Aufgrund der schwachen Wahlbeteiligung an der EU-Parlamentswahlen wird dazu geneigt die Legitimität dieses Organs, das zwar in Laufe der Zeit viel Gewicht innerhalb der Europäischen Union Gewonnen hat  in Frage zu stellen.

Immerhin ist die Wahlbeteiligung laut Le Monde Diplomatique seit der ersten Parlamentswahl 1979 von 37 Prozent  auf 54 Prozent zurückgegangen. D h. , dass 54 prozent der Wahlberechtigten EU-Bürger den Urnen bei den letzten Parlamentswahlen fern geblieben sind, wenn es bedenkt wird, dass die abgeordneten im allgemein durch die Wahl bevollmachtigt werden im Namen des Wählers zu handeln und der Wähler im Gegenzug ihr Handel als das seine anerkennt, dann fragt man sich wie repräsentativ, die in Zukunft im Europäischen Parlament getrofenen Entscheidungen bzw beschlossene Gesetze für die Mehrheit der Wahlberechtigten EU-Bürger ( 54 Prozent) sind.

Auf welche legitimität stützt sich ihr Handeln? Sie haben die Mehrheit der Stimme nicht bekommen, deshalb kann die Freude, die durch die Wahl hervorgegangen ist nicht nachvollziehbar sein. Die Parteien und die Politik sollten sich stattdessen ein wenig sorgen machen und sich die Frage stellen, warum sie es nicht mal schaffen die Hälfte ihrer Wahlberechtigte Bürger zur Wahl zu motivieren.

Die meisten Bürger, die sich an der Wahl beteiligen machen dies zumeist, um die offenen Rechnungen mit den Parteien zu begleichen mit denen sie innenpolitisch unzufrieden sind. Wie kann man eine einheitliche Identität unter diesen Vorraussetzungen schaffen?

Anscheinend kommt dieses Desinteresse der EU-Bürger von ihr Wahlrecht und somit von ihr Mitwirkungsrecht in EU-Angelegenheiten gebrauch zu machen, den Politiker ganz gelegen, so können sie das Werk (EU-Intergration) ohne große Widerstände  vollenden. Sollte der Bürger irgendwann aufwachen und doch mitwirken wollen, dann würde er ein fertiges Werk vorfinden, dessen Anfertigung er seinen Beitrag verweigert hat und dessen Existenz er nicht mehr beeinflussen kann.

Wahlversprechen vor der Wahl!

Rudolf  Zorn schreibt, dass “Machiavelli” geradezu zum Schimpfwort geworden sei. Seiner Meinung nach wird das Wort “Machialleismus” als Inbegriff einer Rücksichtslosen, sich über alle Gesetze der Religion und der Moral hinwegsetzenden und nur nach dem eigenen Interesse ausgerichteten Staatskunst gebraucht. Dabei hat Machiavelli nur versucht die zeitlose Realität  zu schildern und dabei das Gebot der Notwendigkeit postuliert.

Wenn die Politiker während des Wahlkampfes Versprechungen machen, von denen sie von vornherein wissen, dass sie unmöglich zu halten sind, um so die Wahl zu gewinnen, dann ist dies “unseriös”, wie Wolfgang Wiegard dies bezeichnet hat. Das hat nichts mit der richtigen Politik zu tun.

Noch weniger hat dies mit dem Ratschlag von Machiavelli an die Machthaber zu tun, Versprechungen nicht einzuhalten, wenn die Umstände, die sie veranlasst haben diese Versprechungen zu geben sich geändert haben.

Hat zum Beispiel einen Fürst während der Friedenszeiten seinem Nachbarland das Versprechen gegeben gegen es nie Gewalt anzuwenden, wird aber dieser Fürst von diesem Nachbarland angegriffen, so wird er unter diesen veränderten (kriegerischen) Umstände Gewalt anwenden müssen, um sein Leben und sein Territorium zu schützen.  Von der Rücksichtlosigkeit und unmoralische Handlungen seitens des Fürstens kann hier unmöglich die Rede sein. Das ist Machiavelli.

Macht aber die Bundeskanzlerin Angela Merkel während des Wahlkampfes das Versprechen: “Mit mir gibt es keine Steuererhöhungen”, obwohl die Wirtschaftsexperten sich sicher und einig sind und dies betont  der Wirtschaftsweise Wolfgang Wiegard, dass  Steuererhöhungen nach der Wahl zwingend zu erwarten sind, dann hat man es mit einer unseriöse Politik zu tun.

Wer aber glaubt, dass diese Art Politik zu betreiben den Ratschlägen von Machiavelli entpringt, täuscht sich.

Das Volk lässt sich hoffentlich nicht beiirren!

… und nach der Wahl kommen die Wahlwiedersprüche!

It’s worth to Dream, to Fight and to Hope!

