Die Parteien tun sich schwer bei der Profilsuche:

Die Finanzkrise hat alle gute Aussichten der Großen Koalition für einen glänzenden Wahlkampf, was die verbuchten Erfolge im Bezug auf die Haushaltskonsolidierung und die Reduzierung der Arbeitslosenzahl anbelangt, zu Nichte gemacht.

Die derzeitge Wirtschaftskrise wird das Wahlverhalten stark prägen, da die Parteien überwiegend an ihrer Fähigkeit zum Krisemanagement im Bezug auf die Finanzkrise gemessen werden.

Die Bundesregierung hat weiß Gott mit drastischen Maßnahmen (Abwrackprämie) versucht diese Krise entgegen zu wirken und ihre Nebeneffekte soweit es geht zu mildern, man denke nur an das Konjunkturpaket I und II. Die Europäische Zentralbank hat in regelmäßigen Abstände den Leitzins gesenkt dieser erreichte im Mai  das Rekordtief von 1,00 Prozent. Trotzdem erhellt sich das Geschäftsklima nur bedingt. Weiterhin vermehren sich volkswirtschaftliche Probleme, die ursprünglich von der Finanzkrise hervorgerufen wurden, wie Keime von den Masseninsolvenzen bis zur Arbeitslosigkeit und hin zur übermäßigen Staatsverschuldung.

Die von der Regierung ergriffenen Maßnahmen zeigen keine sofortigen Wirkungen. Die Bürger aber sind verunsichert. Man denke nur an die Angestellten von Opel und Karstadt (um nur diese zu nennen). Sie wollen konkrete und sofortige Lösungen, die an ihre jeweiligen Probleme angepasst werden.

Schafft es eine Partei in dieser Hinsicht den Wählern Zuversicht durch konkrete Lösungsmaßnahmen mit denen jeder Bürger sich identifitieren kann zugebieten, welche nicht nur in der Zukunft Früchte tragen, sondern die ihre jeweiligen Situationen gegenwärtig positiv beeinflussen werden, dann bräuchten sie gar nicht mehr nach ihrem Profil zu suchen.

Wenngleich die Methode von “the Winner takes it all”, wie diese in den USA bezeichnet wird oder “first past the post” in Großbritannien mit seinen Nachteile behaftet ist . So ist es unbestreitbar, dass  im Gegensatz zum Verhältniswahlsystem, die Regierbarkeit und die Handlungsfähigkeit der Regierung bei dem Mehrheitswahlsystem sich auf jedenfall als  effizienter und transparenter bewährt haben.

Dies lässt sich mit der Tatsache rechtfertigen, dass während in der Bundesrepublik die Bundeskanzlerin auf  langwierigen Verhandlungen mit den Koalitionspartnern für die Unterstützung ihres politischen Kurses angewiesen ist und aus diesem Grund eine große  Kompromissbereitschaft zeigen muss. Hat der Premierminister in Großbritanien freie Hand für die Durchsetzung seiner Politik. Das Regierungsprogramm wiederspiegelt somit das Wahlprogramm der jeweiligen amtierenden Regierungspartei.

Es ist somit schwieriger eine Partei wegen seines vom Volk nicht tragenden politischen kurses durch die Wahl zu bestrafen, denn ihr wird immer einen Weg durch eine Koalition in die Regierung wieder eröffnet. Dies hat sich bei der Wahl des 16. Bundestages 2005 gezeigt. Trotz der Unzufriedenheit der Bürger mit dem politischen Kurs von SPD und Grüne, was zur Auflösung des 15. Bundestages und zur Neuwahl geführt hat,so regiert die SPD weiter. Die Frage ist, ob solche Konstellationen eher eine hohere Wahlbeteiligung fördern oder in die Politikverdrossenheit münden?

Unter deisem Blickwinkel betrachtet, lohnt die Diskussion über die Überführung der personalisierten Verhälniswahl in die Mehrheitswahl, was die Bundestagswahl anbelangt.

Quelles sont les raisons qui poussent  les chefs d’États africains une fois malades à solliciter toujours les soins des Hopitaux Occidentaux. Tel est actuellement par exemple le cas du Président gabonais, Omar Bongo Odimba hospitalisé à Barcelone en Espagne.

