und Bankendaten nicht unmittelbar in die Grundrechte ein. Nichtsdestotrotz warnen die Datenschützer vor dem Verstoß gegen das  informationellen Selbstbestimmungsrecht. Genauso verhält es sich mit der übermässigen Kameraüberwachungen, die in Großbritannien besonders ausgeprägt sind.

3. Kameraüberwachungen

Laut Spiegel-Magazin, hat kein demokratisches Land auf der Welt eine so hohe Kameradichte, wie Großbritannien. Rund 4,2 Millionen Überwachungskameras , fünf mal mehr als in Deutschland sollen es sein. Etwa 300 mal am Tag wird jeder Brite in der U-Bahn, im Bus, in der Innenstadt und beim betreten seiner Firma gefilmt, als Rechfertigung dieser Überwachung gilt der Kampf gegen dem Terrorismus (Spielgel-Serie: Die Erfindung der Deutschen in: der Spiegel, Nr. 4 22.01.2007, S.92-96). So wurde die Identität einer der Attentäter vom 11. September Mohammed Atta und diejenige der Kofferbomber vom Kölner Hauptbahnhof im Sommer 2006 ermittelt. Es geht hier also um die Maximierung der Sicherheit, inwieweit aber die Sicherheit tatsächlich durch die Kameraüberwachung maximiert wird ist umstritten. Allerdings ist Fakt, dass sie genauso, wie die Übermittlung der Fluggast- und Bankdaten, gegen das informationelle Sebstbestimmungsrecht vertoßt und schränkt damit auch die Freiheit der Bürger ein.

Dies ist der Preis, den der Weltbürger  im Informations- und Globalisierungszeitalter, welches das 21. Jahrhundert kennzeichnet, bezahlen muss, um sich einigermaßen noch „sicher“ zu füllen. Denn eine uneingeschränkte Freiheit ohne Sicherheit, keine vollkomene Freiheit sein kann.


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China und Afrika: Partnerschaft auf Augenhöhe oder Weichenstellung für eine erneute Eroberung?

Posted in africa, diplomacy, economic policy, english post, french post, german post, international relations, migration, off topic, politics, Sub-Saharan Africa, worth reading on Juli 23rd, 2009 by valerie

Afrika rückt immer mehr in den Fokus der internationalen Aufmerksamkeit, und dies nicht mehr nur, wie bisher, ausschließlich als Krisen- ja Katastrophenkontinent.

Tatsächlich wurde Afrika bislang zumeist nur mit Chaos, Armut, Krankheit, Hunger, Krieg, Analphabetismus, Korruption, Kapital- und Menschenflucht sowie Staatszerfall assoziert. Gegenwärtig findet eine Korrektur dieser Perspektive statt: Von immer mehr Politiker (wie der Bundespräsident Horst Köhler , der Bundeswirtschaftsminister Karl -Theodor zu Guttenberg oder die Bundeskanzlerin Angela Merkel), Wissenschaftler, Ratingagenturen, Wirtschaftskammern und Unternehmensmanagern wird der Kontinent als potenziell mächtiger und künftig unverzichtbarer Handels- und Kooperationspartner wahrgenommen und dementsprechend gepriesen.

Nicht zuletzt aufgrund der sich weltwiet verschärfenden Rohstoffkonkurrenz gewinnt der Schwarze Kontinent zunehmend an Attraktivität. Dies unterstreicht der 2006 in Peking stattgefundene CHINA-AFRIKA- Gipfel und die Hervorhebung Afrikas auf dem G-8 Gipfel 2007 in Heilligendamm. Der Blick nach Afrika wandelt sich, an die Stelle des Pessimismus tritt ein Verhalten-vorsichtiger Optimismus.

Afrika ist somit im Rampenlicht des Weltgeschehens katapultiert worden.

Während des Westen nach dem Kalten-Krieg seinen Einfluss auf dem Kontinent reduzierte und Afrika nur noch als wirtschaftliche Randregion und politisch Handlungsunfähig betrachtete -eben vergessener Kontinent-, erkannte das Reich der Mitte die weltpolitische und wirtschaftliche Bedeutung Afrikas und nutzte durch seine offensive und flächedeckende Entwicklungs-, Handels-, Investitions-, Kredit– und Migrationspolitik das Gebot der Stunde, um seine Rohstoff- und Energiesicherung auf dem Schwarzen Kontinent voranzutreiben.

Nun werden in dem Westen die Stimmen laut, die in China nicht nur ein Neokolonialist, sondern auch ein Eroberer und Sklavenhalter sehen und wollen Afrika deshalb vor ihm schützen.

