Zukunft der großen Koalition nach den Bundestagswahlen 2009

Posted in english post, french post, german post, Innenpolitik, migration, politics, Sub-Saharan Africa, worth reading on September 2nd, 2009 by valerie

Bruch oder Kontinuität?

Aufgrund der Egebnissen aktueller Umfragen, seien sie Parteien oder Kanditaten gerichtet, dürfte nicht mehr daran gezweifelt werden wer am Wahlabend der Sieger ist.  Aus diesem Grund, sollte weniger die Frage im Mittelpunkt der öffentlichen Diskussion stehen, wer am 27. September um etwa 18 Uhr die Bundesrepublik Deutschland führen wird als viel mehr wie der Koalitionspartner der CDU aussehen wird.  Rot, Gelb oder Grün.

Es sieht so aus als gäbe es nur noch so etwas wie eine Watergate-Affäre um die breite Sympathie, die Dr. Angela Merkel als Bundeskanzlerin in der breiten Bevölkerung genießt zu erschüttern. Nicht einmal eine Naturkatastrophe, wie das Elbehochwasser im 2002  könnte es noch schaffen, die SPD zum Sieg zu verhelfen,  dies wäre nur noch einen zusätzlicher Anlass für die Bundeskanzlerin ihre stärke noch einmal zu beweisen. Denn spätestens seit der Finanz- und Wirtschaftskrise hat sie ihre „leise Töne“ zum trotz ihre stärke und ihr selbstloses Engagement bewiesen.

So sind zum Beispiel die Diskussionen über die Verpflegung des deutsche Bank Chefs Josef Ackermann in den Räumen des Kanzleramtes anläßlich dessen 60. Geburtstages nur ein weiterer Beweis dafür, dass die Bundeskanzlerin ein unbeflecktes Hemd trägt. Weil dies in der Politikarena ein Wunder gleicht, wird  minuziös einen Anlass gesucht wie lächerlich er auch sein mag, um dieses Hemd vor dem 27. September 2009 zu beflecken und damit die Aussicht des Sieges der Bundeskanzlerin zu mindern.

Schon allein deshalb dürften ihre Sympathiewerte noch ansteigen und damit den Wunsch sie in die nächte Legislaturperiode als Bundeskanzlerin zu sehen. Ihr Sieg und damit dessen der CDU wird deshalb immer wahrscheinlicher. Aus diesem Grund sollte sich die Diskussion von nun an viel mehr um ihr Koalitionspartner drehen. Da sowohl die SPD als auch die CDU die große Koalition gerne beendet sehen würden und die Linke für die CDU als Koalitionspartner ausgeschloßen ist, blieben nur die FDP und die Grüne als alternative für die CDU. Fraglich ist nur, ob sie zusammen auch die erforderliche mehrheit erreichen, um regieren zu können.

Denn unabhängig davon, wie die Wahlprogamme aussehen, lässt sich aufgrund von Kompromissbereitschaft immer einen gemeinsamen Nenner Finden, abgesehen von Rot dürfte die Farbe dabei eine untergeordnete Rolle spielen.

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Finanzkrise – Bankenkrise – Wirtschaftskrise – bald Sozialkrise?

Posted in german post, politics on Juni 9th, 2009 by valerie

Aus den Schwächen der einen entspringen oft die Stärken für die anderen. Anders formuliert: Was dich tötet kann mich unter Umständen retten.

Bei den jeweiligen Krisen sei es die Finanz-, die Banken- oder die Wirtschaftkrise gibt es  auf jeder Ebene Gewinner und Verlierer.

Abwrackprämie, die Rettung von Opel, Finanzierung der Kurzarbeit, Übernahme der Hypo Real Estate, einmaliger Kinderzuschuss …

„Die Fiskalpolitik der großen Koalition beschränke sich nur auf die Rettung der Großkonzerne. Der Mittelstand bliebe sich selbst überlassen.“ Dies sind die Wörter mit denen Guido Westerwelle Parteivorsitzender und Spitzenkandidat der FDP seine Kritik an das Krisenmanagement der Großen Koalition formuliert. Seine Aussage zur Folge, seien in dieser Hinsicht die Großkonzerne die Gewinner und der Mittelstand der Verlierer bei den Rettungsmaßnahmen der Bundesregierung im Bezug auf die Wirtschaftskrise.

So gesehen haben sich mittlerweile zwei Lager gebildet, die einander gegenüber stehen. Die Bevorzugten und die Vernachläßigten. Genauso verhält es sich mit der Abwrackprämie und dem Kinderzuschuss, die auf den Wahlplakaten der ÖDP gegenübergestellt werden um daraus abzulesen, dass der Staat nicht nur falsche Prioritäten setzt, sondern, dass der Stellenwert des Nachwuchses zweitrangig ist.

Aufklären und nicht manipuluieren!

Andere Beispiele könnten hier noch herangezogen werden. Fakt jedoch ist, dass die Finanzkrise, nachdem sie die Banken und selbst die Wirtschaft infiziert hat – mit Nachhilfe mancher Parteien, deren Aufklärung sich als unvollständig und mangelhaft erweist –  zur  sozialen Destabilisierung führen kann.

Deshalb sollten die jenige, die Wahlkampf betreiben nicht vergessen, dass sie als Meinungsbildner auch eine große soziale Verantwortung tragen. Die Informationsverzerrung kann manchmal zu Ergebnissen fürhren, dessen Ausmaß nicht einzuschätzen ist. Die Geschichte sollte hier als Lehrmeister dienen.

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