Celà est-il dû au manque de confiance portée à la médécine sur place, malgré les grands progrès realisés ou alors, conscients eux-même de l’état lamentable de leurs différents systèmes de santé et par de la même des Hopitaux ils n’osent pas s’y aventurer?

quelque soit le cas  je suis curieuse de savoir la réponse qu’ils donneraient à un citoyen pauvre voire même moyen, sans le sou et sans jet privé pouvant lui faciliter l’accès vers les hopitaux occidentaux, pouvant ainsi jouir de même soins médicaux qu’eux. à quel saint devra-il se vouer?

Est-il de ce fait d’office condamné à mourrir?

Face à de situations pareilles, on se pose la question de savoir quel sont les charakteristiques et les obligations d’un Chef d’ État? Car d’aucun semblent endosser cette appelation sans toutefois être conscient de tout ce que cette drenière implique.

Comment nos Chefs d’États définiraient-ils leur rôle?

Der Bundespräsident Horst Köhler ist am Samstag in seinem Amt bestätigt worden, dies entspricht Umfrage zurfolge den Wunsch der Mehrheit (70%)  der Bevölkerung.

Die Frage aber steht immer noch im Raum, wie dieses Amt künftig besetzt werden sollte. Während der aktuelle Amtsinhaber für eine Direktwahl plädiert, gehen dem Handelsblatt (siehe Artikel auf handelsblatt.com) zur Folge die CDU und CSU dieser Idee auf Distanz, mit der Begründung, dass dies zur  Macht- und Kompetenzverschiebung vom Kanzleramt zum Schloss Bellevue führen würde.

So gesehen ist dieses Bedenken begründet, denn durch eine direkte Legitimation würde dem Bundespräsidenten ein ganz anderes Gewicht in der Politik verliehen. Und dies zu Ungunsten des Bundeskanzlers bzw. der Bundeskanzlerin. Dies wäre ja auch nicht im Sinne der Väter und Mütter des Grundgesetztes, die nach den Erfahrungen mit der Weimarer Verfassung - die ungewollt als Grundlage für den Despotismus des Nationalsozialismus diente - dem Bundespräsidenten gezielt überwiegend nur noch repräsentative Aufgaben verliehen.

Es gibt jedoch eine zweite Lösung, diese sieht wie in dem vergangenen Artikel zu diesem Thema schon ausgeführt, die Möglichkeit einer unbegrenzten Mandatsausübung eines Bundespräsidenten/in vor.

D. h. Art. 54  Abs 2  Satz 2 des Grundgesetztes müsste umformuliert werden und zum Beispiel, wie folgt lauten: “Anschließende Wiederwahl ist beliebig zulässig”.

Das Staatsoberhaupt  müsste zwar in regelmäßigen Abstände (fünf Jahre)  in seinem Amt immer wieder bestätigt werden,  es stunde ihm allerdings  frei sich immer wieder zur Wahl zu stellen, und die Volksvertretung hätte weiterhin die Möglichkeit ihn wieder zu wählen oder nicht.

Es wäre Schade, wenn - um nur den Formalitäten gerecht zu werden - ein für die Bevölkerung bedeutenden Bundespräsidenten nur nach zwei Mandaten das Amt wieder  frei räumen müsste.

Eine der Voraussetzungen der Demokratie heißt Wechsel, aber wie viel Wechsel verkraftet die Bevölkerung überhaupt? Wo, wann und wieviel Wechsel ist gut für den Bürger?

Während die Weltwirtschaftskrise von 1929 und die mit ihr einhergehenden Folgen, wie Massenarbeitslosigkeit, hohe Inflation und  Massenarmut als ein unter mehreren  Gründen gilt, die dem Nationalsozialismus den Weg zur Macht ebneten, so wäre eine solche  Eskalierung heute in der Bundesrepublik undenkbar.

So kommt es, dass unabhängig von der Reichweite der aktuellen Weltwirtschaftskrise und die Virulenz ihrer Nebeneffekte es nicht zu befürchten ist,  dass die Demokratie auf irgend eine Weise gefährdet  wäre. Dies verdankt man den Stabilität fördenden Charakter des Grundgesetzes.

Hierfür danke an die Weitsichtigkeit der Mütter und Väter des Grundgesetzes!