Dabei ist Afrika nach der Entkolonialisierung längstmündig geworden und durchaus in der Lage eigene Entscheidungen zu treffen und seine Kooperationspartnern frei auszusuchen.

Fakt ist, das Schicksal der Afrikaner liegt weder in der Hand des Westens noch in deren Chinas.

Afrika selbst hat die Macht über sein Schicksal zu entscheiden und trägt dafür auch die volle Verantwortung. Je nachdem er sich verhalten wird könnten die drei folgenden Szenarien auftreten:

1. Afrika legt sowohl seine wirtschaftlichen als auch seine politischen Kräfte zusammen, profitiert von der chinesischen Dynamik, betreibt eine einheiliche Außenpolitik, sowohl mit China als auch mit dem Westen und meistert gemeinsam die Herausforderungen, lernt mit einer Stimme zu sprechen.

Die Afrikanische Union und Einheit wird ernsthaft und ohne Vorbehalt vollzogen. Der Kontinent steigt in der Folge als gleichberechtigte Weltmacht auf.

2. Aufgrund der Ungleichverteilung der natürlichen Ressourcen profitieren nicht alle Länder Afrikas südliche der Sahara von dem einsetzenden Industrialisierungsprozess gleichermaßen. Die Einigung der Afrikaner im Hinblick auf die afrikanische Union ist nicht in Sicht.

Einzelne Staaten setzen auf Alleingänge, profilieren sich auf Kosten anderer Staaten und bilden sich zu hegemonialmächte heran.

Die bereits existierenden regionalen Zusammenschlüsse, wie die Zentralafrikanische Wirtschafts- und Währungsgemeinschaft (CEMAC) und die Westafrikanische Wirtschafts- und Währungsunion (UEMOA), verfestigen sich. Diese Option dürfte weder nachhaltige Sicherheit noch dauerhafte Stabilität bieten, da die Instabilität in den abgehängten Nachbarstaaten zur Destabilisierung dieser Systeme führen würde.

3. China übernimmt dank der Einbürgerung der auf dem afrikanischen Boden immer hoher werdenden Zahl seiner Landsleute undihre dadurch entstandenen Partizipationsrechte, nach der wirtschaftlichen auch die politische Kontrolle über Subsahara Afrika. Der Rückfall in den kolonialen Imperialismus ist eingeleitet: Kampf um Rohstoffe, menschliche Ressourcen und Territorien. Afrika unter fremder Herrschaft.

Afrika hat also die Wahl und wird entweder die richtigen Entscheidungen oder die falschen für sich treffen. Da die Machthaber der alten Generation es versäumt haben die richtige Entscheidungen für das Gemeinwohl zu treffen, liegt nun in der Verantwortung der jüngeren Generation dies zu schaffen.

Was China angeht macht es nur, das was jedes Land auf der  Internationalen Arene macht: konsequent seine eigene Interessen vertreten.

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Nabucco-Pipeline als Gewährleistung der Gasversorgung?

Posted in diplomacy, german post, international relations, politics on Juli 13th, 2009 by valerie

Dependenz ist immer mit Unsicherheit verbunden, ob von Russland oder von Zentralasien.

Es liegt bekanntlich im Interesse eines jeden Staates, sich nicht einseitig abhängig von einem anderen machen zu lassen, um weiterhin souverän und handlungsfähig zu bleiben.

Sollte die Dependenz trotzdem eine Notwendigkeit darstellen, dann ist es klug für ein Staat diese möglichst zu diversifizieren.  Diversifizierung verleiht hier einen Unsicherheits mindernden Effekt ist jedoch kein Garant für Sicherheit. Wie die Finanzkrise gezeigt hat, neigen die Staaten in Notsituationen dazu, ihre Handlungen maßgeblich an Nationalinteressen zu orientieren, bevor sie global denken.

Nachdem Ende 2008 Anfang 2009 der aufgeflammte Gastreit zwischen der Ukraine und Russland die Gasversorgung der Europäischen Länder zu gefährden schien, wurde vehement in Europa über alternative Pipeline-Routen diskutiert, die die EU von der größeren Abhängigkeit von russischem Gas befreien würden.

Mit dem Bau der Nabucco-Pipeline, die von der türkischen Ostgrenze bis nach Österrreich führt, möchte die EU dieses Ziel erreichen und Europa mit zentralasiatischem Gas versorgen.

Heute war der Tag an dem ein entscheidender Schritt in diese Richtung besiegelt wurde. Aufgrund des in Ankara zwischen der Türkei und den vier EU-Staaten unterzeichneten Abkommens, wurde die Grundlage für den Bau der Nabucco-Pipeline  geschaffen. Ginge es um den EU-Kommissionpräsidenten José Manuel Barroso, hätte der Bau am liebsten heute auch begonnen. So schnell will sich die EU von den Ketten Russlands, was die Gasversorgung anbelangt, befreien und somit unabhängig sein.

