Mit der Machtergreifung des Nationalsozialismus 1933 wurde die 1919 gegründete Weimarerepublik  durch eine Terrorherrschaft ersetzt und damit die  demokratische Grundordnung in Deutschland für zwölf Jahre (1933-1945) ausgeschaltet.

Wiederum mit dem Fall des Dritten Reiches, eröffnete sich für Deutschland eine neue Chance für einen Weg zurück in die Demokratische Staatsordnung.

Diese Chance ergriffen die Väter und Mütter des Grundgesetzes indem sie Deutschland eine neue demokratische Verfassung gaben.

Diese Verfassung, die heute genau 60 Jahre alt wird, trat somit am 23. Mai 1949 in Kraft und gilt nicht nur als Fundament für die stabile politische Ordnung in Deutschland, sondern meines Erachtens auch als Referenz schlechthin.

Es ist immer vom Technologietransfer  die Rede, obgleich dieser für die Entwicklung eines jeden Staates wichtig ist, geht jedoch nichts über eine gute Verfassung, die sich durch Stabilität durch Gewährleistung der Freiheit und Rechte für ihre Bürger und Transparenz gewährt hat.

Im Gegensatz zu Schwan spricht Köhler eine Sprache, die nicht nur von jeder Gesellschaftsschicht in der Bundesrepublik Deutschland,  sondern auch genauso weltweit verstanden wird.

Bei Schwan hat man nach jeder Rede oder  jedem Interview eher das Gefühl, dass man nochmal in die Schule gehen müsste um sie zu verstehen, oder dass man einen Code braucht um ihre Botschaft zu entschlüsseln.

Sie erweckt den Eindruck, dass ihre Reden nur an eine bestimmte ausgewählte Zielgruppe gerichtet sind. Ein Bundespräsident bzw. Bundespräsidentin der/die das höchste Amt im Bundes als Staatsoberhaupt inne hat und die Integrität des Volkes sowohl nach Innen als auch nach Außen verkörpert, muss es schaffen, dass sich das Volk mit ihm/ihr identifiziert. Es ist jedoch schwierig sich mit jemanden zu identifizieren dessen Sprache man nicht versteht.

Die Rechtstaatlichkeit ist zweifellos eine große Errungenschaft der Demokratie und die Gewaltenteilung das Merkmal der Rechtstaatlichkeit schlechthin.

Allerdings aufgrund der Begrenzung der Mandatsdauer bestimmter Ämter, zum Beispiel jenes des Bundespräsidenten nur auf zwei Mandaten (jeweils fünf Jahre), finde ich die temporale Ebene der Gewaltenteilung ein wenig willkürlich. Manche gute bis sehr gute, kompetente und vom Volk geliebte Politiker, sehen sich von ihr Amt gedrängt.

Dass die Mandatsdauer begrenzt sein sollte und die Politiker sich deshalb immer wieder zur Wahl zu stellen haben, um sich erneut die Bestätigung und Legitimierung des Volkes zu holen, steht außer Diskussion. Aber ein Bundespräsident, wie zum Beispiel Horst Köhler, wie gut er auch sein Amt führt, wie sehr sich die Bundesbürger auch mit ihm identifizieren, wie sehr er auch von ihnen gemocht wird, vielleicht bald aus seinem Amt gedrängt wird, und dies ohne direkte Mitwirkung des Volkes ist schade.

Denn durch die Wahl des Bundespräsidenten außschließlich durch die Bundesversammlung, stehen die Chancen von Schwan nicht unbedingt schlecht, sie ist zwar neben Sodann und Rennicke nicht die einzige Kontrahäntin Köhlers aber die einzige die ihm durchaus gefährlich werden könnte. Würde er hingegen direkt vom Volke gewählt, wäre seine Wiederwahl am kommenden Samstag reine Formsache. Siehe hierzu Wahlumfrage.de

Ich verstehe die aktuelle Diskussion über die Kurzzeitarbeit nicht. Die Stimmen, die die Regierung im Bezug auf die Subventionierung der Kurzzeitarbeit kritisieren werden immer lauter. Es wird verlangt, dass anstatt die Kurzzeitarbeit mit den Steuermittel zu finanzieren, es stattdessen in die Bildung investiert wird, weil diese Investition Nachhaltigkeit verspricht.

Die Beschäftigungsproblematik die mit der Finanzkrise einhergeht ist aber allgegenwärtig. Die Menschen brauchen sofortige Lösungen und nicht nur diejenige, die in die Zukunft gerichtet sind. Was wird aus den Menschen, die zurzeit von den Mittel der Kurzzeitarbeit profitieren, wenn diese gestrichen werden?

Der Staat müsste dann auch beim Arbeitslosengeld einspringen, die Menschen säßen aber dafür auf der Strasse. Mit der Finanzierung der Kurzarbeit wird sichergestellt, dass die Menschen zugleich ihren Beruf weiterhin ausüben können und ihr sozialer Standard auch erhalten bleibt. Der Arbeitsplatzverlust ist meist mit Sozialabstieg und Unzufriedenheit aufgrund des Wertverlustes verbunden.

Abgesehen von der Tatsache, dass sich keine Regierung solche Umstände im Wahljahr leisten kann, ist in einer sozialen Marktwirtschaft die Korrektur des Marktversagens grundsätzlich in der Verantwortung des Staates. Es ist genauso wichtig für eine Volkswirtschaft, für Nachhaltigkeit in der Zukunft zu sorgen und gleichzeitig effiziente Lösungen für die aktuellen Probleme zu finden.

Die Finanzierung der Kurzzeitarbeit stellt meines Erachtens eine dieser Lösungen dar.