“He was the smartest boy in the Muskogee County School-for colored children. Everybody even remotely connected with the school knew this. The teacher always pronounced his name with profound gusto as she pointed him out as the ideal student. Once I heard her say: ‘if he were white he might, some day, become President.’ “(John Henrik Clarke in: The Boy Who Painted Christ Black)

John Henrik Clarke (1915-1998) died elf years too early to see his dreams becoming a reality.

-With Barack Obama, his Black Boy is becoming President “despite” his Color.

And

The Senate of the United State Of America apologize for slavery and racial discrimination during the Jim Crow Era.

It will still be a long way until Black people make for theirselve a great place in this World, but a new Era is beginning they just must not fail this new opprtunity.

Das Leid, die Grausamkeiten und das Verbrechen die die Afroamerikaner jahrhunderte lang in ihrem Esklaven-Dasein über sich ergehen haben lassen,  haben es nicht fertig gebracht ihm, seinen Mut, sein Optimismus, seine Freude am Leben und sein Stolz zu berauben.

Er wurde lächerlich gemacht und gedemütigt, besaß keine Rechte und gehörte zum Eigentum seines Herren. Tag und Nacht schufftete er damit seine weißen Herren ein Leben führen durften, wovon er selbst nur träumen konnte. Trotz alle dem, die Hoffnung, die Hoffnung hatte er nie aufgegeben, denn selbst nach dem Abolutionismus lauerte weiterhin der Rassenhass.  Die Lebensumstände des Afroamerikaners hatten sich deshalb nicht zum besseren gewendet. Er hatte die falsche Hautfarbe, um  ein ganz normales Leben über dessen des Sklaven hinaus führen zu dürfen.  Wer aber hofft, der hat die Mut zu kämpfen.

Es hat zwar  sehr lange gedauert aber die förmliche EntschuldigungAmerikas für die Sklaverei macht gerade ihren Weg. Sie ist ein Zeichen des Willens zum Neubeginn, zur Versöhnung, zur Befreiung überhaupt und der Anerkennung. Sie wird das Blut nicht abwaschen können. Sie wird ganz bestimmt das Leid nicht ungeschehen machen. Aber sie wird in der Lage sein die psychologischen Spätfolgen zu mindern und dem Afroamerikaner die Chance geben diese Seite seines Leben, die zwar allgegenwärtig ist,  endgültig zu drehen indem er die Gelegenheit bekommt zu verzeihen und nur noch nach Vorne zu schauen.

BARACK OBAMA jedenfalls ist der lebendige Beweis dafür, dass die Menschen gleich bleiben mögen, aber dass die Mentalitäten sich ändern, vor allem wenn gemeinsame Interressen auf dem Spiel stehen.

Da mir die Wörter fehlen, diese Entwicklung in Amerika zu loben, neheme ich OBAMA zur Hilfe und sage einfach:

“YES THEY CAN.”

À lire les différents Rapports sur la situation politique actuelle du Gabon en ce qui concerne la succession d’omar Bongo on croirait avoir à faire à une Monarchie ou la transmission du pouvoir est basée sur le respect de la dynastie. Mais comme le nom l’indique: la République du Gabon est bien une République à part entière (la contitution en fait état tout au moins). m’es avis que les Gabonais comme d’ailleurs la pluspart des Pays Africains n’ont pas compris la différence qui existe entre une Monarchie et une République.

Qu’est ce qu’une Monarchie?

l’État ou l’administration, le territoire, les populations sont des propriétés privées (res-privata), c’est une possession par fait naturel et le fait du plus fort. Le pouvoir et la propriété se transmettent par héritage familial. Sa pérennité et son identité sont incarnées par une seule personne, le propriétaire légal du territoire (le roi, la reine), de « droit divin » ; le gouvernement de la res-privata “royale” peut prendre diverses formes, de la monarchie pure (gouvernement d’un seul autocratiquement, ou absolutiste), jusqu’à des formes républicaines avec l’existence d’une démocratie quant à la gestion du bien privé royal (cas des monarchies parlementaires).

Contrairement à la Monarchie la République selon “le petit Robert” se définit comme suit:

Forme de gouvernement où le pouvoir et la puissance ne sont pas détenus par un seul, et dans lequel la charge de chef de État N’ EST PAS HÉRÉDITAIRE.

Alors à quoi Ali Bongo fait-il allusion lorsqu’il tient le propos suivant:

“Nous, tes enfants, ta famille prenons l’engagement solennel de garder allumée avec l’aide de nos concitoyens la flamme sacrée de l’harmonie familiale, de la concorde républicaine et de l’unité nationale”. Après que son père ait conservé le pouvoir pendant 41 ans et lui s’appretant à lui succeder? Comment peut-il oser parler d’une République?

n’est-il pas question ici d’un abus de langage?