EU-Vertrag von Lissabon: Das Papier hat Geduld!

Posted in english post, french post, german post, politics on Juni 30th, 2009 by valerie

Aufgeschoben ist nicht aufgehoben!

Die Demokratie ist zweifelos die beste Errungenschaft, was die Gestaltung des menschlichen Zusammenlebens nicht nur in einem abgegrenzten Territorium, sondern auch über die Grenzen hinweg anbelangt. Die Mitwirkung und Einflussnahme der Bürger an die Entscheidungsfindung der jeweiligen Regierungen ist unter der Demokratie bemerkenswert.

Die Demokratie kann aber auch bei manchen Fälle als Achillesferse d.h. Fortschritt hemmend wirken, besonders dann, wenn manche Entwicklungen nicht  vorangetrieben werden können aufgrund mehrerer Beteiligten mit divergierenden Interessen, die dennoch auf einem gemeinsamen Nenner gebracht werden müssen. Dies war der Fall zum Beispiel mit dem EU-Verfassungsvertrag und dieser setzt sich anscheinend mit seinem Nachfolger: der Vertrag von Lissabon fort.

Von der Gauweiler-Klage, bis non der Franzosen (2005) zu EU-Verfassung hin zu nein der Niederländer (2005). Nach der Abkehr von der EU-Verfassung, hat der Vertrag von Lissabon das Licht erblickt mit dem Hauptanliegen, Europa handlungsfähiger zu machen.  Es wird gefürchtet, dass ihm das gleiche schicksal wiederfährt, wie seiner Vorgängerin.

Mit der heutigen Urteilsverkündung des Bundesverfassungsgerichts, das stärkere Mitspracherechte für die deutsche Volksvertretung (Bundestag und Bundesrat) fordert und daher dem Bundespräsidenten Horst Köhler den Weg nicht frei ebnet die Urkunde des EU-Vertrages zu unterzeichnen bevor es sichergestellt wird, dass seine Auflagen erfüllt wurden, wird seine vom Vertrag ursprünglich für den 1. Janur 2009 geplante Geburt in die Länge gezogen.

Papier ist aber bekanntlich geduldig und da es nun gilt, dass der EU-Vertrag dann in Kraft tritt, wenn die Ratifizierungsurkunden der 27 Mitgliedländer in Rom niedergelegt wurden, ist nur noch eine Frage der Zeit bis die 4 übriggebliebenen Mitglieder das Beispiel der 23 Mitglieder folgen, die ihre Ratifizierungsurkunden bereits in Rom hinterlegt haben.

Es bleibt jedoch zu hoffen, dass die Erfüllung der Auflagen des Bundesverfassungsgerichts nicht lange auf sich warten lassen, obwohl das Inkrafttreten dieses Vertrages nicht allein von der Bundesrepublik abhängt.

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Europas demographisches Dilemma und das Schicksal des Afrikaners

Posted in africa, german post, migration, politics on Juni 27th, 2009 by valerie

Als 1492 Christoph Kolumbus (1451-1506) Amerika entdeckte und 1500 Pedro Alvares Cabral (1460-1526) Brasilien, fing der Alptraum der Afrikaner an. Dieser nahm 1510/11 mit dem Beginn der Einfuhr von schwarzen Sklaven seine Gestalt an.

Von nun an setzte der Handel mit Menschen, mit dem Schwarzen, als Ware ein. Er wurde ausgebeutet, ausgenutzt, gedemütigt und erniedrigt. Er musste die verschiedenen Erdteile bevölkern und aufbauen, die gerade entdeckt wurden. Der Sklavenhalter und der Kolonialherr brauchten ihn ganz dringend.

Heute sind die Früchte der Arbeit seiner Vorfahren da und er möchte so gerne daran teilhaben, denn mit Jahrhunderte langer Entvölkerung und maßlose Ausbeutung seines Kontinents und der damit einherhende Ausfall der nötigen Arbeitskräfte, der sich wiederum in der  Hemmung der eigenen Entwicklung niederschlug,  haben weder seine Vorfahren noch seine Eltern die Möglichkeit gehabt, ihm eine Perspektive für seine Zukunft zu bieten.

So sucht er den Weg nach Europa, als Flüchtling, als Ehefrau, als Student und als Arbeitssuchender. Aber Europa braucht ihn zur Zeit nicht und die Methoden nach denen es greift, um ihm dies verständlich zu machen sind deutlich genug. (Lesen Sie hierzu auch meinen Artikel “Afrikanische Flüchtlinge: Menschen ohne Grundrechte?“)

In Zeiten der Sklaverei wurde er reingeprügelt,

Heute in Zeiten der Einwanderung wird er rausgeprügelt.