Die Frage ist, ob die EU mit diesem Schritt die Verletzbarkeit – die mit der übermäßigen Abhängigkeit von ausländischer Energieversorgung einhergeht – dadurch reduziert, ob es hier nicht lediglich eine Verlagerung der Dependenz stattfindet, die in Zukunft auch Europa zum Verhängnis werden könnte.

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GHANA: Premier voyage du Président américain Barack Obama en Afrique Subsaharienne

Posted in africa, diplomacy, french post, international relations, politics, Sub-Saharan Africa on Juli 9th, 2009 by valerie

Barack Obama Messie spirituel pour les „Black“!

Bien que certains africains aient encore beaucoup d’attentes en la personne de Barack Obama et sa politique étrangère vis à vis de l’Afrique et l‘ attendent le 10 et le 11 Juillet pour cet effet au Ghana avec de longues listes,  je pense que d’autres savent valoriser l’effet spirituel qui a accompagné son accession au pouvoir comme l’homme le plus puissant du monde chez les Afro-américains en particulier et chez les africains général.

Lorsque je suis arrivée en Allemagne en 1998, j’étais plutôt consternée de voir que la pluspart de mes frères et soeurs africains n’occupaient que des fonctions subalternes. Ceci ne réfletait naturellement pas leurs incapacités véritables. C‘ était le résultat non seulement du système mais aussi des préjugés faisant de l’homme Noir un être incapable de reflexion intellectuelle et dont  le passé d’esclave et de colonisé condamnait à être toujours au service de l’homme Blanc.

Le pire est que ces préjugés n’ont pas seulement été intériorisés chez l’homme Blanc,  l’homme Noir les a fait sienne en les acceptant telle qu’une loi de la nature. L‘ homme Blanc a ainsi réussi à implanter le complexe d’infériorité chez l’homme Noir vis à vis de lui. Ce qui a empêché l’homme Noir de développer un amour propre et une conscience de soi. Bref ce qui l’a empêché de se développer spirituellement et matériellement.

Grâce à Barack Obama, l’homme Noir a retrouvé sa fièreté, sa conscience de soi et son amour propre. Cette renaissance spirituelle de l’homme Noir que l’on peut charactériser ici comme „l’effet-OBAMA“ est la charpente sans laquelle le développement matériel ne peut avoir lieu.

Barack Obama a montré au peuple Noir avec son „yes we can“qu’il sont à mesure de déplacer des montagnes et d’aller au de-là du possible. Son message est court clair et net. Il n’a pas besoin de tripler l’aide au développement pour aider l’Afrique il l’a déjà fait. Tous les petits Africains veulent maintenant être Barack Obama cet effet psychologique qui mènera beaucoup d’africains à travailler d’arache pied car convaincus de leurs capacités apportera mieux à l’Afrique que quelque aide au développement que ce soit.

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Africa: Role of Institutions in the fight for justice and against Corruption!

Posted in africa, english post, international relations, politics on Juni 26th, 2009 by valerie

I have been in South Africa for almost one years ago. I had never been in all the african countries, but I think that I can say that  South Africa is the must rich and developped country in Subsaharian Africa.

My first Impression was overwhelmingly. I was very proud to see that it’s possible to achieve such a progress in Africa, so i began to hope that South Africa can be a pattern for the other Countries in Subsaharian Africa. At the same time i was shocked and disappointed to see in wich precarious conditions many people in the so call „townships“ are living.

This perturbed me so much, that i didn’t stopped anymore asking myself why is that possible.

There are some many ways to define poverty but what i saw, was more than poverty, i can’t find any word to describe the conditions in which many people in this „Townships“ are living.

Although this matter is the same averall in Africa, South Africa is considered like a developped rich Country with the capabilities to feed his populations and offer them a better life. Why does the fortune the privilege of few people while many other are oblige to live like animals? Where does justice taking place in our african societies? Who may establish the justice?

After reading  John Rawls’s „Theory Of Justice“ in which he wrote: „Justice is the first virtue of social institutions, as truth is of systems of thought. A theory howerver elegant and economical must be rejected or revised if it is untrue; likewise laws and Institutions no matter how efficient and well-arranged must be reformed or abolished if they are unjust.“

I’m convinced, that the change may begin by our institutions.

With the vote on April 22nd, South Africa has becoming  a new President with Mister Jacob Zuma, he promise  reforms who are supposed to establish justice in allocations.

We hope that he will satisfy the expectances of the „Townships“ populations.

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