Die Frage, die an dieser Stelle aufgeworfen wird, ist die folgende:

Wie lange wird es noch dauern  bis der Afrikaner nach Europa wieder reingeprügelt wird?

Während die Bevölkerung des Schwarzen Kontinents mit beinahe einer Milliarden Menschen trotz der Aids und Malaria Geiseln ungebremst weiter wächst (betrug 1950 der Anteil des Kontinents an der Weltbevölkerung noch 9 Prozent, so ist diese Zahl 1990 auf 12 Prozent gestiegen. Prognosen der Vereinten Nationen zur Folge, dürfte bis 2050 ein Anteil von 20 Prozent erreicht sein), schrumpft und altert diejenige Europas weiter.

So wie es aussieht findet nicht nur der Geburtenrückgang, sondern gleichzeitig auch eine Alterung der Gesellschaft in den 27 EU-Staaten statt.  Statistische Untersuchungen der EU-Kommission zur Folge, wird in etwa 50 Jahren der Anteil der Alten in den 27 EU-Länder größer sein. Während in Afrika 45 Prozent der Bevölkerung jünger als 15 Jahre alt sind, wird das Durchschnittalter in der EU-Zone wegen der hohen Lebenserwartung, dem Geburtenrückgang und der Migrationspolitik, 48 Jahre betragen.

Dies wird fatale Folgen für den Arbeitsmarkt mit sich bringen. Der Anteil der Erwerbspersonen wird mit der zunehmenden Pensionierungen zwangsläufig abnehmen, was mit erheblichen Kosten für das Renten- und Gesundheitssystem verbunden sein wird. Hier könnte der junge Afrikaner wieder attraktiv für das Überleben des jetzigen Systems werden. Die Frage ist nur, wie die EU vorgehen wird, um ihn für den Erhalt seines System zu gewinnen.

Denn ich bin mir sicher, dass er sich bestimmt nicht mehr rein prügeln lassen wird.

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Africa: Role of Institutions in the fight for justice and against Corruption!

Posted in africa, english post, international relations, politics on Juni 26th, 2009 by valerie

I have been in South Africa for almost one years ago. I had never been in all the african countries, but I think that I can say that  South Africa is the must rich and developped country in Subsaharian Africa.

My first Impression was overwhelmingly. I was very proud to see that it’s possible to achieve such a progress in Africa, so i began to hope that South Africa can be a pattern for the other Countries in Subsaharian Africa. At the same time i was shocked and disappointed to see in wich precarious conditions many people in the so call “townships” are living.

This perturbed me so much, that i didn’t stopped anymore asking myself why is that possible.

There are some many ways to define poverty but what i saw, was more than poverty, i can’t find any word to describe the conditions in which many people in this “Townships” are living.

Although this matter is the same averall in Africa, South Africa is considered like a developped rich Country with the capabilities to feed his populations and offer them a better life. Why does the fortune the privilege of few people while many other are oblige to live like animals? Where does justice taking place in our african societies? Who may establish the justice?

After reading  John Rawls’s “Theory Of Justice” in which he wrote: “Justice is the first virtue of social institutions, as truth is of systems of thought. A theory howerver elegant and economical must be rejected or revised if it is untrue; likewise laws and Institutions no matter how efficient and well-arranged must be reformed or abolished if they are unjust.”

I’m convinced, that the change may begin by our institutions.

With the vote on April 22nd, South Africa has becoming  a new President with Mister Jacob Zuma, he promise  reforms who are supposed to establish justice in allocations.

We hope that he will satisfy the expectances of the “Townships” populations.

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Merkel Besuch bei Barack Obama: Global Governance?

Posted in german post, international relations, politics on Juni 25th, 2009 by valerie

Interdependenz und Souveränität

Das Gebot der Nichteinmischung in Innere Angelegenheiten ist in Zeiten der Globalisierung ein stark umstrittenes Thema.

Denn mit der aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrise, wird die Verflechtung der Staaten miteinander und die Angewiesenheit der Staaten aufeinander deutlicher den je, dass die Frage der selbständigen Handlungsfähigkeit der jeweiligen Regierungen in Frage gestellt wird.

Dass die Staaten in Rahmen der internationalen Organisationen und Regimen aufeinander Einfluss nehmen können ist zu eine Selbstverständlichkeit geworden aber, dass ein Regierungschef ein Staatsbesuch nutzt, um die wirtschaftspolitische Entscheidungen anderer Regierung  zu beeinflussen, tendiert in Richtung einer direkten Einmischung in inneren Angelegenheiten.

Die afrikanischen Länder sind es gewohnt, das der Westen ihnen immer versucht zu zeigen, wo es lang geht, ob die Amerikaner sich von der Bundeskanzlerin sagen lassen wollen, wie und ab wann sie beginnen sollten ihr enormes Haushaldefizit  zurückzufahren ist eine andere Frage. Noch unwahrscheinlicher ist es, dass  the “Buy American”-Klausel aufgrund des Druckes der Bundeskanzlerin modifiziert wird. Denn obwohl die Wirtschaftskrise inzwischen weltweit sein Unwesen treibt, so ziehen die Staaten doch innere Lösungen vor, selbst die EU-Länder  macht hier keine Ausnahme.

Darüber hinaus, was das Thema Haushaltdefizit anbelangt,  kann die Bundeskanzlerin schlecht einen Finger auf Amerika zeigen, denn angesichts dem gestern vom Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) präsentierte Etat-2010, sollte sie weiterhin darauf beharren, dass es mit ihr keine Steuererhöhungen gäbe, dann sehe es noch schwärzer für den Schuldenstand in Deutschland aus, als dies ohnehin schon der Fall ist.

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Afrique :Corruption et biens mal acquis

Posted in africa, french post, politics on Juni 25th, 2009 by valerie

Qui tue par l’épée, périra par l’épée

Pour fermer les yeux à leurs citoyens, la plupart des dirigeants africains s’attardent généralement sur les séquelles de la colonisation et sur la marginalisation qu’ils subissent sur le plan international. Accusant ces dernières d’être à l’origine des différents maux (famine, pauvreté, instabilité etc…)  dont le continent africain et ses populations souffrent , raison pour laquelle la majeur partie de leurs populations vit en dessous du seuil de la pauvreté. Raison pour laquelle le SIDA a pu se propager au point de décemer de grandes parties de la population, raison pour laquelle le médicament contre le paludisme n’a pas encore été découvert, raison pour laquelle il manque d’infrastructures, raison pour laquelle le taux de chômage est élevé etc… Jean Paul Sartre n’avait-il pas dit que l’enfer c’était les autres?

Vue de prêt on se rend compte que le principal ennémi contre le développement de l’ Afrique n’est autre que l’africain lui même.

Ses maux ont commencé le jour où contre quelques morceaux de tissu, der fer, quelques litre d’alcool et quelques grains de sel il accepta de livrer  son propre frère, voire même son propre fils à l’esclavage.

Nos chefs d’états comme par le passé nos chefs traditionnels qui donnèrent feu vert à l’esclavage,  sont les principaux auteurs des différents maux qui minent l’Afrique aujourd’hui.

Pendant que Bill Gates investi dans la lutte contre le paludisme, certains de nos chefs ‘ états investissent dans la Campagne électorale de leur Homologues francais. Tel est le cas Omar Bongo/Jacques Chirac.

À cause de leurs détournements des derniers publiques, ils bloquent complètement le processus de développement entamé par les anciens colons. C’est ansi que grâce aux différentes enquêtes de certaines ONG telle que le comité catholique contre la faim et pour le développement, on se rend compte de l’immencité des richesses de nos différents chefs d’états à l’étranger, qui prefèrent ainsi vider les comptes publiques de leurs différents pays pour  investir à l’étranger dans des pays riches, de rendre liquide les banques des pays étrangers ceci fait, ils vont enfin livrer le destin de leurs pays entre les mains du fond monétaire international et de la banque mondiale.

Aujoud’hui le Cameroun par exemple est classé parmi les pays pauvres très endettés de la planète, alors qu’au moment de l’ accession du présent chef de l’état Paul Biya à la magistrature suprême dans des années quatrevingt, Le Cameroun était une reférence au niveau de l’Afrique centrale en ce qui concerne la stabilité et l’économie comme l’a écrit Detlef Rettinger.

Pour comprendre à quoi est due cette chute du Cameroun il suffit de jeter un coup d’oeil au link avec le titre suivant: “Biens mal acquis: un rapport sur la fortune de Biya.”

Les biens mal acquis sont une véritable atteinte contre l’humanité. Raison pour laquelle il devraient être classés parmi les crimes contre l’humanté au même titre que la violation des droits de l’homme telles que les Génocides.

Qui veut aider l’Afrique devra commencer à punir sévèrement ces chefs d’ État qui représentent la tumeur au coeur de l’Afrique.

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